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Die Unionsmarke Arriba wurde als Wortmarke am 29.11.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010452076 |
| Anmeldedatum | 29. November 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Januar 2012 |
Markeninhaber
Junostraat 2
6468 Kerkrade
NL
6468 Kerkrade
NL
Markenvertreter
Grüner Weg 1
52070 Aachen
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.04.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
Arnold & Richter Cine Technik GmbH & Co. Betriebs KG
Waren und Dienstleistungen
6
Speziell angepasste Taschen, Koffer, Rucksäcke und Trolleys für Baumaterialien aus Metall für den Bau von Licht-, Ton-, Bild- und Bühnenanlagen, insbesondere für Stative, für Klemmen, für Schnellverbinder, für Traversen und Traversensysteme aus Metall, sowie für deren Teile; Werkzeugkästen aus Metall [leer]; Werkzeugkoffer aus Metall [leer]; Baumaterialien aus Metall, insbesondere Tragwerke; transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus unedlen Metallen; Stative, Klemmen, Schnellverbinder, Traversen und Traversensysteme aus Metall, sowie deren Teile; sämtliche vorgenannten Waren für den Bau von Licht-, Ton-, Bild- und Bühnenanlagen, soweit in Klasse 06 enthalten; Werkzeugkoffer und Koffer aus Metall [leer]; Verpackungsbehälter aus Metall; Metallkoffer zum Transport von technischen Geräten; Kästen, Kisten aus Metall; Kabelverbindungen aus Metall, nicht elektrisch; Befestigungslaschen aus Metall für Kabel und Rohre; Kabelklemmen aus Metall
9
Speziell angepasste Taschen, Koffer, Rucksäcke und Trolleys für Geräte der Veranstaltungstechnik, nämlich Licht-, Ton-, Lasertechnik, nämlich für Mikrofone, für Regulatoren für Bühnenbeleuchtung, für Lautsprecher, für Lautsprecherboxen, für Schalltrichter für Lautsprecher, für Kopfhörer, für Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, für Radios, für Tonbandgeräte, für tragbare Stereogeräte, für DVD-Spieler, für MP3-Player, für elektronische Steuergeräte, für Controller, für Splitter, für Netzteile, für Verstärker, für Dimmer, für Treiber, für Kabel, für Datenverarbeitungsgeräte und Computer, für Laptops, für Mobiltelefone, für Anzeigegeräte [elektrisch], für Messgeräte [elektrisch]; speziell angepasste Taschen, Koffer, Rucksäcke und Trolleys für Magnetaufzeichnungsträger, für Tonträger und Bildtonträger, für Schallplatten, für bespielte Magnetbänder, für Platten, für Kassetten, für CD-ROMs, für DVDs und für Filme (soweit in Klasse 09 enthalten); Regulatoren für Bühnenbeleuchtung; Lautsprecher; Lautsprecherboxen; Schalltrichter für Lautsprecher; Kopfhörer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Radios; Tonbandgeräte; Tragbare Stereogeräte; Transistoren [elektronische]; DVD-Spieler; MP3-Player; photographische, Film-, optische, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Magnetaufzeichnungsträger; Tonträger und Bildtonträger, einschließlich Schallplatten und bespielten Magnetbändern, Platten, Kassetten, CD-ROMs, DVDs und Filme (soweit in Klasse 9 enthalten); Veranstaltungstechnik, nämlich Licht-, Ton-, Lasertechnik; Elektrokabel; Kabelklemmen; Verbindungsteile [Elektrizität]; Verteilerschränke [Elektrizität]; Verteilertafeln [Elektrizität]; Steckdosen; Anschlussteile für elektrische Leitungen; Anschlussteile, elektrische; Anzeigegeräte [elektrisch]; Material für elektrische Leitungen [Drähte, Kabel]; Messgeräte [elektrisch]; Relais [elektrisch]; Schaltgeräte [elektrisch]; Spannungserhöher [elektrisch]; Telekommunikationsgeräte; Mobiltelefone und deren Zubehör, nämlich Zusatzantennen, Telefonhalter, Freisprecheinrichtungen; Kopfhörer; Computerhard- und -software für die Planung und Steuerung von Beleuchtungsgeräten, Beleuchtungseinrichtungen und LED-Anlagen für den Bau von Licht-, Ton-, Bild- und Bühnenanlagen; elektronische Steuergeräte, Controller, Splitter, Netzteile, Verstärker, Dimmer, Treiber, Kabel, Steckverbinder und Sockel für Beleuchtungsgeräte, Beleuchtungseinrichtungen und LED-Anlagen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer
11
speziell angepasste Taschen, Koffer, Rucksäcke und Trolleys für Beleuchtungsgeräte, für Leuchtmittel und für Beleuchtungseinrichtungen, insbesondere für elektronisch gesteuerte Beleuchtungsgeräte und für Beleuchtungseinrichtungen für den Bau von Licht-, Ton-, Bild- und Bühnenanlagen, soweit in Klasse 11 enthalten; Fassungen für elektrische Lampen; Glühbirnen, Leuchtröhren und LEDs für Beleuchtungszwecke; Lichtverteiler
12
Gepäcktaschen für Fahrräder und Motorräder; Hüllen für Ersatzreifen; Planen und Abdeckhauben für Fahrzeuge aller Art, insbesondere für Fahrräder, Motorräder, Autos, Trikes, Busse, Boote, Jetskis, Flugzeuge
15
Speziell an Musikinstrumente angepasste Taschen, Gigbags, flightcases und Koffer
18
Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Koffer, insbesondere Handkoffer; Taschen, Beutel, Säcke, insbesondere Reise-, Sport-, Trage- und Umhängetaschen; Reise-, Trage- und Packbeutel; Ruck- und Packsäcke, Daypacks (Rucksäcke); Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Brustbeutel; Badetaschen; Campingtaschen; Jagdtaschen; Kartentaschen (Brieftaschen); Werkzeugtaschen aus Leder und Lederimitationen [leer]
20
Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff
28
Speziell an Skis, Snowboards, Surfboards, Drachen, Golfschläger, Scateboards, Inline-Scates, Sportbälle und Paraglider angepasste Taschen
ID: 11010452076