BOB'S BURGERS Logo (EUIPO, 30.11.2011)
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Die Unionsmarke BOB'S BURGERS wurde als Bildmarke am 30.11.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010459147 |
| Anmeldedatum | 30. November 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Februar 2012 |
Markeninhaber
950, Third Avenue, New York, Ny-10022
10022 New York
US
10022 New York
US
Markenvertreter
Rua Victor Cordon, 10A
1249-103 Lisboa
PT
Widerspruch / Beschwerde
12.04.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
Südramol GmbH & Co. KG
17.04.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Orkla Foods Sverige AB
24.05.2012: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
TWENTIETH CENTURY FOX FILM CORPORATION
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
30
Brot; Sorbets; Reis; Kuchen; Mehlhaltige Speisen; Mehl für Nahrungszwecke; Kaffee; Getränke auf der Grundlage von Schokolade; Milch mit Schokolade [Getränk]; Salatsaucen; Soßen (Würzmittel); Schokolade; Hamburger-Sandwiches; Brote [belegt]; Torten
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Sorbets (Getränke)
35
Beratung in Bezug auf Geschäftsführung; Beratung in Bezug auf Franchisegeschäfte; Beratung in Fragen der Geschäftsführung in Zusammenhang mit der Implementierung und Durchführbarkeit des Franchisesystems; Beraterleistungen, Consulting und Informationen über Geschäftsführung; Online über ein Computernetz bereitgestellte Geschäftsinformationen über Spiele und Spielzeug; Online über ein Computernetz bereitgestellte Geschäftsinformationen über Nahrungsmittelprodukte; Franchising, nämlich Beratung und Unterstützung bei der Geschäftsführung; Verwaltung des Franchise-Managements; Managementberatung und Informationen über das Franchising (kaufmännische Geschäftsführung)
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten
43
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Restaurants, Snackbars
ID: 11010459147