Logo (EUIPO, 06.07.2011)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 06.07.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.12.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Köpfe, (un-)/glückliche Gesichter #Personifizierte Pflanzen, Kombinationen von Pflanzen, die eine Person repräsentieren #Stilisierte Blätter #Ein Blatt
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010102192 |
| Anmeldedatum | 06. Juli 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. August 2011 |
| Eintragungsdatum | 08. Dezember 2011 |
| Ablaufdatum | 06. Juli 2021 |
Markeninhaber
2-1 Asahi-machi, Kariya-shi
Aichi-ken
JP
Aichi-ken
JP
Markenvertreter
93 rue La Boétie
75008 Paris
FR
Waren und Dienstleistungen
7
Nähmaschinen; Dynamos für Kraft-Wärme-Systeme; Dynamos; Anlasser für Motoren; Elektromotore, ausgenommen für Landfahrzeuge; Metallbearbeitungsmaschinen und -werkzeuge; Maschinen für die Textilindustrie; Kunststoffbearbeitungsmaschinen und -apparate; Pneumatische oder hydraulische Maschinen und Instrumente; Maschinenelemente, nicht für Landfahrzeuge; Betätigungselemente für Mechanismen; Bremsbauteile (ausgenommen für Fahrzeuge); Nicht elektrische Kraftmaschinen (ausgenommen für Fahrzeuge); Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
11
Klimaapparate (für gewerbliche Zwecke); Wärmepumpen; Wärmepumpen-Klimageräte (für Haushaltszwecke); Wärmepumpen-Klimageräte (für gewerbliche Zwecke); Gefriermaschinen und -apparate; Toilettenhocker mit Waschwasserspritzeinrichtung; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Toilettenschüsseln; Wärmepumpen, Wassererhitzer für gewerbliche Zwecke; Industriekessel; Gas-Warmwasserbereiter (für Haushaltszwecke); Nicht elektrische Heizkocher (für Haushaltszwecke); Küchenspülen; Elektrothermische Haushaltsgeräte; Badeapparate; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
20
Betten; Möbel; Matratzen; Polster (für Möbel); Kopfkissen; Namensschilder und Türschilder [nicht aus Metalll]; Handtuchspender, nicht aus Metall; Fensterjalousien für den Inneneinbau (Möbel); Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Bänke; Wiegen; Gehlernhilfen für Kinder; Schlafsäcke für Campingzwecke; Bilderrahmen; Küchenarbeitsplatten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Mai 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 05. November 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. August 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Oktober 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. September 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010102192