(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 010655132 (EUIPO, 17.02.2012)

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Mittel zur Pflege und Verschönerung der Haare, Haarwässer und Haarlotions, Haarsprays; Zahnputzmittel; Desodoranten

7 Elektrische Küchenmaschinen zum Zerkleinern, Hacken, Mahlen, Schneiden, Pressen, Rühren oder Schlagen, Fleischwölfe, Nähmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Schleudern; Verkaufsautomaten

9 Elektrotechnische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und Ton; photographische, Film- und optische Apparate und Geräte; Aufzeichnungsträger, insbesondere Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, deren Teile und Zubehör, nämlich Computer, Drucker, Dateneingabegeräte, Grafikschirme, Tastaturen, Modulatoren, ROM- und RAM-Speicher, elektronische Zeichengeräte, Steuergeräte, Disketten, optische Speicherplatten, Diskettenantriebe, Programmiergeräte, Fehlersuchgeräte, auf Datenträgern aufgezeichnete Programme; Brillen, Sonnenbrillen, Korrekturbrillen, Kontaktlinsen, Brillenfassungen, Brillengläser, Brillenfutterale und Brillenetuis

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Küchen- und Badezimmereinrichtungen (soweit in Klasse 11 enthalten), Wäschetrockner

12 Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Ersatzteile für die vorgenannten Waren

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Ware (soweit in Kasse 14 enthalten); Juwelierwaren; echte und unechte Schmuckwaren, auch aus verschiedenen Materialien; Edelsteine, Halbedelsteine und andere Schmucksteine; Uhren und andere Zeitmessinstrumente

16 Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Zellstofftücher, Abschminktücher aus Papier, Papierhandtücher, -taschentücher, -servietten, -tischdecken; Schreibgeräte, Schreibpapier, Briefumschläge; Druckereierzeugnisse; Photographien; Pinsel; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien

18 Leder und Ledersubstitute sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer; Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse; Kleinlederwaren; Reise- und Handtaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten); Matratzen und Kopfkissen; Briefkästen (nicht aus Metall oder Mauerwerk)

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Waren aus Glas, Porzellan oder Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Gläser, Teller, Tassen, Untertassen, Pfannen, Töpfe, Schüsseln, Dosen, Terrinen, Garnituren, Karaffen und Flaschen, Vasen und ähnliche Behältnisse; elektrische Zahnbürsten und Zahnpflegegeräte; elektrische Kämme

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

28 Spiele einschließlich elektronischer Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Spielkarten; geldbetätigte Spielautomaten

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

34 Tabak und Tabakerzeugnisse; Raucherartikel; Streichhölzer und Feuerzeuge

37 Wartung und Reparatur von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen

41 Betrieb eines Museums und die dabei anfallenden Dienstleistungen, insbesondere Weitergabe von Informationen, Betrieb eines Archivs, Verleihung von Exponaten; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten

43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen

45 Vergabe von Rechten an Bildern, Museumsartikeln, Texten und Schutzrechten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	010655132

Anmeldedatum	17. Februar 2012
Veröffentlichungsdatum	23. April 2012
Eintragungsdatum	31. Juli 2012
Ablaufdatum	17. Februar 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. April 2022			Übertragung / Adressänderung, Published
04. Februar 2022			Verlängerung, Trade mark renewed
26. Juli 2013			Eintragung, Published
30. April 2012			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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