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The Union trademark engineering for a better world was filed as Word mark on 09/06/2011 at the European Union Intellectual Property Office. The current status of the mark is "Application refused".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 010244416 |
| Application date | September 6, 2011 |
| Publication date | October 21, 2011 |
Trademark owner
Peter-Müller-Str. 12
40468 Düsseldorf
DE
40468 Düsseldorf
DE
Trademark representatives
Gerard-Mortier-Platz 6
44793 Bochum
DE
goods and services
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Baumaterialien aus Metall; Düsen aus Metall; Erze; Geldschränke; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre; Prozessausrüstungen aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, einschließlich Gasfilterkammern, Fässer und Container; Schienenbaumaterial aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; transportable Bauten aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
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Abfüll- und Verpackungsmaschinen; Anlagen zur Membranfiltration; Anlagen zur Verarbeitung von Nahrungsmitteln; Atomisierer für Sprühvorrichtungen; Beschichtungsmaschinen; Brauereianlagen; Brutapparate für Eier; Butterungsmaschinen; Zentrifugalpumpen; Drehbürstensiebe; Zentrifugalmischer; Zyklone; Ventile als Teile von Maschinen; Ölabscheider; Filter; Siebe und Membranen als Teile von Maschinen; Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch); Dampfreiniger; computergesteuerte und nicht-computergesteuerte Maschinen und Produktionsanlagen, sowie deren Teile für die Vorverarbeitung, Verarbeitung und Verpackung von verschiedenen Lebensmitteln, insbesondere Fleisch, Huhn, Fisch, Käse, Kartoffeln, Gemüse und vegetarische Produkte, wie zum Beispiel Messer, Mühlen, Mischer, Emulgiermaschinen, Wurstproduktionsmaschinen, Apparate zur Herstellung, Portionierung und Verarbeitung von Mehl, Eiweiß und Semmelbrösel, Förderbänder (Maschinen), Schneidemaschinen, automatisches Handling Vorrichtung zum Beladen, Verpackungsmaschinen, Vakuum-Verpackungsmaschinen, Fließbandverpackungsmaschinen; Druckmaschinen; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Etikettiermaschinen (Maschinen); Filter für Maschinen, einschließlich Beutelfilter zum Abtrennen von Feststoffen aus einem Gas; Flaschenblasmaschinen; Füllmaschinen; Gasfiltersysteme, nämlich Zyklone; Anlagen zur Gasreinigung und Emissionskontrolle; Granuliermaschinen; Kompressoren für Kühlanlagen; Kristallisationsanlagen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Maschinen für die Energie- und Kraftwerksindustrie, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen für die Energietechnik, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen für Pulver und Agglomerate, einschließlich Sprühtrockner, Fließbetttrockner, Stromtrockner, Wirbelstromtrockner, Vakuumtrockner, Gefriertrockner, alle vorgenannten Maschinen für Industriezweige im Zusammenhang mit Pulvermetallen, Polymeren, Chemikalien, pharmazeutischen Erzeugnissen, Lebensmitteln und Getränken, Molkereiprodukten, Detergentien und Süßungsmitteln; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Agglomeration und Granulation von Materialien zur Anwendung in der Sprüh-Technik für gewerbliche Zwecke, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Agglomeration, Granulation und Beschichtung (Coating) von Materialien zur Anwendung der Flüssig-Bett-Technik für gewerbliche Zwecke; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Maschinen zum Trennen, Klären, Separieren, Mischen und Fördern von flüssigen Stoffgemischen, insbesondere Pumpen, Kreiselpumpen, Zentrifugen, Separatoren und Dekanter, vorgenannte Maschinen auch in modularer Bauweise sowie deren Einzelteile und Zubehör; Maschinen zum Vernebeln von Flüssigkeiten; Maschinen, Apparate, Geräte und Teile für die verarbeitende Industrie in den Bereichen Lebensmittel, Getränke, Brauerei, Molkerei, Chemie, Pharmazie, Biotechnologie, Kosmetik, Öl-Produktion, Öl-Verarbeitung, Energieerzeugung, Abwasseraufbereitung und Metallverarbeitung, für den Einsatz in der