Logo (EUIPO, 20.07.2011)
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Die Unionsmarke wurde als Hörmarke am 20.07.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.12.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Violinschlüssel mit Noten und Notensystem oder mit Notensystem allein, Noten mit Notensystem (ohne Violinschlüssel) #Ton
| Markenform | Hörmarke |
| Aktenzeichen | 010137594 |
| Anmeldedatum | 20. Juli 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. September 2011 |
| Eintragungsdatum | 22. Dezember 2011 |
| Ablaufdatum | 20. Juli 2031 |
Markeninhaber
129, Samsung-ro, Yeongtong-gu
16677 Suwon-si, Gyeonggi-do
KR
16677 Suwon-si, Gyeonggi-do
KR
Markenvertreter
South Bank House, Barrow Street,
D04TR29 Dublin 4
IE
Waren und Dienstleistungen
9
Router für Fernnetze (WAN); Schalter und Router; Herunterladbare digitale Bilder, nämlich fotografische oder Videobilder; Herunterladbare Klingeltöne; Betriebssoftware und Hardware für Netzzugangsserver; Software für Netzwerk-Management-Systeme; Set-Top-Boxen für digitales Fernsehen; Digitale Kameras; LAN-Schalter; Halbleiter; Programmierbare Telefone; Vermittlungsschränke für Internetprotokoll-Nebenstellenanlagen; Internetprotokoll-Telefone; Telefone; Camerarecorder; Computer; Software für Computerspiele; Vermittlungsknoten, Schalter und Router für Computernetze; (für Computer) Monitore; Drucker zur Verwendung mit Computern; Tastentelefonendgeräte; Fernkopiergeräte; Festplattenlaufwerke; Tragbare Multimedia-Player; Mobiltelefone; Betriebssystemsoftware für Mobiltelefone und Tablettcomputer; Datenkommunikationskabel zur Verwendung mit Mobiltelefonen und Tablettcomputern; Ohrhörer für Mobiltelefone und Tablettcomputer; Batterien zur Verwendung mit Mobiltelefonen und Tablett-Computer; Elektrische Batterieladegeräte für Mobiltelefone und Tablettcomputer; Tragbare Computer; Tablett-Computer; DVD-Player; MP3-Abspielgeräte; Persönliche digitale Assistenten (PDA); Fernsehempfänger; USB-Flash-Speicher; Computersoftware zum Verfassen, Veröffentlichen, Hochladen, Herunterladen, Übertragen, Empfangen, Bearbeiten, Extrahieren, Kodieren, Dekodieren, Wiedergeben, Speichern, Organisieren, Zeigen, Anzeigen, Markieren, Bloggen, Austauschen oder für sonstiges Bereitstellen von elektronischen Medien oder Informationen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Computersoftware für das persönliche Informationsmanagement; Computersoftware zur Aufzeichnung, Organisation, Übertragung, Bearbeitung und Überprüfung von Text, Daten, Audiodateien, Videodateien und elektronischen Spielen in Verbindung mit Fernsehgeräten, Computern, Musikabspielgeräten, Videoabspielgeräten, Medienabspielgeräten, Mobiltelefonen und tragbaren digitalen elektronischen Taschengeräten; Computersoftware, die den Benutzern die Programmierung und Verbreitung von Audio-, Video-, Text- und anderen Multimediainhalten, nämlich von Musik, Konzerten, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Nachrichten, Sport, Spielen, kulturellen Veranstaltungen sowie Unterhaltungs- und Bildungsprogrammen, über Kommunikationsnetze ermöglicht; Computersoftware zur Verwendung mit Satelliten- und GPS-Navigationssystemen zur Navigation, Routen- und Fahrtenplanung sowie elektronischen Kartierung; Computersoftware für Reiseinformationssysteme zur Bereitstellung oder Erteilung von Reiseempfehlungen und für Informationen in Bezug auf Hotels, Sehenswürdigkeiten, Museen, öffentlichen Nahverkehr, Restaurants und andere Informationen in Bezug auf Reise und Transport; Computersoftware zur Verwendung für die Betrachtung und das Herunterladen elektronischer Landkarten; Eingebettete Computersoftware zur Verwendung als elektronisches Funktionsmerkmal auf Funk- oder Mobiltelefonen, das Benutzern das Spielen und Herunterladen elektronischer Spiele, das Anhören und Herunterladen von Klingeltönen und Musik sowie das Betrachten und Herunterladen von Bildschirmschonern und Hintergrundbildern ermöglicht; Computersoftware zum Verwalten und Organisieren verschiedener digitaler Leseinhalte wie elektronischer Bücher, elektronischer Zeitungen, elektronischer Zeitschriften; Computersoftware für den Kauf, das Herunterladen, Spielen oder Anhören von Musik; Instant-Messaging-Software, Übermittlung und Empfang von E-Mails und Kontaktinformationen, Dienste in Bezug auf gemeinsame Nutzung von Schedules und gemeinsame Nutzung von Inhalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. April 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. März 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Januar 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Dezember 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Juni 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Mai 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Februar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Oktober 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Juli 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Juli 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Juni 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Juni 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11010137594