GOJI Logo (EUIPO, 04.10.2011)
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Die Unionsmarke GOJI wurde als Bildmarke am 04.10.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.03.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010312528 |
| Anmeldedatum | 04. Oktober 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. November 2011 |
| Eintragungsdatum | 07. März 2012 |
| Ablaufdatum | 04. Oktober 2021 |
Markeninhaber
Mintflower Place, 4th Floor, 8 Par-La-Ville Road
HM08, HM P Hamilton
BM
HM08, HM P Hamilton
BM
Markenvertreter
3 IMPASSE DE LA VIGIE CS 71840
35418 SAINT-MALO Cedex
FR
Waren und Dienstleistungen
7
Trockenmaschinen, Waschmaschinen, Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge,Kessel für Turbinen, Düsenmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Erdölraffiniermaschinen; Kunststoffbearbeitungsmaschinen und -apparate; Filtriermaschinen, Filter (Teile von Maschinen oder Motoren),Dieselpartikelfilter, Abgasbehandlungsanlagen für Dieselmotoren; Auspufftöpfe für Motoren; Umweltschutzgeräte für Motoren, Katalysatoren; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren, Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Einspritzdüsen für Motoren; Apparate für die Verflüssigung von technischen Gasen und Flüssiggasen, Natur- und Raffineriegasen sowie Apparate für die Reinigung und Verdampfung von Erdöl oder Erdölfraktionen
9
Stromversorgungsgeräte zum Erzeugen, Bereitstellen, Messen und Kontrollieren von Hochfrequenzstrahlung zur Übertragung von Energie auf Materialien; Elektronische Sets zur Einstellung des Zündzeitpunkts von Kraftfahrzeugmotoren, bestehend aus einer elektronischen Steuereinheit, die die Motorleistung überwacht und neu berechnete Sensorwerte an die Steuereinheit des Motors übermittelt, um die Motorleistung zu verbessern
11
Heizgeräte, Koch-, Kühl-, Trocken-, Geräte für die Wasserversorgung und für sanitäre Zwecke; Öfen, Backöfen, Mikrowellenherde (Kochgeräte), Brotbackautomaten; Wasseraufbereitungs- und Wasserentsalzungssysteme; Elektrische Geräte für die Zubereitung von Joghurt; Kessel (nicht als Maschinenteile), Boiler; Trockengeräte, insbesondere elektrische Wäschetrockner; Kühlgeräte; Pasteurisiermaschinen, Sanitäre Apparate und Anlagen, Sterilisierapparate, Wasserfiltriergeräte, Wasserreinigungsanlagen; Herde, Mikrowellenherde, -geräte, -öfen , für industrielle Zwecke, Öfen [ausgenommen für Versuchszwecke]; Reaktoren zur Verwendung in der chemischen Industrie, Destillierapparate, Destillationsapparate (für die chemische Verarbeitung), Raffiniertürme für die Destillation; Brenner, Gasbrenner; Meerwasserentsalzungsanlagen
12
Dieselmotoren für Landfahrzeuge, Benzinmotoren für Landfahrzeuge, Hybridmotoren für Landfahrzeuge
21
Geräte und behälter für haushalt und küche; Putzzeug, Schalen, Formen (Küchengeräte)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. August 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. August 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. März 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010312528