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Die Unionsmarke SCHULSTOFF wurde als Wortmarke am 02.09.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.06.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010236859 |
| Anmeldedatum | 02. September 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Dezember 2011 |
| Eintragungsdatum | 06. Juni 2012 |
| Ablaufdatum | 02. September 2031 |
Markeninhaber
Astraturm - Zirkusweg 2
20359 Hamburg
DE
20359 Hamburg
DE
Markenvertreter
Neuer Wall 25 / Schleusenbrücke 1
20354 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.03.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
Lantmännen ek för
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische und diätetische Produkte aus oder unter Verwendung von Kohlenhydraten und/oder Koffein und/oder Vitaminen und/oder Mineralstoffen hergestellt; Kohlenhydrate, auch mit Koffein und/oder Vitaminen und/oder Mineralstoffen angereichert, für medizinische Zwecke in flüssiger, gepresster, pulverisierter, gelförmiger und dragierter Form, auch als Bestandteil für Nahrungsmittel und/oder nicht alkoholische Getränke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Diätetische Lebensmittel; Nahrungsergänzungsstoffe; Nahrungsergänzungsstoffe aus oder unter Verwendung von Kohlenhydraten und/oder Vitaminen und/oder Mineralstoffen und/oder Koffein (nicht für medizinische Zwecke); Kohlenhydrate, auch mit Vitaminen und/oder Mineralstoffen und/oder Koffein angereichert, für Nahrungszwecke in flüssiger, gepresster, pulverisierter, gelförmiger und dragierter Form, auch als Bestandteil für Nahrungsmittel und/oder nicht alkoholische Getränke; Sofort lösliche, dextrosehaltige Brausetabletten; Pulver mit Mineralstoffen und/oder Vitaminen und/oder Koffein zur Herstellung von alkoholfreien Getränken
29
Obstsäfte und Gemüsesäfte als Inhaltsstoffe von Nahrungsmitteln
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Salz; Zuckerwaren, insbesondere Süßwaren (Bonbons), Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke); Traubenzucker, auch in gepresster Form; Dextrosehaltige Getreidemischungen unter Zusatz von getrockneten Früchten und/oder Milchbestandteilen; Kakao, Kaffee und/oder Honig für die Zubereitung von sofort löslichen, trinkfertigen Produkten; Teegetränke, die Kohlenhydrate und weitere Teegeschmacksrichtungen und/oder Fruchtauszüge enthalten sowie Mischungen der vorgenannten Waren für die Zubereitung von Teegetränken; Alle vorgenannten Waren auch mit diätetischen Substanzen, die für nicht medizinische Zwecke verwendet werden, einschließlich Aromazusätze, Vitamine, Proteine, Mineralstoffpräparate und/oder Spurenelemente; Dextrose, auch angereichert mit Vitaminen und/oder Mineralstoffen und/oder Koffein, zur Verwendung als Nahrungmittel oder als Zutat in Nahrungsmitteln; Präparate aus oder unter Verwendung von Kohlenhydraten (nicht für medizinische Zwecke); Mischungen aus Dextrose und anderen Zuckerarten, auch unter Zusatz von Fruchtextrakten und/oder Vitaminen und/oder Mineralstoffen und/oder Koffein für die Zubereitung von sofort löslichen, alkoholfreien Erfrischungsgetränken
32
Fruchtnektar, Limonaden, Mineralwässer, alkoholfreie Fruchtextrakte für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken und Fruchtsirupen, Gemüsegetränke und -shakes hergestellt mit Gemüsesäften unter Verwendung von Dextrose (ebenfalls zur Zubereitung von sofort löslichen alkoholfreien Milchgetränken), alkoholfreie Getränke, die unter Verwendung von Mineralstoffen und/oder Kohlenhydraten und/oder Koffein und/oder Vitaminen hergestellt werden; Kohlehydrate enthaltende Pulver für die Zubereitung alkoholfreier Getränke; Alkoholfreie Getränke und Präparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte und unter Verwendung von Fruchtsäften hergestellte Nahrungsmittel und/oder nicht alkoholische Getränke; Gemüsegetränke und Gemüsesäfte und unter Verwendung von Gemüsesäften hergestellte Nahrungsmittel und/oder nicht alkoholische Getränke; Pulver und andere Präparate für die Herstellung von Getränken; Obstsäfte und Gemüsesäfte als Inhaltsstoffe in alkoholfreien Getränken; Präparate, bestehend aus Kohlenhydraten oder diese enthaltend, auch mit Vitaminen und/oder Mineralstoffen und/oder Koffein, zur Verwendung in alkoholfreien Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. März 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. Januar 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Juli 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juli 2012 | Korrektur, Published | ||
| 28. Juni 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11010236859