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Die Unionsmarke aquabactomyzin wurde als Wortmarke am 12.07.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.07.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010152254 |
| Anmeldedatum | 12. Juli 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. August 2011 |
| Eintragungsdatum | 27. Juli 2015 |
| Ablaufdatum | 12. Juli 2031 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Plathnerstraße 3a
30175 Hannover
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.11.2011: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
COMPAGNIE DES SALINS DU MIDI ET DES SALINES DE L'EST
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke mit Ausnahme von chemischen Erzeugnissen mit Salz; Kunstharze im Rohzustand; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; alle Waren der Klasse 1 mit Ausnahme von chemischen Erzeugnissen enthaltend Salze und chemische Substanzen enthaltend Salze
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Entkeimungsmittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Mundpflegemittel, Reinigungsmittel, insbesondere für Zahnprothesen
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel zur Verwendung im Haushalt und/oder für hygienische und/oder gesundheitliche und/oder sanitäre Zwecke; desinfizierende Mittel und Präparate mit desinfizierenden Eigenschaften; desinfizierende Mittel zum Reinigen von Oberflächen; antibakterielle Präparate; antiseptische Präparate, keimtötende Mittel, lufterfrischende und luftreinigende Präparate; antiseptische Präparate und Substanzen; Fungizide; mit desinfizierenden oder antibakteriell wirkenden Substanzen imprägnierte Sanitärprodukte; mit antiseptisch wirkenden Substanzen imprägnierte Sanitärprodukte; Mundspülungen für medizinische Zwecke, Reinigungsmittel für Kontaktlinsen; Präparate für die Gesundheitspflege
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Lappen getränkt mit Reinigungsmitteln zum Reinigen, Polieren, Entfetten oder Bleichen; Zahnbürsten; Mundduschen; Reinigungsgeräte soweit in Klasse 21 fallend; Reinigungstücher
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. September 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Dezember 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11010152254