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Die Unionsmarke LETTERMASCHINE wurde als Wortmarke am 28.07.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.07.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010157766 |
| Anmeldedatum | 28. Juli 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. April 2012 |
| Eintragungsdatum | 11. Juli 2012 |
| Ablaufdatum | 28. Juli 2021 |
Markeninhaber
Stuttgarter Straße 59
74321 Bietigheim Bissingen
DE
74321 Bietigheim Bissingen
DE
Markenvertreter
Senefelderstraße 95
70176 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Computer; Computerprogramme (gespeichert); Computerprogramme (herunterladbar); Telekommunikationsgeräte; IT-Hardware; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenträger soweit in Klasse 09 enthalten, insbesondere Magnetaufzeichnungsträger, CDR, DVD, Speicherkarten und andere Datenspeichermedien zur Speicherung von Computerprogrammen oder mit gespeicherten Computerprogrammen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 09 enthalten; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; drahtlose Taschengeräte und -vorrichtungen, nämlich persönliche digitale Assistenten (PDA), Drahtlostelefone, Mobiltelefone, Zellulartelefone, Smartphones, Videotelefone, Taschen-, mobile, Slate- und Tabletcomputer für die Synchronisation, die Übertragung, die Aufnahme, das Speichern und das Beeinflussen von Daten und/oder Sprache; Batterien, Batterietüren, Batterie-Ladegeräte und Halterungen für Ladegeräte, Headsets, Kopfhörer, Hörkapseln, Mikrophone, Adapter, Ständer, Anschluss- und Haltevorrichtungen, Tastaturen, Computerkabel, Etuis, Taschen, Mappen, Ordner und Behälter, alle vorgenannte Waren als Zubehör für drahtlose Taschengeräte und -vorrichtungen für die Synchronisation, die Übertragung, die Aufnahme, das Speichern und das Beeinflussen von Daten und/oder Sprache (jeweils soweit in Klasse 9 enthalten)
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Musterschreiben, Formulare (Formblätter)
35
Werbung; Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing); Dienstleistungen für Dritte zu Werbezwecken im Bereich automatisierte Mailings; Geschäftsführung; Unternehmensberatung, insbesondere im Bereich Cloud-Computing; Unternehmensverwaltung, insbesondere im Bereich Cloud-Computing; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dateienverwaltung mittels Computer; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, für Computer, Computerprogramme (gespeichert), Computerprogramme (herunterladbar), Telekommunikationsgeräte, IT-Hardware, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Datenträger (insbesondere Magnetaufzeichnungsträger, CDR, DVD, Speicherkarten und andere Datenspeichermedien zur Speicherung von Computerprogrammen oder mit gespeicherten Computerprogrammen), Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Teile und Zubehör, Speicher für Datenverarbeitungsanlagen, drahtlose Taschengeräte und –vorrichtungen (nämlich persönliche digitale Assistenten (PDA), Drahtlostelefone, Mobiltelefone, Zellulartelefone, Smartphones, Videotelefone, Taschen-, mobile, Slate- und Tabletcomputer für die Synchronisation, die Übertragung, die Aufnahme, das Speichern und das Beeinflussen von Daten und/oder Sprache), Batterien, Batterietüren, Batterie-Ladegeräte und Halterungen (für Ladegeräte, Headsets, Kopfhörer, Hörkapseln, Mikrophone, Adapter, Ständer, Anschluss- und Haltevorrichtungen, Tastaturen, Computerkabel, Etuis, Taschen, Mappen, Ordner und Behälter als Zubehör für drahtlose Taschengeräte und –vorrichtungen für die Synchronisation, die Übertragung, die Aufnahme, das Speichern und das Beeinflussen von Daten und/oder Sprache), Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren, Schreibmaschinen und Büroartikel, Lehr- und Unterrichtsmittel, Musterschreiben, Formulare (Formblätter); Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, für Computer, Computerprogramme (gespeichert), Computerprogramme (herunterladbar), Telekommunikationsgeräte, IT-Hardware, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Datenträger (insbesondere Magnetaufzeichnungsträger, CDR, DVD, Speicherkarten und andere Datenspeichermedien zur Speicherung von Computerprogrammen oder mit gespeicherten Computerprogrammen), Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Teile und Zubehör, Speicher für Datenverarbeitungsanlagen, drahtlose Taschengeräte und –vorrichtungen (nämlich persönliche digitale Assistenten (PDA), Drahtlostelefone, Mobiltelefone, Zellulartelefone, Smartphones, Videotelefone, Taschen-, mobile, Slate- und Tabletcomputer für die Synchronisation, die Übertragung, die Aufnahme, das Speichern und das Beeinflussen von Daten und/oder Sprache), Batterien, Batterietüren, Batterie-Ladegeräte und Halterungen (für Ladegeräte, Headsets, Kopfhörer, Hörkapseln, Mikrophone, Adapter, Ständer, Anschluss- und Haltevorrichtungen, Tastaturen, Computerkabel, Etuis, Taschen, Mappen, Ordner und Behälter als Zubehör für drahtlose Taschengeräte und –vorrichtungen für die Synchronisation, die Übertragung, die Aufnahme, das Speichern und das Beeinflussen von Daten und/oder Sprache), Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren, Schreibmaschinen und Büroartikel, Lehr- und Unterrichtsmittel, Musterschreiben, Formulare (Formblätter); Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Online-Werbung in einem Computernetzwerk
