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Die Unionsmarke exocam wurde als Wortmarke am 19.12.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.08.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010505808 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Februar 2012 |
| Eintragungsdatum | 14. August 2013 |
| Ablaufdatum | 19. Dezember 2031 |
Markeninhaber
Rosa-Parks-Str. 2
64295 Darmstadt
DE
64295 Darmstadt
DE
Markenvertreter
Park Kolonnaden
Potsdamer Platz 10
10785 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.05.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Liltrick LLC
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware; Laptops (Computer); Computersoftware zum Steuern der Maschinenfertigung von Erzeugnissen; Computersoftware für medizinische, zahnärztliche und kieferorthopädische Diagnosen; Digitale Medien, bestehend aus computerlesbaren Daten zum Steuern der Maschinenfertigung von Erzeugnissen; Elektronische Geräte zum Konstruieren und Anfertigen von Zahnprothesen und kieferorthopädischen Produkte, beispielsweise kieferorthopädische Spangen, kieferorthopädische Brücken und kieferorthopädische Aligner (Ausrichter), über Datenverarbeitung, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Elektrische und elektronische Steuergeräte zur Steuerung von Fertigungsmaschinen; Elektrische und elektronische Prozesssteuerungen; Programmierbare Regler; Computersoftware für die computergestützte Konstruktion oder Fertigung; Computer, bestehend aus Software für die computergestützte Konstruktion und Fertigung; Computersoftware zum Konstruieren von Zahnprothesen; Elektronische Geräte zum Konstruieren von Zahnprothesen über Datenverarbeitung, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Computersoftware für die Erfassung und Verarbeitung von Bilddaten und geometrischen Daten, soweit sie in Klasse 9 enthalten ist; Computersoftware für die Bildverarbeitung; Computersoftware für die Visualisierung von zwei- und dreidimensionalen Bilddaten; Elektronische Geräte für die Erfassung und Verarbeitung von Bilddaten und geometrischen Daten, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Scanner (Datenverarbeitung); Scanner für die Erfassung von zwei- und dreidimensionalen Bilddaten als Eingabe für computergestützte Konstruktion und computergestützte Fertigung; Computerdrucker; Alle vorstehend genannte Waren nur in Bezug auf computergestützte Herstellung, insbesondere von zahnmedizinischen und kieferorthopädischen Produkten
10
Bohrschablonen für chirurgische Zwecke; Bohrschablonen zur Verwendung durch Zahnärzte und Kieferorthopäden
42
Beratung in Bezug auf Computersoftware; Computersoftware (Entwurf); Dienstleistungen von Computerprogrammierern; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware und -hardware; Alle vorstehend genannte Dienstleistungen nur in Bezug auf computergestützte Herstellung, insbesondere von zahnmedizinischen und kieferorthopädischen Produkten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. November 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Oktober 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. August 2013 | Eintragung, Published | ||
| 05. August 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11010505808