Schifffahrt, Trinkwassergewinnung und -aufbereitung, auf Bohrinseln, in Weinkellern, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen, maschinelle Geräte und Teile davon für die industrielle Fertigungs- und Prozesstechnik für die chemische, pharmazeutische, Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie und für landwirtschaftliche sowie Molkereizwecke; Maschinen, maschinelle Geräte, Maschinenteile und aus vorgenannten Waren bestehende Anlagen für die chemische, pharmazeutische, Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie und für landwirtschaftliche sowie Molkereizwecke; Mischer für pulverförmige Stoffe; Mischmaschinen; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Pelletiermaschinen; Prozessausrüstungen aus Metall, nämlich Zyklone; Pulver- und Granulatverpackungsmaschinen; Reinigungsvorrichtung und Maschine-Typ Reinigungsgeräte, insbesondere chemische Reinigungsgeräte und -anlagen, insbesondere für die Milchindustrie, die Brau- und Getränkeindustrie, der Nahrungs- und Lebensmittelindustrie, der Pharma- und Kosmetikindustrie; Rondierer; Rotationspressen; Schieber für pulverförmiges Gut; Strangpressen; Ventile, insbesondere automatisch gesteuerte Ventile überwiegend mit Feder/Luft-Antrieben oder handgesteuerte Ventile, Einsitzventile, Wechselventile, Doppelsitzventile, Regelventile, Scheibenventile, Einfachventile, Scheibenventile mit/ohne Leckageabführung, Doppelscheibenventile mit/ohne Leckageabführung, Doppel-CD-Ventile mit/ohne Leckage Entlastung; Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen; Verdampfungs- und Destillationsapparate; Verschließmaschinen; Wärmetauscher als Maschinenteile; Maschinen, maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen zur Erzeugung von Gasen und chemischen Erzeugnissen mittels thermischer Verfahren; Maschinen für die industrielle Luft- und Kältetechnik, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Kühlaggregate und Kältemaschinen; Maschinen für die industrielle Wärmetechnik, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen für Trocknungs- und Kühlungszwecke als Teile von Anlagen zur Anwendung der Flüssig-Bett-Technik für gewerbliche Zwecke, Stromtrockner, Vakuumtrockner, Gefriertrockner; Maschinen zum Trocknen von Materialien, auch mittels Sprühtechnik; Homogenisatoren; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredelung von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, nämlich für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Homogenisieren, Begasen und Belüften; Teile und Zubehör für alle oben genannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren auch nach Kundenwunsch gefertigt
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Regel-, Kontroll-, Steuerungs-, Mess- und Schaltanlagen, -apparate und -geräte; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Prüfung, Messung und Analyse von flüssigen oder pulverförmigen Erzeugnissen; Datenübertragungsanlagen und -geräte, Datenverarbeitungsanlagen und -geräte, Datenausgabeanlagen und -geräte; Elektrische Regel- und Steuereinrichtungen und -geräte, automatische Steuerungen, Überwachungs-, Mess- , Kontroll-, und Schaltgeräte und -instrumente für folgende Waren: Ventile aus Metall, nämlich Hygiene-, Aseptik- und Sterilventile für Flüssigkeiten, Gase, Fluide und vermittels von Pumpen transportierbare Materialien in der chemischen, pharmazeutischen, kosmetischen und in der Lebensmittel- und Nahrungsmittelindustrie sowie in der Elektronik und der Halbleitertechnik, Maschinen zum Trennen, Klären, Separieren, Mischen und Fördern von flüssigen Stoffgemischen, insbesondere Pumpen, Kreiselpumpen, Zentrifugen, Separatoren und Dekanter, vorgenannte Maschinen auch in modularer Bauweise sowie deren Einzelteile und Zubehör, Maschinen, Apparate, Geräte und deren Teile für die Lebensmittel-, Getränke-, Brauerei-, Molkerei-, chemische, pharmazeutische, biotechnologische und kosmetische, ölgewinnende und ölverarbeitende, der energieerzeugenden, der abwasserverarbeitenden und der metallverarbeitenden Industrie, der Schifffahrt, der Trinkwassergewinnung und Wasseraufbereitung, auf Bohrplattformen, in