P Logo (EUIPO, 26.08.2011)
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Die Unionsmarke P wurde als Bildmarke am 26.08.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.04.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Brief #Buchstabe "P"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010222751 |
| Anmeldedatum | 26. August 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Oktober 2011 |
| Eintragungsdatum | 18. April 2012 |
| Ablaufdatum | 26. August 2031 |
Markeninhaber
Dieselstr. 3
89079 Ulm
DE
89079 Ulm
DE
Markenvertreter
Friedrichstrasse 31
80801 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.11.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
Poloplast GmbH & Co KG
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere für die Boden-, Wand- und Deckenbearbeitung; Kunstharze im Rohzustand, insbesondere für die Bauindustrie; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere für die Bauindustrie, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere für die Bauindustrie
2
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Grundierungs- und Versiegelungsmittel; Verdünner für Grundierungs- und Versiegelungsmittel, UV härtende Lacksysteme und Versiegelungssysteme
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Polsterreinigungsmittel, Bodenreinigungsmittel, Teppichreinigungsmittel; Bodenpflegemittel; Parkettreinigungsmittel, Parkettpflegemittel, Lederpflegemittel; Fleckenentfernungsmittel, Schleifmittel für Parkettschleifmaschinen
4
Technische Öle und Fette, insbesondere Öle und Wachse zur Versiegelung von Böden
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Maschinen für die Bearbeitung von Böden und Wänden in Bauwerken sowie für das Entfernen von Bodenbelägen, Maschinen zum Auftragen von Klebstoffen auf Boden- und Wandbeläge; Maschinen für die Untergrundvorbereitung von Böden und Wänden in und auf Bauwerken; Ablösemaschinen, Schneidmaschinen, Nutenfräsmaschinen und Poliermaschinen für Fußböden und Wände, Sägemaschinen (insbesondere Türsägen und Gehrungssägen), Reinigungsmaschinen für die Trocken- und Nassreinigung von Fußböden und Wänden, Fräsmaschinen zur Bearbeitung von Fußböden und Fußbodenbelägen, Transportmaschinen; automatische Werkzeuge und Geräte für die Bearbeitung von Böden und Wänden in und auf Bauwerken, für das Entfernen von Bodenbelägen sowie für das Verlegen von Böden, Parkett, Fliesen, Beton und Estrich; automatische Werkzeuge und Geräte für die Bearbeitung von Fußböden und Fußbodenbelägen, Schleifmaschinen für die Bearbeitung von Holzfußböden, Bandschleifmaschinen für die Bearbeitung von Holzfußböden, Maschinen zur mobilen Aushärtung von UV härtenden Lacksystemen und Versiegelungssystemen, Schleifbänder, Schleifscheiben
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Bearbeitung von Böden und Wänden in und auf Bauwerken, für das Entfernen von Bodenbelägen sowie für das Verlegen von Böden, Parkett, Fliesen, Beton und Estrich; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Bearbeitung von Fußböden und Fußbodenbelägen, insbesondere Messer, Handschleifer, Schaber, Kellen, Rakeln, Anreißer, Markierungswerkzeuge, Schablonen, Schweißgeräte, Spachteln; Spanngeräte für Teppichböden, Transportgeräte, Nuten- und Fugenhobel, handbetätigte Schleifmaschinen für die Bearbeitung von Holzfußböden, handbetätigte Geräte zur mobilen Aushärtung von UV härtenden Lacksystemen und Versiegelungssystemen, Schleifbänder, Schleifscheiben
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, insbesondere Dämm- und Verlegeunterlagen; Fugenkitt; Schläuche (nicht aus Metall)
19
Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere zementäre Spachtelmassen
37
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten
42
Gestaltung von Fußbodenbelägen; Qualitätskontrollen von Bodenprodukten sowie Zubehör, Werkzeug und Baumaterial zur Bearbeitung von Fußbodenbelägen sowie Böden, Wänden und Decken; Entwurf von Fußbodenbelägen; Design von Fußbodenbelägen, Aufdruck von Mustern auf Holzfußböden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. November 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Mai 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 12. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Januar 2013 | Eintragung, Published | ||
| 24. Oktober 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010222751