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Die Unionsmarke J.M. Lehmann wurde als Wortmarke am 12.10.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010370435 |
| Anmeldedatum | 12. Oktober 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. November 2011 |
Markeninhaber
Niedersedlitzer Straße 41
01239 Dresden
DE
01239 Dresden
DE
Markenvertreter
Schwannstr. 6
40476 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.02.2012: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
F.B. LEHMANN GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen, maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die Kakao-, Schokoladen- und Süßwarenindustrie, insbesondere Maschinen zum Reinigen, Brechen, Avisieren, Zerkleinern von Kakaobohnen, Kakokernbruch und Kakaokuchen, Kakaopressen; Maschinen zur Herstellung von Kakaopulver; Maschinen zum präparieren von Kakaokuchen oder Kakaopulver; Maschinen zum Mischen, Kneten, Zerkleinern und Veredeln (Conchieren) von Schokoladenmassen; Rührwerke; Maschinen für die Farbenindustrie, Maschinen für die Seifenindustrie und für andere Zweige der chemischen Industrie, insbesondere Zerkleinerungsmaschinen und Homogenisierungsmaschinen
11
Maschinen, maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die Kakao-, Schokoladen- und Süßwarenindustrie, nämlich Maschinen zum Rösten und Sterilisieren von Kakaobohnen, Kakaokernbruch und Kakaokuchen
37
Inbetriebnahme von Einzelmaschinen und Komplettanlagen im Rahmen der Installation
42
Technische Beratung, technische Planung, technische Projektierung von Einzelmaschinen und Komplettanlagen, sowie Erstellung von dazu benötigter Softwareprogrammen
ID: 11010370435