Logo (EUIPO, 27.07.2011)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 27.07.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.12.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kleine nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter #Etiketten in Form von Bändern oder Ringen #Beschriftungen in Form eines Kreises #Beschriftungen in Form eines Polygons
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010191757 |
| Anmeldedatum | 27. Juli 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. September 2011 |
| Eintragungsdatum | 28. Dezember 2011 |
| Ablaufdatum | 27. Juli 2021 |
Markeninhaber
.
1800 Vevey
CH
1800 Vevey
CH
Markenvertreter
Am Sandtorkai 77
20457 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Apparate zum Filtern und Brühen von Kaffee, automatische Anlagen zur Kaffeezubereitung, Kaffeemaschinen, Kaffeebereiter, Kaffeeautomaten, Kaffeeperkolatoren, Kaffeemaschinen für den Haushalt, Kaffeeperkolatoren für den Haushalt, elektrische Geräte zur Zubereitung von Kaffeegetränken, elektrische Maschinen zur Zubereitung von Kaffeegetränken, elektrische Kaffeemaschinen, elektrische Kaffeemaschinen für kommerzielle Zwecke, elektrische Kaffeebereiter für kommerzielle Zwecke, elektrische Kaffeeautomaten für kommerzielle Zwecke, elektrische Kaffeebrühapparate, elektrische Kaffeebrühapparate für Haushaltszwecke, elektrische Kaffeebrühapparate für professionelle Zwecke, elektrische Kaffeemaschinen, elektrische Kaffeebereiter, Einrichtungen zur Kaffeezubereitung
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Gemüse und Kartoffeln (konserviert, getrocknet oder gekocht), Obst (konserviert, getrocknet oder gekocht), tiefgekühltes Obst und Gemüse, Pilze (konserviert, getrocknet oder gekocht), Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch und Meeresfrüchte, alle diese Produkte auch in Form von Extrakten, Suppen, Gallerten (Gelees), Pasten, Konserven, Fertiggerichten, tiefgekühlt oder getrocknet; Konfitüren; Eier; Milch, Sahne, Butter, Käse und andere Nahrungsmittelpräparate auf Milchbasis; Milchersatz; Getränke aus der Basis von Milch; Fermentierte Milchgetränke; Desserts auf der Basis von Milch und Sahne; Joghurt; Sojamilch (Milchersatz), Präparate auf Sojabasis; Speiseöle und -fette; Proteinpräparate für Nahrungsmittel für die menschliche Ernährung; Weißer, nicht aus Milch; Wurst und Würste; Wurstwaren; Erdnussbutter; Suppen, Suppenkonzentrate, Brühe, Brühwürfel, Bouillon, Kraftbrühen
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Kaffee, Kaffeeextrakte, Zubereitungen und Getränke auf Kaffeebasis; Eiskaffee; Kaffeeersatzmittel, Kaffeeersatzmittelextrakte und Zubereitungen und Getränke auf Kaffeeersatzmittelbasis; Zichorie; Tee, Teeextrakte, Zubereitungen und Getränke auf Teebasis; Eistee; Zubereitungen auf Malzbasis; Kakao sowie Präparate und Getränke auf Kakaobasis; Schokolade, Schokoladenerzeugnisse, Schokoladenzubereitungen und -getränke; Süßwaren, Süßigkeiten, Bonbons; Zucker; Kaugummi; Natürliche Süßstoffe; Bäckereierzeugnisse, Brot, Hefe, feine Backwaren; Kleingebäck, Kuchen, Kekse, Waffeln, Toffees, Nachspeisen; Eiscreme, Wassereis, Fruchteis, gefrorene Süßwaren, gefrorene Kuchen, Softeis, gefrorene Desserts, gefrorenes Joghurts; Bindemittel für die Zubereitung von Eiscreme und/oder Wassereis und/oder Fruchteis und/oder gefrorenen Süßwaren und/oder gefrorenen Kuchen und/oder Softeis und/oder gefrorenen Desserts und/oder gefrorenen Joghurts; Honig und Honigersatzmittel; Frühstückszerealien, Müsli, Cornflakes, Getreideriegel, verzehrfertige Zerealien; Getreidepräparate; Reis, Teigwaren, Nudeln; Lebensmittel auf der Basis von Reis, Mehl oder Getreide, auch in Form von Fertiggerichten; Pizzas; Sandwiches; Mischungen für Lebensmittelpasten und backfertigen Teig; Soßen; Sojasoße; Ketschup; Aromatisierende oder würzende Produkte für Lebensmittel, Speisegewürze, Gewürzmischungen, Salat-Dressings, Mayonnaise; Senf; Essig
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Biere; Stilles Wasser, Sprudel- oder kohlensäurehaltiges Wasser, bearbeitetes Wasser, Quellwasser, Mineralwasser, aromatisiertes Wasser; Getränke mit Fruchtgeschmack und auf Fruchtbasis, Obst- und Gemüsesäfte, Nektare, Limonaden, Sodas und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe, Extrakte und Essenzen und andere Präparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken (ausgenommen ätherische Öle); Getränke auf Sojabasis; Getränke auf Malzbasis; Isotonische Getränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Mai 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 26. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Juni 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11010191757