Logo (EUIPO, 20.10.2011)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 20.10.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.09.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sonne mit Strahlen, die aus geradlinigen Linien, Strichscheiben oder Bändern bestehen #Rechtecke #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010357093 |
| Anmeldedatum | 20. Oktober 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Mai 2012 |
| Eintragungsdatum | 05. September 2012 |
| Ablaufdatum | 20. Oktober 2021 |
Markeninhaber
1999 Harrison Street, Suite 500
94612 Oakland,
US
94612 Oakland,
US
Markenvertreter
Heinrich-Heine-Allee 12
40213 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Apparate zur Unterstützung von Fangspiegeln und Solarzellenplatten, nämlich Metallstrukturen zur Befestigung von Solarzellenplatten und/oder Fangspiegeln; Befestigungsvorrichtungen aus Metall für Solarzellenplatten und/oder Fangspiegel, überwiegend aus Metall bestehende Substrate zur Unterstützung von Solarzellen, Photovoltaikzellen, Fangspiegeln und Solarkollektoren, nämlich Metallrahmen, Metallplatten und Metallpfannen zur Unterstützung von Solarzellen, Photovoltaikzellen, Fangspiegeln und Solarkollektoren
7
Solarbetriebene Dampfturbinen, Gasturbinen, Stromerzeugungs-Sets, bestehend aus Dampfturbinen-Generatoren zur Verwendung bei der Erzeugung von Elektrizität; Wärmetauscher in Form von Maschinenteilen, Antriebssysteme für Fangspiegel und deren Bestandteile, nämlich Gleichstrommotoren, Wechselstrom-Servomotoren, Getriebe, Planetengetriebe, Getriebegehäuse zur Ausrichtung von reflektierenden Spiegeln oder Solarzellenplatten; Motoren, Getriebe und Antriebe zur Ausrichtung von Solarzellenplatten; Motoren, Getriebe und Antriebe zur Ausrichtung von reflektierenden Spiegeln; Betätigungselemente, Nämlich,Drehantriebe, Schwenkantriebe, Linearaktoren; Apparate und Ausrüstungen für die Montage und Installation von Fangspiegeln, nämlich Montagegestelle, Gestelle zum Kleben, Gestelle zum Schweißen, Vibrationsbären und hydraulische Rammen
9
Fangspiegel und deren Bestandteile, nämlich reflektierende Spiegel, Steuerungssysteme, nämlich elektrische oder elektronische Steuerungen, elektronische Motorsteuerungsgeräte und elektronische Steuerungen für Motoren sowie Antriebssysteme, nämlich Elektromotoren, Getriebe und Netzteile; Kesselregelungen für den Betrieb von Solarkraftwerken und solaren Dampfanlagen; Computerhardware und -software zur Überwachung und Steuerung des Betriebs von Solarkraftwerken; Apparate zur Umwandlung von Sonnenstrahlung in elektrische Energie, nämlich fotovoltaische Solarmodule; Solarzellen; Sonnenstrahlenbezogene Verfolgungssysteme, nämlich Computerhardware und -software zum Verfolgen der Sonneneinstrahlung für Solarkraftwerke für die Erzeugung von elektrischer Energie; Apparate und Instrumente für die Umwandlung von elektronischer Strahlung in elektrische Energie, für die Umwandlung von Sonnenstrahlung in elektrische Energie, Nämlich, Fotovoltaische Solarmodule und Photovoltaische Solarzellen; Wechselrichter; Module für integrierte Schaltkreise zur Verwendung mit Infrarot-Detektoren; Aktuatoren, Nämlich, Elektrische Stellglieder; Mit Solarenergie betriebene Stromgeneratoren; Bauteile für Solarkollektoren, Nämlich,Kesselregelungen
11
Sets für die Solarstromerzeugung, bestehend aus Solarboilern; Solarthermische Kraftwerke, nämlich Kraftwerke und Einrichtungen für die Stromerzeugung; Solarkraftwerke, nämlich solarthermische Kraftwerke, Solarturmsysteme, bestehend aus Solartürmen, Solarkollektoren, Fangspiegeln, Spiegeln und Hybrid-solarthermischen Kraftwerken, als Einheit verkauft, sowie Bestandteile dafür; Apparate zur Umwandlung von Solarenergie in fühlbare Wärme und/oder latente Wärme, nämlich Solardampferzeuger, superkritische Solardampferzeuger, Solarturmkraftwerke, Solarkollektoren in Form von Solarwärmekollektoren, Solarboiler, Solardampferzeuger, Solarüberhitzer, Solarnacherhitzer und -kühltürme, nämlich solarbetriebene Kühleinheiten; Bauteile für Solarkollektoren, nämlich Kesselplatten zur Gewinnung von Solarwärme, Röhren und Röhrenplatten, Sammelrohre und Rohre, Auslaufschutzvorrichtungen sowie reflektierende Elemente, nämlich Spiegel, alles als Einheit verkauft; Energiespeicherungsanlagen, Nämlich,Apparate und Ausrüstungen zur Speicherung von fühlbarer und/oder latenter Wärme, Nämlich,Systeme zum Speichern von Wärmeenergie, bestehend aus einem Kessel mit einem Wärmespeicher und einem Wärmetauscher; Wärmetauscher, nicht als Maschinenteile; Solarkollektoren; Solarsensoren und deren Baugruppen; Solarthermische Anlagen, nämlich solarthermische Module
35
Betrieb von Solarkraftwerken für Dritte (Geschäftsführung)
37
Installation, Wartung und Reparatur von Solarkraftwerken und Solardampferzeugungsanlagen sowie deren Bestandteilen
42
Dienstleistungen von Ingenieuren und Entwicklungsdienstleistungen im Bereich Solarenergie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. August 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 30. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. April 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010357093