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Die Unionsmarke Smart Trams wurde als Wortmarke am 24.11.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.04.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010441533 |
| Anmeldedatum | 24. November 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Januar 2012 |
| Eintragungsdatum | 18. April 2014 |
| Ablaufdatum | 24. November 2021 |
Markeninhaber
128, Yeoui-daero,
Yeongdeungpo-gu
07336 Seoul
KR
07336 Seoul
KR
Markenvertreter
Bleichstr. 14
40211 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
25.04.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Smart Technologies ULC
Waren und Dienstleistungen
9
Etuis für Handys; Kopfhörergarnituren für Mobiltelefone; Mobiltelefonablagen; Ladegeräte für Mobiltelefone; Mobiltelefonbatterien; Kabel für Mobiltelefone; Tastaturen; Lautsprecher; Brillen [Optik]; 3D-Brillen; Zubehör für Mobiltelefone; Smartphones; Fernsprechapparate; Tragbare Kommunikationsapparate, nämlich Handapparate, tragbare Sprechfunkgeräte, Satellitentelefone und persönliche digitale Assistenten [PDAs]; Mobiltelefone; MPEG-Audio-Layer-3 [MP3]-Abspielgeräte; Fernsehapparate; Fernbedienungen für Fernsehgeräte; Verschlüsselte elektronische Chipkarten zur Verbesserung der Fernsehbildqualität; USB-Laufwerke; Abspielgeräte für die digitale Multimediaübertragung (DMB); Kopfhörergarnituren für Mobiltelefone; Tragbare Ladegeräte für Batterien von Mobiltelefonen und Digitalkameras; Elektronische Fotoalben; Digitale Bilderrahmen zur Anzeige von digitalen Bildern sowie zur Wiedergabe von Videoclips und Musik; Monitore für Computer; Laptops; Laptops [Computer]; DVD-Abspielgeräte; Tragbare Festplattenlaufwerke; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild zur Verwendung in der Telekommunikation; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Elektrische Ton- und Bildgeräte und -instrumente; Stereoapparate; Computersoftware für Mobiltelefone; Computeranwendungssoftware für Fernsehgeräte; Computeranwendungssoftware für PC-Monitore; Computeranwendungssoftware für Heimgeräte; Computeranwendungssoftware für Kühlschränke; Computeranwendungssoftware für Wäschewaschmaschinen; Computeranwendungssoftware für Staubsauger; Computeranwendungssoftware für Geschirrspülmaschinen; Computeranwendungssoftware für Herde; Computeranwendungssoftware für Mikrowellengeräte; Computeranwendungssoftware für Bekleidungsmanagementgeräte; Computeranwendungssoftware für Luftreiniger; Computeranwendungssoftware für Wasserreiniger; DVD-Abspielgeräte für Heimkinos; Lautsprecher für Heimtheatersysteme; Audio-Video-Empfänger für Heimtheatersysteme; Heimkinoprojektoren; Schaltkreise, integrierte; Audioempfänger; Kameras für die interne Videoüberwachung; Netzüberwachungskameras, nämlich zur Überwachung; Digitale Unterschriften; Thermodrucker; Digitale Farbdrucker; Laserdrucker; Tintenstrahldrucker; Farbdrucker; Drucker für Computer; Sonnenbatterien; Gespeicherte Computerprogramme [Programme]; Herunterladbare Computerprogramme [Software]; PC-Kameras; Digitale Sprachrecorder; Videoabspielrekorder; Netzmonitore; Computersoftware für Bildungszwecke; Elektronische Notizblöcke [E-Notes]; Tablet-Computer; Set-Top-Boxen; Aus dem Internet herunterladbare Bilddateien; Herunterladbare elektronische Veröffentlichungen; Videokonferenzsystem; Bildschirme für Videokonferenzen; Kameras für Videokonferenzen; Lautsprecher für Videokonferenzen; 3-D-Brillen für Fernsehgeräte; DNS-Chips; Dosiergeräte; Kapillarröhren; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; Brutapparate für Bakterienkulturen; Reagenzgläser; Nahrungsmittelanalysegeräte; Apparate und Instrumente für physikalische und chemische Labors; Physikalische Apparate und Instrumente; Geräte für die automatische Chromatografie; Magnetrührwerke; Pipetten; Chemische Apparate und Instrumente; Computersoftware zur Dosismessung auf dem Gebiet der Strahlentherapie; Computersoftware; Computersoftware für medizinische Zwecke; Biochips; Zellenchips; Prüfgeräte für Zellenchips; Analysegeräte für Zellenchips; Diagnosechips für pharmazeutische Zwecke; Diagnosechips für medizinische Zwecke; Computersoftware zur Krankheitsdiagnose für medizinische Zwecke; Computersoftware für elektronische Diagramme für medizinische Zwecke; Scanner [Datenverarbeitungsgeräte]; Computermäuse [Datenverarbeitungsausrüstung], keine der vorstehend genannten Waren in Form von interaktiven Flachbildschirmen, interaktiven Projektoren, interaktiven elektronischen Whiteboards, interaktiven elektronischen Whiteboard-Computern oder interaktiven Whiteboards; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf oder zur Verwendung mit interaktiven Flachbildschirmen, interaktiven Projektoren, interaktiven elektronischen Weißwandtafeln, interaktiven elektronischen Whiteboard-Computern oder interaktiven Whiteboards
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. September 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 22. Juli 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. August 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. August 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. März 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010441533