Logo (EUIPO, 11.11.2011)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 11.11.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als drei Zeilen #Eine Ellipse #Ellipse mit einer oder mehreren Linien oder Bändern (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010410835 |
| Anmeldedatum | 11. November 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Januar 2012 |
| Eintragungsdatum | 17. April 2012 |
| Ablaufdatum | 11. November 2031 |
Markeninhaber
1-32 CHAYAMACHI, KITA-KU
OSAKA
JP
OSAKA
JP
Markenvertreter
Sonnenstr. 19
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
4
Mineralöle, Nicht-mineralische Öle und Fette für gewerbliche Zwecke (nicht für Brennstoffe); Brennstoffe; Wachse (Rohmaterial); Schmiermittel; Feste Schmiermittel; Rohöle,Raffinierte Öle, Technische Öle, Motoröle,Öle für Dieselkraftstoff, Leichtöle,Öle für Verbrennungsmotoren und brennbare Öle
7
Elektrogeneratoren, Dieselgeneratoren,Benzinbetriebene Generatoren und gasmotorbetriebene Generatoren mit Abgasnutzungssystemen; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche geräte; Landwirtschaftliche Maschinen, Insbesondere Mähdrescher, Reisumpflanzmaschinen,Mähbinder, fahrbare Dreschmaschinen, Reisschälmaschinen,Kraftbetriebene Ackerfräsen,Buschschneider und Gemüsepflanzmaschinen; Rasenmäher; Motoren, (ausgenommen solche für Landmaschinen), Dieselmotoren, Benzinmotoren, Motoren für Wasserfahrzeuge,Schiffskompressoren; Teile von Motoren,Insbesondere Kolbenbolzenbuchsen, Kolben,Kolbenbolzen, Kolbenringe und Kraftstofffilter; Pumpen, insbesondere Pumpmaschinen und Gaswärmepumpen als Maschinenteile; Baumaschinen und -geräte; Maschinen und Geräte zum Be- und Entladen,Insbesondere Bagger, Radlader,Löffelbagger, Bulldozer,Transportfahrzeuge und motorisierte geländegängige Transportfahrzeuge; Schneeschleuder; Reinigungsmaschinen und -geräte zum Reinigen von Fischzuchtkäfigen und Netzen
11
Klimaapparate und Systeme,Insbesondere Klimageräte mit Gaswärmepumpen; Kessel; Kühlgeräte; Kühlbehälter, -instrumente und -anlagen; Trockengeräte, Futtermitteldämpfer; Wärmetauscher; Beleuchtungsgeräte,Insbesondere bewegliche hochfrequente Beleuchtungsgeräte für Veranstaltungen
12
Motoren für Landfahrzeuge; Wasserfahrzeuge, Vergnügungsboote und Angelboote, Teile und Zusatzteile dafür; Traktoren
16
Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Packpapier; Taschen und Beutel, Umschläge und Beutel aus Papier oder Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juli 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. April 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. April 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Dezember 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Mai 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. März 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11010410835