Ö

EUIPO EUIPO 2011 Registration expired

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Die Unionsmarke Ö wurde als Bildmarke am 02.08.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.11.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Brief #Buchstabe "O"

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 010168086
Anmeldedatum 02. August 2011
Veröffentlichungsdatum 19. Oktober 2011
Eintragungsdatum 17. November 2012
Ablaufdatum 02. August 2021

Markeninhaber

Golfplatz 1
78166 Donaueschingen
DE

Markenvertreter

Alte Weinsteige 73 70597 Stuttgart DE

Widerspruch / Beschwerde

19.01.2012: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO Ö
Antragsteller
Das Örtliche Zeichen-GbR

Waren und Dienstleistungen

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Kochbücher; Fotografien; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Geldbörsen (Lederwaren); Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Reisedecken; Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke)
25 Bekleidungsstücke, einschließlich Sportbekleidung; Schals, Tücher, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele, (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fruchtsnacks, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und –fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Getreidesnacks, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Küchenkräuter, konserviert (Gewürz)
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer, Aschenbecher; Zigarrenetuis, -kästchen, -kisten; Zigarettenetuis und -dosen; Zigarren- und Zigarettenspitzen; Tabakdosen
35 Einzelhandelsdienstleistungen, Online- und Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Uhren und Schmuckwaren, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken in den Bereichen: Uhren und Schmuckwaren, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken
39 Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten; Reservierungsdienste (Reisen); Reisebegleitung; Transportwesen; Zustellung (Auslieferung) von Versandhandelsware; Blumenauslieferung; Verpackung und Lagerung von Waren; Chauffeurdienste; Parkplatzdienste; Vermietung von Fahrzeugen
41 Erziehung; Ausbildung; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Unterhaltung; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Betrieb von Sportanlagen und Golfplätzen; Veranstaltung von Golfturnieren, Vermietung von Sportausrüstungen (ausgenommen Fahrzeuge); Dienstleistungen eines Fitnessstudios; Betrieb einer Diskothek; Bücherverleih
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Zimmerreservierung; Catering; Vermietung von Seminar- und Tagungsräumen; Vermietung von Zelten
44 Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Maniküre, Pediküre, Betrieb von Solarien und Saunen; Durchführung von Massagen; Dienstleistungen eines Friseursalons

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juni 2022 Verlängerung, Trade mark expired
20. Mai 2016 Änderung Vertreter, Published
18. Oktober 2013 Änderung Vertreter, Published
13. August 2013 Änderung Vertreter, Published
11. Juli 2013 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11010168086