EUIPO EUIPO 2011 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 15.07.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.07.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Abwärts gerichtete Dreiecke #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 010127141
Anmeldedatum 15. Juli 2011
Veröffentlichungsdatum 15. September 2011
Eintragungsdatum 19. Juli 2013
Ablaufdatum 15. Juli 2021

Markeninhaber

Stralauer Allee 6
10245 Berlin
DE

Markenvertreter

Hohenstaufenring 62 50674 Köln DE

Widerspruch / Beschwerde

08.12.2011: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
VIVACOM BULGARIA EAD

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Video und Daten zur Speicherung, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Unterhaltungsgeräte für Spiele zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm oder Videomonitor; Computergestützte oder elektronische Unterhaltungsapparate; Münz- oder wertmarkenbetriebene elektrische oder elektronische Unterhaltungsgeräte; Computer-Software; Computerspiele; Elektronische Spiele; Computerprogramme für Videospiele; Videospielapparate, nur zur Verwendung mit Fernsehapparaten; Videospielunterhaltungsapparate mit einem Bildschirm und zur Verwendung mit einem Fernsehgerät; CD-ROM-Speicherspiele; Spiele mit Tonausgabe; Spielkassetten für Computervideospiele und Spielautomaten mit Videoausgabe; Computerspielkassetten; Computerspielprogramme; Computerspielbänder; Ton- und Videoaufzeichnungen; Schallplattenaufnahmen; Schallplatten; Kinofilme und Fotofilme; Kinofilme und Videobänder; MP3-Abspielgeräte; Digitale Kameras; Mobilfunkgeräte und alle Arten von Mobiltelefonen und Zubehör, einschließlich Mobiltelefonoberschalen; Herunterladbare Klingeltöne, Musik, MP3s, Grafiken, Spiele und Videobilder für drahtlose mobile Kommunikationsgeräte; Geräte für die drahtlose Übertragung und Mobilkommunikation mit Stimmabgabe und Empfang von Sprach- und Textmitteilungen von dritten Mobiltelefonen; Sonnenbrillen/Brillen; Laserplatten; Videoplatten, CDs; CD-ROMs; CD-Is; DVDs; Bänder; Videokassetten; Cartridges, Karten mit Spielfilmen, Nachrichten, Sport und Fernsehserien, Dokumentarfilmen, Spielshows, Zeichentrick, Konzerten und anderen Aufführungen; Speichermedien; Interaktive CDs und CD-ROMS; Tragebehältnisse für Kassetten und CDs; Interaktive elektronische Spiele zur Verwendung mit Computern
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Magazine; Periodische Veröffentlichungen; Bücher und Zeitung; Papier- und Pappartikel; Schreibgeräte, Bleistifte, Stifte, Notizblöcke, Schreibblöcke, Grußkarten, Abbügelbilder (Abziehbilder); Figuren und Statuetten aus Pappmaché; Lehr- und Unterrichtsmittel; Gedruckte Veröffentlichungen; Kleine Bücher, Kataloge; Führer; Tragetaschen; Papiertüten; Druckschriften; Broschüren; Nachrichtenblätter; Farbige Wachs- und Kreidestifte; Pinsel; Radiergummis; Lineale; Bleistiftanspitzer, Bleistiftkästen und -etuis; Bleistifthalter; Poster und Plakate; Fotoalben; Ringordner; Mappen; Notizbücher; Terminkalender und Tagebücher; Kalender; Postkarten; Zeichnungen (Grafik); Aufkleber; Schablonen, Autoaufkleber, Feinpapier, Geschenkgutscheine; Etiketten, Notizpapier, Verpackungsmaterialien aus Papier, Papiertücher, Druckpapier, Tickets, Einschlagpapier, Schreibpapier, Pappe (Karton), gedruckte Computerprogramme; Papierbänder und -karten zur Verwendung in der Datenverarbeitung
18 Regenschirme, Einkaufstaschen, Reiserucksäcke, Hüfttaschen, Botentaschen, Handtaschen, Brieftaschen und Geldbörsen, Sporttaschen, Kleidersäcke für die Reise, Ranzen, Portmonees, Matchsäcke, Strandtaschen
25 Oberbekleidung; Sportbekleidung; Sportliche Bekleidung; Freizeitbekleidung; Badebekleidung; Nachtwäsche; Schuhwaren und Kopfbedeckungen; T-Shirts; Gürtel; Hals-, Kopf-, Schultertücher; Jacken; Anzüge; Hosen; Röcke; Strümpfe, Strumpfhosen; Krawatten; Handschuhe; Sweater; Kleider; Blusen; Hemden; Hüte, Mützen; Stiefel, Schuhe, Hausschuhe
