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EUIPO EUIPO 2011 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke 5 wurde als Bildmarke am 08.07.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.08.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als drei Sterne #Sterne mit fünf Punkten #Durch Buchstaben oder Ziffern oder ein Bildelement durchgestrichene oder durchgestrichene Zahlen #Eine Ziffer

Markendetails Letztes Update: 27. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 010108413
Anmeldedatum 08. Juli 2011
Veröffentlichungsdatum 05. März 2012
Eintragungsdatum 21. August 2012
Ablaufdatum 08. Juli 2031

Markeninhaber

Ot Group, Unit 1, Alexandria Court, Alexandria Drive
OL7 0QN Ashton-Under-Lyne
GB

Markenvertreter

Gedempt Hamerkanaal 257 1021 KP Amsterdam NL

Widerspruch / Beschwerde

31.05.2012: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO 5
Antragsteller
Engis Corporation

Waren und Dienstleistungen

2 Tinten; Toner; Färbestoffe; Firnisse; Farben; Gefüllte Druckerkassetten
3 Hausmeister- und Hygienebedarf zur Verwendung in Waschräumen (Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel); Keine der vorstehend genannten Waren für den persönlichen Gebrauch
5 Erste-Hilfe-Sets; Luftauffrischung und Desodorierungspräparate und Substanzen; Mittel zur Luftverbesserung; Geruchsneutralisierungspräparate und Substanzen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
6 Geldkassetten aus Metall; Geldschränke; Dokumentenkassetten; Kästen aus Metall; Geldschränke; Geldkassetten; Schlüsselkasten; Sprossenleitern aus Metall; Waren aus unedlem Metall; Schilder aus Metall; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
8 Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Handbetriebene Werkzeuge und Geräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
9 Fotokopierer; Drucker; Scanner; Faxgeräte; Telefone; Diktiermaschinen; Projektoren; Festplattenlaufwerke; Webcams; Computermaus; Wissenschaftliche, schifffahrts-, vermessungs-, fotografische, film-, optische, wäge-, mess-, signal-, kontroll-, rettungs- und unterrichtsapparate und -instrumente; Elektronische, elektrische und elektromechanische Geräte zur Verwendung mit Computern; Ton-, Bild- und Datenaufzeichnungs- und -wiedergabeapparate; Aufzeichnungen auf Bändern; Plattenantriebe; Platten; Flash-Laufwerke; USB-Flash-Laufwerke; Elektronisch, magnetisch oder optisch gespeicherte Daten, Ton und/oder Bild; Tonaufnahmen; Videoaufzeichnungen; Elektrische und elektronische Magnet- und/oder optische Aufzeichnungssysteme; Computerhard- und -software; Computerzubehör; DVDs; CD's; CD-ROMs; Magnet-, elektronische und optische Aufzeichnungsmedien; Kameras; Apparate und Instrumente für die Videoüberwachung; Elektronische Schilder; Zubehör für Bildschirmgeräte; Kassetten für Drucker; Tischrechner; Taschenrechner mit Display; Einklappbare Taschenrechner; Taschenrechner; Mini-Tischrechner; Rechner mit Drucker; Rechner mit Ausdruck; Disketten; Maushalter; Magnete; Rechenmaschine; Diktiermaschinen; Batterien; Tonerpatronen für Laserdrucker; Telefone und Telefonzubehör; GPS- und Satellitennavigationsapparate und -instrumente; Kopfhörer und Headsets; Kompasse; Elektrische Adapter, Stecker und Überspannungsschutz; Elektrische und Elektrokabel und Drähte; Alarmanlagen; Feuerlöschgeräte und -instrumente; Disketten; Diskettenständer; Zubehör für Bildschirmgeräte; Verstellbare Handgelenkauflagen; CD-Ordner; Disketten-Ständer; Disketten-Ordner; Diskettenbox; Diskettenablagefächer; Minidisketten Ordner; Mousepad Station; Telefonarm; Verstellbare CPU-Ständer; Mobile CPU-Ständer; Maushalter; Druckerständer und -ablage; Universal-Druckerständer; Bildschirmständer; Monitordreharm; Verstellbare CPU-Ständer; Mobile CPU-Ständer; Monitordreharm; Bildschirmständer; Leere Druckerkassetten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
