H Logo (EUIPO, 21.11.2011)
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Die Unionsmarke H wurde als Bildmarke am 21.11.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.09.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Eine Linie oder ein Band #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Ein Brief #Buchstabe "H" #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010432318 |
| Anmeldedatum | 21. November 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. November 2011 |
| Eintragungsdatum | 14. September 2012 |
| Ablaufdatum | 21. November 2031 |
Markeninhaber
Holter Str. 90
33813 Oerlinghausen
DE
33813 Oerlinghausen
DE
Markenvertreter
Landschaftstraße 6
30159 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Maschinen mit elektrischem Antrieb, Stellantriebe, lineare Stellantriebe, Linearmotoren, elektrisch betätigte Hebesäule, Teleskopführungen, Pumpen, Gebläse, Lüfter, Ventilatoren, vorgenannten Waren insbesondere auch als Komponenten von Motoren und Elektromotoren für Landfahrzeuge; Gehäuse und Abdeckungen für Motoren und Elektromotoren, insbesondere auch für Motoren und Elektromotoren für Landfahrzeuge; Gehäuse und Abdeckungen für elektrische Maschinen und Getriebe, Getriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge), Komponenten und Zubehör für vorgenannte Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Antriebe für Maschinen; Vorrichtungen zum Anheben von Betten und Stühlen; Geräte für die Herstellung und Verarbeitung von Lebensmitteln
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Elektronische Steuerungen und Fernsteuerungen für Elektromotoren und elektrische Maschinen, Umrichter, insbesondere Frequenzumrichter, Stromgleichrichter, Stromwandler, Fernsteuerungsgeräte, Wandler, Gleichrichter, Bedienelemente, vorgennante Waren insbesondere auch als Komponenten für Motoren und Elektromotoren für Landfahrzeuge; Komponenten und Zubehör für vorgenannte Waren; Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung von Elektromotoren und elektrischen Maschinen, Magnetaufzeichnungsträger, Disketten und sonstige maschinenlesbare Datenträger aller Art, insbesondere CD-Rom's; Akkumulatoren, Ladegeräte für Akkumulatoren, Schalter, insbesondere Stromunterbrecher, elektromagnetischer Schalter, elektrische Schaltgeräte, Detektoren, Sensoren, Messgeräte, Messeinrichtungen, Datenverarbeitungsgeräte, Datenübertragungsvorrichtungen für elektronische Steuerungen und Fernsteuerungen, Komponenten und Zubehör für vorgenannte Waren (soweit in Klasse 9 enthalten)
10
Medizinische Geräte und medizinische Behandlungseinrichtungen, Vibratoren für Betten, Rehabilitationsgeräte für medizinische Zwecke; Orthopädische Artikel, Komponenten und Zubehör für vorgenannte Waren; Hebevorrichtungen, Betten für medizinische Zwecke, Lifter, Therapieliegen, Aufstehhilfen, alle für Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke, Komponenten und Zubehör für vorgenannte Waren (soweit in Klasse 10 enthalten)
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen, Ventilatoren, Wärmepumpen, Lüfter, Geräte für die Herstellung und Verarbeitung von Lebensmitteln, Eismaschinen, Heißluftgeräte, Entsalzungsgeräte, Klimaapparate, Regelungs- und Sicherheitszubehör für Lüftungsanlagen, Komponenten und Zubehör für vorgenannte Waren (soweit in Klasse 11 enthalten)
12
Fahrzeuge, elektrische Antriebe für Motoren und Elektromotoren, Getriebe, Gehäuse und Abdeckungen, alle der obigen Waren als Komponenten von Landfahrzeugen, Rollstühle
20
Betten, Bettgestelle, insbesondere neigungs- und höhenverstellbare Betten, Pflegebetten, Komponenten und Zubehör für vorgenannte Waren (soweit in Klasse 20 enthalten)
42
Technische Beratung; technische Entwicklung neuer Produkte (für Dritte); Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse-und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere Entwurf und Entwicklung von Elektronikbaugruppen und Software für Elektronikbaugruppen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Oktober 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Oktober 2012 | Korrektur, Published | ||
| 17. September 2012 | Eintragung, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010432318