28 Spielzeug, Spiele, Spielzeug, Kartenspiele, Wurfpfeile, Puppen; Plüschpuppen; Action-Figuren und Zubehör dafür; Unabhängige Videospielautomaten mit CD-ROM-Nutzung, Unabhängige Spielautomaten mit Videoausgabe,Freistehende Spielautomaten mit Audioausgabe, nicht zur Verwendung mit Fernsehempfängern, Brettspiele; Sportartikel, nämlich Golfschläger, Bälle für Baseball, Fußbälle, Beschäftigungsbälle, Gymnastikbälle, Baseballschläger; Christbaumschmuck
35 Unternehmungsverwaltung, Büroarbeiten, Werbung, insbesondere für Funk und Fernsehen, in Form von Produktplatzierung, Sponsoring, Produktion von Rundfunk- und Fernsehwerbespots, insbesondere Produktion von Gewinnspielartikeln, Verkaufsförderung, Werbeberatung, Vertrieb von Verkaufsförderungsmaterial für Dritte, Dienstleistungen einer Werbeagentur, Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kunst, chemische Erzeugnisse, Farbe, Drogeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und Haushaltswaren, Brennstoffe und Motorentreibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeugen und Waren aus unedlen Metallen, Baumaterialien, Heimwerker- und Gartenartikel, Hobbybedarf, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Zubehör dafür, Feuerwerkskörper, Bekleidungsstücke, landwirtschaftliche, gärtnerische und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabak, Bastelbedarf, Elektrowaren und elektronische Waren, CDs und Platten, Taschenuhren/Armbanduhren und Schmuckwaren, Juwelierwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren, Bürobedarf, Lederwaren und Sattlerwaren, Möbel und dekorative Artikel, Zelte, Planen, Bekleidung, Schuhwaren und Textilwaren, Spielzeug, Sportartikel, Speisen und Getränke, Verkaufsförderung für Dritte, für das Management und für kommerzielle Sender, Vermieten von Werbeplatz im Internet, Marketing, Marktforschung und -analyse, Organisation, Vermittlung und Durchführung von Showveranstaltungen und Ausstellungen für kommerzielle und Werbezwecke; Kommerzielle Vertragsvermittlung für Dritte für den Verkauf von Film-, Musik-, Sport-, Video- und Unterhaltungsdienstleistungen sowie von Rundfunk-, Multimedia- und Fernsehprogrammen, alle vorstehend genannten Dienstleistungen auch über ein weltweites Computernetz verfügbar; Organisieren von Abonnements für eine Fernsehstation, für die Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen Dritter durch Online-Bestellungen und Kataloge in Bezug auf diese öffentlichen Waren und Dienstleistungen für den allgemeinen Bedarf, Verwaltung und Zusammenstellung von Computerdatenbanken, Zusammenstellung und Systematisierung von Informationen für die Eingabe in eine Computerdatenbank; Meinungsforschung; Kompilieren von Statistiken; Sponsoring in Form von Werbung, Datenerfassung (Büroarbeit) von Multimediadaten, Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken, von Multimediadaten und Vorlagen, kommerzielles Management der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Verwaltung von Kundenrabattgutscheinen und Prämienkonten im Zusammenhang mit Kundentreueprogrammen; Sammeln und Liefern von Pressemitteilungen und -informationen als Teil der Dienstleistung
36 Versicherungswesen und Finanzwesen, insbesondere Ausgabe von Kreditkarten, Bankautomatenkarten, Debitkarten, Schecks und Debitkarten, Debit- und Kreditkarten sowie Vorauszahlungskarten, Reiseschecks, Geldtransaktionen, Immobilienwesen, Zahlungsverkehr, nämlich Durchführung bargeldloser Zahlungstransaktionen, elektronische Bankgeschäfte; Verarbeitung von Bonus- und Prämienprogrammen zur Kundenbindung für Dritte durch Ausgabe von Gutscheinen, Marken und Karten mit Zahlungsfunktion; Ausgabe von Medien in Form von Karten mit einer Zahlungs- oder Rabattfunktion für Dritte, geeignet zur Aufzeichnung von Bonus- und Optionshandel (soweit es in Klasse 36 enthalten ist); Ausgabe von Gutscheinen, Wertmarken, Ausgabe von Kredit- und Debitkarten, Finanzielles Sponsoring
