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Die Unionsmarke Shark & Friends wurde als Wortmarke am 19.12.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010543833 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Januar 2012 |
| Eintragungsdatum | 26. April 2013 |
| Ablaufdatum | 19. Dezember 2021 |
Markeninhaber
Oppelnerstr. 23
41199 Mönchengladbach
DE
41199 Mönchengladbach
DE
Markenvertreter
Oberstraße 135
52349 Düren
DE
Widerspruch / Beschwerde
25.04.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
OSOTSPA PUBLIC COMPANY LIMITED
Waren und Dienstleistungen
3
Polier-, Scheuer- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Bohnerwachs, Möbel- und Fußbodenpolitur, Seifen für Haushaltszwecke, Kesselsteinentferner für Haushaltszwecke
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall, nicht für elektrische Zwecke; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Bohreinsätze [Teile von Handwerkzeugen]; Messer für Simshobel; Bohrkurbelverlängerungen für Gewindebohrer; Gestelle für Handsägen; Glaserdiamanten [Teile von Handwerkzeugen]; Hohlbohrer; Etuis für Rasierapparate; Sägeblätter [Teile von Handwerkzeugen]; Sägenhalter; Rasiernecessaires; Scherenblätter; Säbelscheiden; Werkzeuggürtel [Halter]
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Software, soweit in Klasse 9 enthalten; Feuerlöschgeräte; Keine der vorstehend genannten Waren in Form von oder in Bezug auf Haushaltsbügeleisen, Dampfbügeleisen für Haushaltszwecke, elektrische Bügeleisen für Haushaltszwecke oder Teile oder Zubehör dafür
11
Apparate für Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, keine der vorstehend genannten Waren in Form von oder in Bezug auf Dampfgeräte für Gewebe, Dampftrockner
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, außer Auspuffsysteme für Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeuge nämlich Zwei- bzw. Dreiräder und Quads, Kraftfahrzeugzubehörteile für Zwei- bzw. Dreiräder und Quads
14
Schlüsselanhänger, Manschettenknöpfe
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Verpa-ckungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Rosenkränze; Scheckhefthüllen; Banknotenhalter; Reisepasshüllen
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Sattlerwaren
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Ausgestopfte Vögel; Ausgestopfte Tiere
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten, mit Ausnahme von Pinseln; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (ausgenommen Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit sie in Klasse 21 enthalten sind), keine der vorstehend genannten Waren in Form von oder in Bezug auf Reinigungswerkzeuge, Bügelbretter oder deren Teile oder Bestandteile
24
Web- und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Tagesdecken für Betten und Tischdecken; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Stiefelschäfte; Mützenschirme; Schweißblätter; Metallbeschläge für Schuhe; Schuhvorderblätter; Hutunterformen; Absatzstoßplatten für Schuhe; Strumpffersen; Absätze für Schuhe; Einlegesohlen; Gleitschutz für Schuhe; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Schuhsohlen; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Schuhrahmen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klase 28 enthalten; Christbaumschmuck; Christbaumständer; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Konfetti; Karussells [Jahrmarkt-]; Scherzartikel
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Propolis für Nahrungszwecke [Bienenprodukt]; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Aromen [pflanzliche], ausgenommen ätherische Öle; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Bindemittel für Speiseeis; Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen] für Haushaltszwecke; Speiseeispulver; Pudding; Reissnacks; Gelee Royale für den menschlichen Verzehr, nicht für medizinische Zwecke; Sandwiches; Wurstbindemittel; Meerwasser [für die Küche]; Frühlingsrollen; Stärke für Nahrungszwecke; Sahnestandmittel; Sushi; Bindemittel für Kochzwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Oktober 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. Juni 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 06. Dezember 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. August 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. August 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. November 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. September 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. April 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juni 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010543833