Kellereien, Butterungsmaschinen, Zentrifugalpumpen, Drehbürstensiebe, Zentrifugalmischer, Zyklone, Ventile als Teile von Maschinen, Ölabscheider, Filter, Siebe und Membranen als Teile von Maschinen, Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch), Dampfreiniger, Ventile, insbesondere automatisch gesteuerte Ventile überwiegend mit Feder/Luft-Antrieben oder handgesteuerte Ventile, Einsitzventile, Wechselventile, Doppelsitzventile, Regelventile, Scheibenventile, Einfachventile, Scheibenventile mit/ohne Leckageabführung, Doppelscheibenventile mit/ohne Leckageabführung, Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen, Reinigungsapparate und maschinen-artige Reinigungsgeräte, insbesondere chemische Reinigungsapparate und -geräte, insbesondere für die Milchwirtschaft, die Brauerei- und Getränkeindustrie, die Lebensmittel- und Nahrungsmittelindustrie, die pharmazeutische- und die kosmetische Industrie, Homogenisatoren, Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredelung von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, nämlich für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Homogenisieren, Begasen und Belüften, Verrohrungssysteme zum Verbinden von Tanks eines Tanklagersystems und/oder Prozessaggregaten mit einem Rohrsystem, Steuerungen für Ventile, insbesondere Näherungsschalter zur Erkennung von Ventil-Einstellungen; Ventil-Zylinderköpfen für die Aktivierung und Regelung von Ventilen; Prozesssteuerungssysteme, insbesondere elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte für die Prozessüberwachung und Prozesssteuerung, für die Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenausgabe; Computer und Computersoftware; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Feuerlöschgeräte; Messwertaufnehmer; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Signal-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 09 enthalten)
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Apparate zum Kochen, Braten, Grillen und Gefrieren; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Bioreaktoranlagen; Einspritzkühler; Gasfiltersysteme, einschließlich Beutelfilter; Verrohrungssysteme zum Verbinden von Tanks eines Tanklagersystems und/oder Prozessaggregaten mit einem Rohrsystem; Teile vorgenannter Waren
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Elektronische Datenspeicherung
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Bauwesen, einschließlich Hoch- und Tiefbauarbeiten für die Erstellung von Industrie- und von Maschinenanlagen; Installation von Industrie- und von Maschinenanlagen; Reparaturwesen, Installationsarbeiten, Wartung, alle Dienstleistungen in Bezug auf Industrieanlagen und Maschinen; Wartung, Installation und Reparatur folgender Waren: Ventile aus Metall, nämlich Hygiene-, Aseptik- und Sterilventile für Flüssigkeiten, Gase, Fluide und vermittels von Pumpen transportierbare Materialien in der chemischen, pharmazeutischen, kosmetischen und in der Lebensmittel- und Nahrungsmittelindustrie sowie in der Elektronik und der Halbleitertechnik, Maschinen zum Trennen, Klären, Separieren, Mischen und Fördern von flüssigen Stoffgemischen, insbesondere Pumpen, Kreiselpumpen, Zentrifugen, Separatoren und Dekanter, vorgenannte Maschinen auch in modularer Bauweise sowie deren Einzelteile und Zubehör, Maschinen, Apparate, Geräte und deren Teile für die Lebensmittel-, Getränke-, Brauerei-, Molkerei-, chemische, pharmazeutische, biotechnologische und kosmetische, ölgewinnende und ölverarbeitende, der energieerzeugenden, der abwasserverarbeitenden und der metallverarbeitenden Industrie, der Schifffahrt, der Trinkwassergewinnung und Wasseraufbereitung, auf Bohrplattformen, in Kellereien, Butterungsmaschinen, Zentrifugalpumpen, Drehbürstensiebe, Zentrifugalmischer, Zyklone, Ventile als Teile von Maschinen, Ölabscheider, Filter, Siebe und Membranen als Teile von Maschinen, Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch), Dampfreiniger, Ventile, insbesondere automatisch gesteuerte Ventile überwiegend mit Feder/Luft-Antrieben oder handgesteuerte Ventile, Einsitzventile, Wechselventile, Doppelsitzventile, Regelventile, Scheibenventile, Einfachventile, Scheibenventile