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Die Unionsmarke Hosokawa Bepex wurde als Wortmarke am 29.12.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.07.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010531382 |
| Anmeldedatum | 29. Dezember 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. April 2012 |
| Eintragungsdatum | 13. Juli 2012 |
| Ablaufdatum | 29. Dezember 2021 |
Markeninhaber
Daimlerstrasse 8
74211 Leingarten
DE
74211 Leingarten
DE
Markenvertreter
Schweigerstr. 2
81541 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Nahrungs- und Genussmittelindustrie (soweit in Klasse 7 enthalten); Maschinen für die Herstellung und Verarbeitung von Schokoladen-, Süß-, Eiscreme-, Snack- und Backwaren (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Überziehmaschinen, maschinelle Massepumpen, Dekoriermaschinen, Bestreumaschinen, Umlenktransportbänder, Fördermaschinen, Gieß- und Mogulmaschinen sowie Teile solcher Maschinen; Maschinen zum Brikettieren, Kompaktieren, Verdichten, Pelletieren und Granulatformen pulverförmiger, körniger, pastöser und aufgeschlämmter Produkte; Mischvorrichtungen und Mischgeräte, Mahlvorrichtungen, Pulverbehandlungs- und -Verarbeitungsanlagen und -apparate, Apparate zum Sortieren (Ordnen) von Substanzen; Maschinen und maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen für die mechanische Verfahrenstechnik, insbesondere Zerkleinerungsmaschinen, Granuliermaschinen, Windsichter, Klassierer, Luftsetzmaschinen, Siebmaschinen, Mischmaschinen, Staubabscheider, maschinelle Dosiergeräte und maschinelle Austragsgeräte; Teile vorgenannter Maschinen und maschineller Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Lebensmitteln, Tierfutter
9
Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate für die Labortechnik, nämlich für die Korngrößenanalyse; Teile vorgenannter Apparate, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Regelungs- und Steuerungsgeräte als Teile von Maschinen und maschinellen Geräten sowie als Teile von aus diesen Waren zusammengestellten Anlagen für die mechanische Verfahrenstechnik; elektrische und elektronische Regelungs- und Steuerungsgeräte als Teile von Maschinen und maschinellen Geräten sowie als Teile von aus diesen Waren zusammengesetzten Anlagen für die Labortechnik; Wäge- und Messapparate und -instrumente; Maschinen für die Mengenkontrolle pulverförmiger Stoffe
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüf-tungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Temperiermaschinen und Kühlkanäle für die Herstellung und Verarbeitung von Schokoladen-, Süß-, Eiscreme-, Snack- und Backwaren (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Temperiermaschinen und Kühlkanäle; Apparate und Geräte zum Erhitzen, Aufheizen, Trocknen, Dörren, Kühlen, auch mit Funktionen zum Mischen, Vermischen, Verrühren, Einrühren, Untermengen, Pürieren, Kleinschneiden, Hacken, Pressen, Auspressen, Reduzieren, Trennen, Zentrifugieren und Sortieren von Festkörpern, Schlamm, breiigen Massen und viskosen Materialien sowie daraus im wesentlichen bestehende Anlagen; Reaktoren, Evaporatoren, Kocher und Wärmeaustauscher zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie, sowie Teile aller vorgenannten Waren; Trocknungsanlagen, Maschinen zum Trocknen, Erwärmen und Kühlen pulverförmiger Stoffe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Oktober 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 31. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Juni 2014 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 04. Februar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010531382