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Die Unionsmarke AQUARIUS wurde als Wortmarke am 14.12.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.07.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010411296 |
| Anmeldedatum | 14. Dezember 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Januar 2012 |
| Eintragungsdatum | 13. Juli 2012 |
| Ablaufdatum | 14. Dezember 2031 |
Markeninhaber
Merchants House, Vanguard Road
BH15 1PH Poole
GB
BH15 1PH Poole
GB
Markenvertreter
Eteläesplanadi 14
00131 Helsinki
FI
Widerspruch / Beschwerde
17.04.2012: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ZEG Zweirad-Einkaufs-Genossenschaft eG
Waren und Dienstleistungen
7
Motoren; Steuerungsmechanismen; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen zur Verwendung im Zusammenhang mit der Aufbereitung von Ballastwasser; Maschinen und Werkzeugmaschinen für den Umgang mit Ballastwasser; Maschinen und Werkzeugmaschinen zur Verwendung im Zusammenhang mit der Probenahme von Ballastwasser; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Computer und elektronische Software und Hardware; Auf Datenträgern gespeicherte Computerprogramme, insbesondere für die Datenverarbeitungs- und Datenverwaltungssysteme; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität bei der Ballastwasserbehandlung und Ballastwassermanagementsystemen; Magnetische, elektronische, digitale oder optische Datenaufzeichnungsträger einschließlich Bänder, Platten, Karten, Kassetten und Drähte; Datenverarbeitungsgeräte; Elektronische Geräte zur Verwendung bei der Ballastwasseraufbereitung; Elektronische Geräte zur Steuerung des Ballastwassermanagements; Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Umwandlung, Übertragung, zum Empfang, zur Verarbeitung, Protokollierung, Anzeige oder Wiedergabe von Ton, Bild, Signalen und/oder Daten; Überwachungs-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente für die Ballastwasserbehandlung und Ballastwassermanagementsysteme; Datenbanken, gespeichert auf elektronischen, magnetischen, optischen oder elektro-optischen Trägern; Elektronische Speicher; Elektronische Leiterplatten; Computerbildschirme und -monitore; Elektrolytische Zellen zur Verwendung bei der Ballastwasserbehandlung; Steuereinheiten und Stromversorgungen für die Ballastwasseraufbereitung; Steuereinheiten und Stromversorgungen für das Ballastwassermanagement; Programmierbare Logiksteuerungen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, einschließlich für Produkte in Bezug auf Landfahrzeuge, einschließlich Fahrräder, Fahrradteile und Überwachungs-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate für Landfahrzeuge
11
Ballastwasseraufbereitung; Ballastwassermanagement; UV-Systeme zur Behandlung von Ballastwasser; Geräte und Anlagen für die Ballastwasseraufbereitung; Apparate zur Verwendung im Zusammenhang mit der Probenahme von Ballastwasser; Sedimententfernungs- und -austraganlagen für Ballastwasser; Systeme zur Elektrochlorierung von Ballastwasser; UV-Desinfektionskammern zur Verwendung bei der Behandlung von Ballastwasser, anderem Wasser und anderen Flüssigkeiten
37
Errichtung und Installation von Systemen für die Ballastwasserbehandlung, die Behandlung von anderem Wasser und Flüssigkeiten; Errichtung und Installation von Systemen zum Ballastwassermanagement, zum Management von anderem Wasser und Flüssigkeiten; Kundendienst, Wartung und Reparatur von Apparaten und Anlagen für Systeme zur Ballastwasserbehandlung, zur Behandlung von anderem Wasser und Flüssigkeiten; Kundendienst, Wartung und Reparatur von Apparaten und Anlagen für Systeme zum Ballastwassermanagement, zum Management von anderem Wasser und Flüssigkeiten; Installation, Wartung und Reparatur von Computerhardware und programmierbaren Logiksteuerungen zur Verwendung für die Ballastwasserbehandlung, andere Behandlungssysteme für Wasser und Flüssigkeiten; Installation, Wartung und Reparatur von Computerhardware und programmierbaren Logiksteuerungen zur Verwendung für das Ballastwassermanagement, für andere Managementsysteme für Wasser und Flüssigkeiten; Reinigungsdienste; Fachliche Beratung in Bezug auf Behandlungs-, Management-, Reinigungsverfahren und deren Optimierung
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Technische Beratung und Forschungsarbeiten in Bezug auf Verfahren zur Behandlung, zum Management, zur Reinigung und Filtration von Ballastwasser, anderem Wasser und Flüssigkeiten und deren Optimierung; Technische Studien zur Entwicklung von Verfahren zur Behandlung, zum Management, zur Filtration, Entkeimung und Reinigung von Ballastwasser, anderem Wasser und Flüssigkeiten; Design von Systemen für die Ballastwasserbehandlung, die Behandlung von anderem Wasser und Flüssigkeiten; Design von Systemen zum Ballastwassermanagement, zum Management von anderem Wasser und Flüssigkeiten; Ingenieurdienstleistungen (technische Gutachten); Technische Beratungsleistungen und Forschung im Bereich Computersoftware; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellung von Spezialsoftwareprogrammen, Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Installation, Pflege und Reparatur von Computersoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Dezember 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 01. Oktober 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. November 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. November 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Dezember 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. November 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Januar 2013 | Korrektur, Published | ||
| 27. April 2012 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11010411296