mit/ohne Leckageabführung, Doppelscheibenventile mit/ohne Leckageabführung, Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen, Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte, insbesondere chemische Reinigungsapparate und -geräte, insbesondere für die Milchwirtschaft, die Brauerei- und Getränkeindustrie, die Lebensmittel- und Nahrungsmittelindustrie, die pharmazeutische- und die kosmetische Industrie, Elektrische Regel- und Steuereinrichtungen und -geräte, automatische Steuerungen, Überwachungs-, Mess-, Kontroll- und Schaltgeräte und -instrumente, Steuerrungen für Ventile, insbesondere Näherungsinitiatoren zur Abfrage von Ventilstellungen, Ventilköpfe zur Ansteuerung und Regelung von Ventilen, Homogenisatoren, Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredelung von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, nämlich für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Homogenisieren, Begasen und Belüften, Verrohrungssysteme zum Verbinden von Tanks eines Tanklagersystems und/oder Prozessaggregaten mit einem Rohrsystem
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Verpackung, Lagerung, Einpacken und Transport von Waren
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Aus- und Weiterbildung; Schulung; Anfertigung von Übersetzungen; Ausbildung; Bereitstellen von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; Coaching; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer); digitaler Bilderdienst; Erziehung auf Akademien; Erziehung und Unterricht; Fernkurse; Fernunterricht; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form), ausgenommen für Werbezwecke; Publikationen von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Schulung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung); Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte
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Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung (Architekturberatung); Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen; Computersystemanalysen; Designdienstleistungen zur Gestaltung von neuen Produkten; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere in der Art von Umbau und Nachrüstung von industriellen technischen Einrichtungen und/oder Teile solcher Einrichtungen, technische Planungs- und Überwachungsdienstleistungen, einschließlich Ingenieurdienstleistungen zur Kontrolle, Leitung und Überwachung technischer Abläufe in Industrieanlagen; Durchführung chemischer Analysen; Durchführung von technischen Tests, zB an Pilotanlagen; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Entwurf, technische Entwicklung, technische Planung von Industrieanlagen und Maschinen; Ermittlung von Emissionen und Schadstoffkonzentrationen; Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen; Erstellen von technischen Gutachten, technische Beratung; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Forschung, Design, Entwicklung und technische Beratung in Bezug auf Maschinen zur Verarbeitung und Verpackung von Nahrungsmitteln; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes; Forschung und Entwicklung von Anlagen, Verfahren und Produkten; Forschung und Erstellen von Reports auf wissenschaftlichem und technischem Gebiet; industrielle Analyse- und Forschungsarbeiten; Produkttest und Analyse von Fertigungsprozessen und gutachterliche Tätigkeit; technische Projektplanungen, einschließlich technisches Projektmanagement zur Projektierung von Industrieanlagen und Maschinen; Technologische Dienstleistungen, Auswertung, Berechnung, Optimierung, Forschung und Berichterstellung; alle vorstehend genannten Dienstleistungen zur Nutzung in Labors oder in der verarbeitenden Industrie, nämlich in der Nahrungsmittel-, Getränke-, Molkerei-, Chemie-, Energie- und Arzneimittelbranche; Vermietung von Rechnerkapazitäten zur Datenverarbeitung; Werkstoffprüfung; wissenschaftliche Forschung; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software; sämtliche vorgenannte Dienstleistungen für andere
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| October 19, 2011 | Transfer / Change of address, Registered |
ID: 11010244416