38
Bereitstellung von Online-Anwendungsverwaltungsdiensten, nämlich Verschaffen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetz und andere Computer- und Kommunikationsnetze, um dem Nutzer die Programmierung von Audio-, Video-, Film-, Text- und anderen Multimediainhalten zu ermöglichen; Telekommunikation; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Telekommunikationsdienstleistungen, insbesondere Verschaffen des Zugangs zu Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Internet-Dienste, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf Suchmaschinen für das Internet; E-Mail-Dienste; Übermittlung von Nachrichten durch elektronische Übertragung; Bereitstellung des Zugriffs auf das Internet (Access Provider); Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Datenbanken, Bereitstellung des Zugriffs auf GPS-Navigationsdienste; Bereitstellung von Konnektivitätsdiensten (Telekommunikation) zu und des Zugriffs auf elektronische(n) Kommunikationsnetze(n) für die Übertragung oder den Empfang von Ton-, Video- oder Multimedia-Inhalten; Bereitstellung von Konnektivitätsdiensten (Telekommunikation) zu und des Zugriffs auf elektronische(n) Kommunikationsnetze(n) für die Übertragung oder den Empfang von Computer-Software und Anwendungen; Webcasting (Datenübertragung); drahtlose Datenübermittlung, insbesondere Dienstleistungen, die einem Nutzer das Senden und/oder Empfangen von Nachrichten über ein drahtloses Datennetz ermöglichen; elektronische Übertragung von Computer-Software und Anwendungen über das Internet und andere Computer- und elektronische Kommunikationsnetze und drahtlose Vorrichtungen; Ausstrahlungsdienste (soweit in Klasse 38 enthalten); Ausstrahlung oder Übertragung von gestreamten und herunterladbaren digitalen Audio- und Videoinhalten über Computer- und andere Kommunikationsnetze
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Online-Publikation von Musterschreiben, Formularen (Formblättern); Publikation von Musterschreiben, Formularen (Formblättern); Veröffentlichung von downloadable Musterschreiben, Formularen (Formblättern)
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Computerhardware und -software, insbesondere Erstellen von Computersoftware auf der Basis der Internet-, Intranet- und Extranet-Technologien und deren Wartung; Entwickeln und Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, einschließlich der Verfahrensweisen zur Ermittlung der dafür notwendigen Daten; Implementierung von EDV-Programmen, insbesondere in Netzwerken; Vermietung von Software und webbasierter Software; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) im Internet; technische Beratung, auch online; IT-Beratung, insbesondere Computerhard- und Softwareberatung; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte; Beratung, Entwicklung, Installation und Wartung im Bereich der individuellen Integration von Cloud Computing-Lösungen; Beratung, Entwicklung, Installation und Wartung von Computernetzwerken; Datenverwaltung auf Servern; technologische Software-as-a-Service-Dienstleistungen (SAAS); Vermietung, Aktualisierung und Anpassung von Software im Rahmen eines Softwaredienstleistungsanbieterservices (Software as a Service); Bereitstellung von Suchmaschinen zum Abrufen von Daten über Kommunikationsnetze; Nachforschung und Recherchen (Suche, Browsen und Abfrage) nach Informationen, in Sites und anderen Ressourcen für Wissenschaft und Forschung, die in einem weltweiten Computernetz und anderen Kommunikationsnetzen für Dritte verfügbar sind; Technische Beratung und Unterstützung in Bezug auf Computerhardware, Computersoftware, Telekommunikation und Positionsbestimmungssystemdienstleistungen (GPS-Dienste) (soweit in Klasse 42 enthalten); technische Unterstützung, nämlich Aktualisierung und Pflege von Computersoftware und Unterstützungsprogrammen für Diagnose und Lösung von drahtlosen Verbindungsvorrichtungen und damit verbundenen Computer-Software- und Hardwareproblemen; technische Beratung und technologische Unterstützungsdienstleistungen in Bezug auf Computerhardware und -software; technologische Dienstleistungen zum Bereitstellen einer Online-Einrichtung über ein weltweites Computernetz und andere Computer- und elektronische Kommunikationsnetze, um dem Nutzer die Programmierung von Audio-, Video-, Film-, Text- und anderen Multimediainhalten zu ermöglichen; technische Unterstützung, nämlich Aktualisierung und Pflege von Computersoftware und Unterstützungscomputerprogrammen für Diagnose und Lösung von drahtlosen Verbindungsvorrichtungen und damit verbundenen Computersoftware- und Hardwareproblemen; Gestaltung von Musterschreiben, Formularen (Formblättern), auch in elektronischer Form; Anbieten und zur Verfügungstellen eines Gestaltungseditors für Musterschreiben, Formulare (Formblätter), auch in elektronischer Form
45
Juristische Dienstleistungen; Lizenzierung von Computer-Software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Mai 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 04. März 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. August 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. März 2013 | Eintragung, Published | ||
| 06. September 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11010157766