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Die Unionsmarke SOLID wurde als Wortmarke am 19.01.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.08.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010596039 |
| Anmeldedatum | 19. Januar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. März 2012 |
| Eintragungsdatum | 08. August 2013 |
| Ablaufdatum | 19. Januar 2022 |
Markeninhaber
Kommandantenstraße 18
10969 Berlin
DE
10969 Berlin
DE
Markenvertreter
Kurfürstendamm 185
10707 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.06.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
Lucient Data S.A.
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, fotografische, optische, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, für Übertragung und Wiedergabe von Daten; elektronische, optische und magnetische Datenträger, insbesondere Sicherheits- und/oder Wertdokumente enthaltend einen elektronischen, optischen oder magnetischen Datenträger, einschließlich Pässe, Personalausweise, Führerscheine, Visa, Aufenthaltstitel, Dienstausweise, Zugangsausweise, Eintrittskarten, Steuerzeichen und Steuerbanderolen; elektronische und/oder optische Apparate und Instrumente zur Prüfung und Verifizierung von Sicherheits- und/oder Wertdokumenten; ausschließlich elektronischer Publikationen außer elektronischer Publikationen mit Bezug zu Sicherheits- und/oder Wertdokumenten
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Drucklettern; Druckstöcke; insbesondere Sicherheits- und/oder Wertdokumente ohne elektronische, magnetische und/oder optische Datenträger, einschließlich Pässe, Personalausweise, Führerscheine, Visa, Aufenthaltstitel, Dienstausweise, Zugangsausweise, Eintrittskarten, Steuerzeichen und Steuerbanderolen; ausschließlich Schulungshandbücher außer Schulungshandbüchern mit Bezug zu Sicherheits- und/oder Wertdokumenten
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -Software, einschließlich Softwareanpassungen; alle vorstehenden Dienstleistungen insbesondere im Zusammenhang mit dem Entwurf, der Erstellung, der Herstellung, der Ausstellung, der Prüfung sowie der Verifizierung von Sicherheits- und/oder Wertdokumenten; ausschließlich Computer Beratungsdienstleistungen und Informationstechnologie Beratung außer solche Dienstleistungen mit Bezug zu Sicherheits- und/oder Wertdokumenten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. November 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 17. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Dezember 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11010596039