Bos Food Logo (EUIPO, 30.06.2011)
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Die Unionsmarke Bos Food wurde als Bildmarke am 30.06.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.02.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfoten, Füße, Pfotenabdrücke, Fußabdrücke #Buchstaben oder Zahlen, die ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010088052 |
| Anmeldedatum | 30. Juni 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. August 2011 |
| Eintragungsdatum | 19. Februar 2014 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2031 |
Markeninhaber
Grünstraße 24c
40667 Meerbusch
DE
40667 Meerbusch
DE
Markenvertreter
Haroldstr. 14
40213 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
18.11.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Bos Brands (Proprietary) Limited
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrisch betriebene Maschinen und Mixer für Haushaltszwecke
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel
11
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl- und Grillgeräte
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist), Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke
20
Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren (soweit nicht in anderen Klassen enthalten) aus Holz, Kork , Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21
Geräte und behälter für haushalt und küche; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette
30
Kaffee, tee, kakao, zucker, reis, tapioca, sago, kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, soßen (würzmittel); Gewürze; Kühleis; ausgenommen auf Tee basierende Getränke, Eistee, Teegetränke mit Fruchtaroma, Roiboos-Tee oder Teemischungen, die Rooibos-Tee (wissenschaftlicher Name Aspalathus Linearis) enthalten
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen und Malz
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen von Einzelhandelsgeschäften und Großhandelsverkaufsstellen in Bezug auf den Handel mit Lebensmitteln und alkoholischen und alkoholfreien Getränken, Handwerkzeugen und Instrumenten, Messerschmiedewaren, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl- und Grillgeräten, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche, Glas, Glaswaren, Porzellan und Steingut
43
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen, Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. September 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Juni 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11010088052