Logo (EUIPO, 13.12.2011)
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Die Unionsmarke wurde als 3-D-Marke am 13.12.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.05.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 010488096 |
| Anmeldedatum | 13. Dezember 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Februar 2012 |
| Eintragungsdatum | 11. Mai 2012 |
| Ablaufdatum | 13. Dezember 2031 |
Markeninhaber
5-37-8 Shiba, Minato-ku
Tokyo
JP
Tokyo
JP
Markenvertreter
Brienner Straße 50a
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Videospielgeräte zur Verwendung mit Fernsehgeräten; Steuerungen für Heim-Videospielautomaten; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Gurte für Kameras, Riemen für Mobiltelefone
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Elektrisch beheizte Becher; Badeapparate; Lampenschirme
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat], Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat], Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat], Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat]; Schmuckkästen; Trophäen aus Edelmetall; Schmuckwaren; Manschettenknöpfe und Krawattenhalter; Schmuckwaren für Schuhe; Münzen; Medaillen; Uhrengehäuse [Taschenuhren]
25
Bekleidung, Babyausstattungen, Bademützen, Wärmespeichernde Tragbinden, Ohrenschützer, Kapuzen, Nachtmützen,Helme, Hüte und Mützen; Kopfbedeckungen, Baskenmützen, Duschhauben, Zylinderhüte, Sockenhalter, Hosenträger, Gürtel; Hosenträger; Sportbekleidung und Sportschuhe; Faschings-, Karnevalskostüme
28
Videospielgeräte, nicht zur Verwendung als Fernsehempfänger; Münzbetätigte oder nicht münzbetätigte Spielautomaten, Spiele; Geldbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Elektronische Handspiele; Spielzeug; Spielzeug und Puppen; Action-Spielzeugfiguren; Sportausrüstungen; Stressbälle
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehl und Getreidepräparate, Brot, Bonbons (Süßigkeiten); Kekse, Kuchen, Feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Sandwiches
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. August 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Dezember 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. November 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 08. Februar 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Mai 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010488096