38 Telekommunikation, Ausstrahlung oder Übertragung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen, Ausstrahlung von Spielfilmen und Fernsehprogrammen, Sendung, Übertragung und elektronische Übertragung von Bildern, Audioinformationen, Grafik, Daten und anderen Informationen über Rundfunk, Telekommunikationsgeräte, elektronische Medien oder über das Internet, über Kabel und Satellit; Mobiltelefondienste, Bereitstellung des Zugangs zu weltweiten Informationsnetzen zum Herunterladen von Informationen auf drahtlose mobile Kommunikationsgeräte, Bereitstellung drahtloser Übertragung (Telekommunikationsdienste) zum Hochladen und Herunterladen von Klingeltönen, Sprach-, Musik-, MP3-Dateien, Grafik, Spielen, Video, Bildern, Informationen und Nachrichten über ein weltweites Computernetz zu einem mobilen Kommunikationsgerät, Senden und Empfangen von Sprach- und Textnachrichten zwischen mobilen Kommunikationsgeräten (Telekommunikation), Bereitstellung des Zugangs zu einem Online-Abstimmungssystem über das Internet oder über Kommunikationsgeräte (Telekommunikation), Internetdienstleistungen, einschließlich Kommunikationsdienste, nämlich Übertragung von gestreamten, herunterladbaren Audio- und audiovisuellen Aufzeichnungen über das Internet, Bereitstellung des Mehrbenutzerzugangs zu Computernetzen für die Übertragung und Verbreitung von verschiedenen Informationen, Erfassen und Liefern von Nachrichten als Dienstleistungen einer Presseagentur; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zur Datenübertragung im Multimediabereich, Übermittlung von Daten über Telekommunikationsnetze; Zugang zu Datenbanken, Bereitstellen des Zugangs zu Informationen im Internet,Bereitstellung des Zugangs zu Informationen über Fernseh- und Multimediaprogramme für viele Nutzer über das WWW oder Internet oder andere Online-Datenbanken, Bereitstellung des Zugangs zu Computersoftware in Datennetzen zum Herunterladen von Klingeltönen und Logos für Bildschirme; Übertragung von Rundfunk- und Fernsehwerbespots sowie auf dem Weg über Gewinnspielshows
41 Unterhaltungsdienstleistungen; Spiele; Produktion, Vorbereitung, Ausstellung, Vertrieb und Verleih von Fernseh- und Rundfunkprogrammen und von Filmen, Produktion von Musik und Unterhaltung, auch über Rundfunk und Fernsehen; Produktion von Live-Unterhaltungssendungen; Produktion von Fernseh- und Unterhaltungsprogrammen; Fernsehprogramme mit Musik; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Magazinen und Zeitschriften; Produktion und Verleih von Erziehungs- und Unterweisungsmaterialien; Organisation, Produktion und Präsentation von Veranstaltungen für Bildungs-, kulturelle oder Unterhaltungszwecke, egal ob über interaktive Medien oder nicht; Organisation, Produktion und Präsentation von Wettbewerben, Wettkämpfen, Spielen, Quiz-Programmen, Ausstellungen, Sportveranstaltungen, Shows, Roadshows, Bühnenveranstaltungen, Theatervorstellungen, Konzerten, Musikfestivals, Live-Darbietungen und Veranstaltungen mit Zuschauerbeteiligung; Organisation von interaktiven Spielen; Unterhaltung sowie Erziehung und Bildung; Wobei alle vorstehend genannten Dienstleistungen auch über ein weltweites Computernetz und andere (interaktive) Kommunikationsnetze, einschließlich Internet, erbracht werden

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Mai 2022 Verlängerung, Trade mark expired
17. März 2021 Entscheidung zu Widerspruch, Published
27. Juli 2018 Widerspruch eingelegt, Published
30. September 2011 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11010127141