Logo (EUIPO, 05.10.2011)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 05.10.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.12.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Bären, Koalas, Wombats
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010315737 |
| Anmeldedatum | 05. Oktober 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. November 2011 |
| Eintragungsdatum | 23. Dezember 2013 |
| Ablaufdatum | 05. Oktober 2021 |
Markeninhaber
Alfred-Klingele-Str. 15
73630 Remshalden
DE
73630 Remshalden
DE
Markenvertreter
Friedrichstraße 6
70174 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.02.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
HARIBO GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
6
Sichtblenden, Sonnenschutz- und Brandschutzwände und -elemente, Brandschutz- und Brüstungselemente, alles unter Verwendung von Glas, Keramik, Holz, Kunststoff und/oder Metall (hauptsächlich Metall), Blend- und Einblickschutzwände und –elemente hauptsächlich aus Metall; Metallprofile, Metallrahmen und -halterungen sowie Verbindungselemente aus Metall für Verglasungen und Sichtblenden; Türbeschläge aus Metall
9
Glas mit elektrisch leitendem Überzug, Solardachziegel und -schiefertafeln; Fotovoltaikmodule, Solarzellen und Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Fotovoltaik-Solarpaneele; Bauelemente und Ersatzteile für Fotovoltaikanlagen (soweit in Klasse 09 enthalten), insbesondere Glasteile für Solarmodule für die Stromerzeugung; Glas-Metall-Verschmelzungen in Form von Halbleiterbauteilen; Glashohlgefäße für Messzwecke; Glaswaren für wissenschaftliche Zwecke; lichtempfindliches Glas
11
Duschabtrennungen und Duschkabinen aus Glas; beschichtetes Glas als angepasste Teile von Duschabtrennungen oder Duschkabinen; beschichtetes Glas als angepasste Teile von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie für sanitäre Anlagen; Lampengläser
17
Dichtungs- und Verklebungsmassen für Isolierglasscheiben und Verglasungssysteme
19
Fensterglas, Isolierglasscheiben, Brand-, Strahlen-, Licht-, Schall- und/oder Wärmeschutz-Scheiben, Einscheibensicherheitsglas, Verbundsicherheitsglas, angriffhemmende Scheiben, Lichtstreuscheibe, Gläser für Fassadenverglasungen, alle vorgenannten Waren auch mit Solarzellen zur Stromerzeugung beschichtet oder belegt und/oder mit Leuchtdioden und/oder mit farbigem Siebdruck versehen; Sichtblenden, Sonnenschutz- und Brandschutzwände und -elemente, Brandschutz- und Brüstungselemente, alles unter Verwendung von Glas, Keramik, Holz, Kunststoff und Metall, Blend- und Einblickschutzwände und -elemente; Verbindungselemente für Verglasungen und Sichtblenden; Glasbauteile als Bestandteile von fotovoltaischen Elementen und Anlagen (soweit in Klasse 19 enthalten); Glastüren und Glastrennwände, einschließlich solcher, die mit Leuchtdioden und/oder mit farbigem Siebdruck versehen sind
20
Versilbertes Glas [Spiegel], beschichtetes Glas als angepasste Teile von Möbeln, insbesondere Möbeltüren aus Glas; Glasmöbel
35
Durchführung von Werbung für Dritte im Hinblick auf den Einsatz und die Verwendung von Gläsern im Baubereich
37
Beratung und Planung bei der Verwendung von Gläsern im Baubereich; Montage und Reparatur von mit Gläsern bestückten Bauteilen
42
Technische Beratung zur sowie technische Beratung bei der Verwendung von Gläsern im Baubereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. August 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 30. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010315737