11 Heizgeräte und -vorrichtungen; Kochapparate und -ausrüstungen; Kühlapparate und -ausrüstungen; Klimaapparate und -ausrüstung; Lüfter; Ventilatoren zum Aufstecken; Lüfter für die Klimatisierung; Filterapparate und -anlagen; Sanitäre Apparate und Einrichtungen; Tragbare und mobile Apparate und Heizgeräte, Kühl und Klimaanlagen; Heizlüfter; Beleuchtungsgeräte und -ausrüstungen; Leuchten; Lampen; Tischlampen; Straßenlampen, Stehlampen; Ausrüstung für Beleuchtungsschienen; Luftauffrischungsdiffusoren; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
12 Aktentrolley; Mehrzweckwagen; Bürowagen
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Verpackung; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Fotoalben; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Papierrollen für Addiermaschinen; Klebebänder; Einbände; Bücher; Blöcke; Notizbücher; Notizblöcke; Spiralnotizbücher; Spiralnotizblöcke; Archivekästen; Karteikartenkästen; Klammern; Nadeln; Büroklammern; Klemmbretter; Hefter für Computerausdrucke; Korrekturflüssigkeit; Schreibtischablagen; Terminkalender und Tagebücher; Kalender; Planer; Landkarten; Schilder; Banner; Klebeband-Spender; Trocken abwischbare Schultafeln und Textmarker; Ordner und Ablagen; Papierrollen für Fernkopierer; Flip-Charts; Leuchtmarker; Listenpapier; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Textmarker; Bleistifte; Schreibgeräte; Radiergummis; Spitzer; Karteikarten; Haftnotizen; Ring- und Präsentationsmappen; Trenneinlagen und Unterlegscheiben (Schreibwaren); Ordner und Hefter; Gummibänder für Bürozwecke; Gummibänder für Listen; Lineale; Stempelkissen; Tinte; Heftgeräte; Klammern; Ablagen und Stapelablagen; Archivierungsbändcr; Jahresplaner; Bänder für Schreibmaschinen; Farbbänder für Schreibmaschinen, Farbbänder für Computerdrucker, Farbbänder für Rechner, Textverarbeitungsanlagen und Registrierkassen; Künstlermappen; Manuskripthalter; Nach Kundenwünschen angefertigte Datums- und Mitteilungsstempel; Nach Kundenwünschen angefertigte selbstfeuchtende Stempel; Kostengünstige Gummistempel; Multimediatabletts; Spezialgefertigte getränkte Stempel; Platzsparender Manuskripthalter; Karton-, Falt- und transparente Hängemappen für Dokumente; Taschen und Mappen zur Aufbewahrung von Dokumenten (PVC und Polyester); Nummeriermaschinen; Frankieretiketten; Etiketten; Aktenvernichter (Büroartikel); Abfallsäcke; Müllbeutel; Umschläge, Gepolsterte Umschläge, Umschläge mit festem Rücken, Umschläge mit verstärkten Ecken; Verstärkungsringe (Schreibwaren) für Papier; Brieftaschen mit Reißverschluss und Beutel; Gummistempel; Trimmer; Papierschneidemaschinen; Patronen für Tintenstrahldrucker; Displaybücher; Manuskriptbücher; Matten, Für Bürozwecke, einschließlich Schneideunterlagen; Klebstoffe, Walzen, Röhren; Hausmeisterbedarfs- und Hygieneartikel zur Verwendung in Toiletten (Toilettenpapier, Papierhandtücher, Tücher (Papier)), Toilettensitzabdeckungen (Papier); Manuskriptständer; Papierservietten und -tischdecken; Elektrische Heftgeräte; Etikettiermaschinen für Büros; Einbände und Laminierapparate und Instrumente; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
19 Schilder, nicht aus Metall; Baumaterialien; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
20 Möbel; Büromöbel; Leitern, nicht aus Metall; Behälter und Boxen aus Holz oder Kunststoff; Behälter, nicht aus Metall; Körbe (mit Henkel), nicht aus Metall; Behälter, nicht aus Metall; Regale; Regalbretter; Ablagebehälter für Disketten; Fußstützen; Druckerständer und -ablage sowie Universal-Druckerständer; Tragkörbe; Picknickkoffer; Hausmeister- und Hygienebedarf zur Verwendung in Waschräumen (austauschbare Matten für Waschbecken); Tragbare Trittstufen für Bürozwecke; Fußstützen; Klemmrahmen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Flakons; Reinigungsinstrumente und -maschinen; Einwegbecher; Waschraumbedarf, nämlich Haushaltshandschuhe, Seifenhalter, Baumwollabfälle für Putzzwecke, Putzkissen, Abfalleimer, Putzkissen, Seifendosen, Seifenspender, Seifenhalter, -schalen, Stahlwolle für Reinigungszwecke, WC-Bürsten, Kulturbeutel, Toilettenpapierhalter und Bodenwischtücher [Putztücher]; Reinigungstücher; Abfalleimer; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
