PRIMASPICE Logo (EUIPO, 18.01.2012)
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Die Unionsmarke PRIMASPICE wurde als Bildmarke am 18.01.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Blätter #Ein Blatt #Mit Punkten bedeckte Flächen oder Hintergründe, gesprenkelte, recycelte papierähnliche Oberflächen #Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Gelb, Gold
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010570729 |
| Anmeldedatum | 18. Januar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. April 2012 |
Markeninhaber
Success Comm.Bldg.6B, 251 Hennessy Road
Hong Kong
HK
Hong Kong
HK
Widerspruch / Beschwerde
25.07.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Bolton Cile España, S.A.
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie; Chemische Zusatzstoffe für Nahrungsmittel; Geschmacksverstärker für Lebensmittel; Chemische Würzmittel [für die Lebensmittelherstellung]; Nahrungseiweiß als Rohstoff; Öle zum Haltbarmachen von Nahrungsmittel; Stabilisatoren zum Haltbarmachen von Lebensmitteln; Hydrokolloide; Hydrokolloidgemische und Gemische aus Hydrokolloiden und anderen Substanzen für Lebensmittel für die menschliche Ernährung
2
Lebensmittelfarbstoffe
3
Ätherische Öle für die Aromatisierung von Lebensmitteln; Duftstoffzusätze für Lebensmittel [ätherische Öle]
29
Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; Wurst und Würste; Speiseöle und -fette; Fasern und Faserkonzentrate pflanzlichen und tierischen Ursprungs für Lebensmittel für die menschliche Ernährung
30
Salz; Senf; Essig; Soßen (Würzmittel); Gewürze; Würzmittel; Als Aromen verwendete Extrakte (ausgenommen ätherische Öle); Geschmacksverstärker für Lebensmittel [ausgenommen ätherische Öle]; Aromastoffzusätze für Lebensmittel [ausgenommen ätherische Öle]
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen,Elektronischer Einzelhandel und Großhandelsdienstleistungen, Interneteinkaufsdienste, Versandhandel,Alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie, chemische Zusatzstoffe für Lebensmittel, Geschmacksverstärker für Lebensmittel, chemische Würzmittel [für die Lebensmittelherstellung], Nahrungseiweiß als Rohstoff, Öle zum Haltbarmachen von Nahrungsmittel,Stabilisatoren zum Haltbarmachen von Lebensmitteln, Lebensmittelfarbstoffe, ätherische Öle für die Aromatisierung von Lebensmitteln, Duftstoffzusätze für Lebensmittel [ätherische Öle], Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Wurst [Bratwurst, Brühwurst], Speiseöle und-fette,Protein zur Verwendung als Nahrungsmittelzusatz, Fasern und Faserkonzentrate pflanzlichen und tierischen Ursprungs für Lebensmittel für die menschliche Ernährung, Hydrokolloide, Hydrokolloidgemische und Gemische aus Hydrokolloiden und anderen Substanzen für Lebensmittel für die menschliche Ernährung, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Würzstoffe, Gewürze,Als Aromen verwendete Extrakte [ ätherische Öle], Geschmacksverstärker für Lebensmittel [ausgenommen ätherische Öle], Aromastoffzusätze für Lebensmittel [ausgenommen ätherische Öle]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. September 2012 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered |
ID: 11010570729