9
Elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich Apparate, Geräte und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; wissenschaftliche, fotografische, Film-, optische, Steuer-, Meß-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte sowie derartige Apparate und Instrumente; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen, insbesondere elektronische 3-D-Brillen; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild, einschließlich Multimedia-Geräte; Waren der Unterhaltungselektronik, insbesondere Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen; elektronische Datenträger; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse in 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und -tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videoplatten (Bildplatten), -compactdiscs (insbesondere CD-Video, CD-ROM,CD-i und optische Datenträger), -folien, -kassetten und -bänder; belichtete Filme; Foto-CD; fotografische, Film-, optische Unterrichtsapparate und -instrumente; bespielte magnetische, magnetoptische und optische Träger für Ton und/oder Bild; gestaltete Video-Leerhüllen; Teile der vorgenannten Waren
16
Papier, Pappe (Karton); Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Ausweise; Schreibwaren, einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Fotografien, Bilder (Drucke und Gemälde); Kalender, Abziehbilder (auch solche aus Vinyl und solche zum Aufbügeln), Papier und Vinyl-Aufkleber, Sticker, gestaltete Ton- und Bildträger-Leerhüllen; Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe; Schreibwaren, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Namensschildchen aus Papier und Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Lochverstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Lineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Rubbelbilder, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; selbstklebende Kunststofffolien für Dekorationszwecke; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; Kreidetafeln, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füller, Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), Abrollgeräte für Klebebänder, Drucklettern, Druckstöcke; Tinten; bemalte Kunstgegenstände aus Papier, Pappe, und Textilstoffen; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier
35
Verkaufsförderung (Sales Promotion), Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren, alle vorstehend genannten Dienstleistungen der Klasse 35 auch in Verbindung mit Kommunikationsnetzen; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisation und Veranstaltung von Vortragsveranstaltungen und Multimediaschauen; Vermarktung von Werbezeiten und Werbeflächen für audiovisuelle, elektronische und sonstige Medien; Sammeln von Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Weg und/oder mittels Computer); Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen
38
Telekommunikation; Ausstrahlung von Filmen, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext, Videotext-Programmen oder -Sendungen; Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Betrieb von Kommunikationsnetzwerken, auch für interaktive Anwendungen, insbesondere zur Übertragung von Informationen, wie Ton, Bild und Daten; Sammeln, Liefern und Übermitteln von Nachrichten und Pressemeldungen (auch auf elektronischem Weg und/oder mittels Computer); Übermitteln von Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Weg und/oder mittels Computer); Ton- und Bildübertragung über Verbreitungssysteme, auch über Kabel, Satellit, Internet Protokoll, Internet (Web TV), auch zu mobilen Endgeräten; Ausstrahlung aufbereiteter und nichtaufbereiteter Daten über die vorgenannten Verbreitungssysteme; Betrieb eines Abonnenten-Fernsehdienstes (Pay-TV), einschließlich Bereitstellen des Zugriffs auf Video-on-Demand-Inhalte, auch für Dritte als digitale Plattform; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation einschließlich Verschaffen des Zugriffs auf eine Datenbank; Übertragung von Informationen an Dritte, Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze; Online-Dienste und -Sendungen, nämlich Übermittlung von Informationen und Nachrichten, einschließlich E-Mail; Betrieb von Kommunikationsnetzwerken mit Hilfe von digitaler Multimedia-Technologie, insbesondere für Internet-Zugang, Teleshopping und Telebanking, auch zur Anwendung auf dem Fernsehbildschirm; Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen, Videofilmen und anderen Daten über drahtlose oder drahtgebundene Netze
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Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufnahmen einschließlich Filmen, Video- und sonstigen Fernsehprogrammen; Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten, -bänder und -platten (einschließlich CD-ROM, CD-i und optische Datenträger) sowie von Videospielen, auch Computerspielen; Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Dekodern; Veranstaltung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen, Videofilmen und anderen Daten über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausbildung, Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Show-, Quiz-, Film- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich sowie zur Talent- und Nachwuchsförderung; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien (einschließlich CD-ROM, CD-i und optische Datenträger); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Produktion von Filmen, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext, Videotext-Programmen oder -Sendungen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Talent- und Nachwuchsförderung; Organisation und Veranstaltung von Festivals, Kongressen, Seminaren; Produktion von Gewinnspielsendungen
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Vergabe, Vermittlung, Vermietung sowie sonstige Verwertung von Rechten an Filmen, Fernseh- und Videoproduktionen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Verwertung von Film- und Fernsehnebenrechten auf dem Gebiet des Merchandising; Lizenzierung, Unterlizenzierung oder sonstige Nutzbarmachung von EDV-gestützten abonnentenbezogenen Abrechnungssystemen