22 Schnüre, Schnüre, Schnüre, Seile
24 Hausmeister- und Hygienebedarf zur Verwendung in Waschräumen, nämlich Gesichtstücher, Gesundheitsflanell, Waschhandschuhe und Textilhandtücher; Textilbanner; Tischtücher und Servietten aus Textilstoffen
27 Fußbodenmatten und Bodenbeläge; Bodenmatten und Fußbodenbeläge zur Verwendung unter Bürostühlen
28 Ballons; Spielkarten
29 Chips; Milchpulver
30 Tee; Kaffee; Kakao; Schokoladensortiment; Konditorwaren; Imbissgerichte; Zucker
32 Entalkoholisierte Getränke
35 Marketingdienstleistungen; Unternehmensverwaltung; Einzelhandel in Bezug auf Tinten, Toner, Färbemittel, Lacke, Farben, Reinigungs-, Polier- und Fettentfernungsmittel und -substanzen, Seifen, Reinigungstücher, Waschraumbedarf, Hausmeister- und Sanitärerzeugnisse, Kerzen, Dochte, Erste-Hilfe-Kits, Luftauffrischungs- und Desodorierungspräparate und -substanzen, Luftauffrischer und Diffusoren, Geruchsneutralisierungspräparate und -substanzen, Geldkassetten aus Metall, Geldschränke, Dokumentenkassetten, Kästen aus Metall, Stahlkassetten, Geldkassetten, Schlüsselschränke, Leitern aus Metall, Waren aus unedlen Metallen, Schilder aus Metall, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Handwerkzeuge und -geräte, elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Computer sowie elektrische, elektronische und elektromechanische Ausrüstungen zur Verwendung damit, Ton-, Bild- und/oder Datenaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, elektronisch, magnetisch und optisch aufgezeichnete Daten, Ton und/oder Bild, Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, elektrische und elektronisch-magnetische und/oder optische Aufzeichnungssysteme, Computerhardware und -software, Computerzubehör, DVDs, CDs, CD-ROMs, Kameras, CCTV-Geräte und -Instrumente, elektronische Schilder, Rechner, Etikettierapparate und -instrumente, Telefone und Telefonzubehör, GPS- und Satellitennavigationsgeräte und -instrumente, Kopfhörer und Hör-Sprech-Garnituren, Binde- und Laminiergeräte und -instrumente, Kompasse, elektrische Adapter, Stecker und Überspannungsschutz, elektrische und elektronische Kabel und Drähte, Alarmgeräte, Feuerlöschgeräte und -instrumente, Diktiermaschinen, Batterien, Apparate und Ausrüstungen zum Heizen, Kochen und Kühlen sowie Klimaanlagen, Ventilatoren, Filtergeräte und -ausrüstungen, Sanitärapparate und -ausrüstungen, Beleuchtungsapparate und -ausrüstungen, Uhren und Taschenuhren/Armbanduhren, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, Verpackungen, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Fotoalben, Schreibwaren, Klebemittel, Künstlerbedarfsartikel, Büroartikel, Lehr- und Unterrichtsmittel, Bücher, Blöcke, Notizbücher, Terminkalender, Kalender, Planer, Landkarten, Schilder, Wimpel, Spielkarten, Trolleys, Servietten und Tischtücher, Gepäckbehältnisse, Taschen, Tragebehältnisse, Aktentaschen, Rucksäcke, Baumaterialien, Möbel, Büromöbel, Leitern, Eimer, Körbe und Kästen, Gestelle, Regale, Picknickkoffer, Haushalts- und Küchengeräte und -behälter, Flakons, Reinigungsapparate und -instrumente, Einwegbecher, Waschraumbedarf, Schnur, Bindfaden, Kordeln, Seile, Hausmeister- und Sanitärbedarf für Waschräume, Handtücher, Waschlappen, Textilbanner, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Fußbodenmatten und Fußbodenbeläge, Ballons, Tee, Kaffee, Kakao, Schokolade, Konditorwaren, Imbissgerichte, Chips, Zucker, Milchpulver, alkoholfreie Getränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Februar 2024 Änderung Vertreter, Published
10. Oktober 2023 Übertragung / Adressänderung, Published
19. Mai 2021 Verlängerung, Trade mark renewed
20. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
05. Januar 2021 RAW: Correction of errors and mistakes - Relative errors, Published
23. Dezember 2020 Änderung Vertreter, Published
16. Juni 2020 Übertragung / Adressänderung, Published
09. Juni 2020 Änderung Vertreter, Published
04. Januar 2013 Eintragung, Published
03. Oktober 2012 Änderung Vertreter, Published
18. Juni 2012 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11010108413