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Die Unionsmarke VITALITE wurde als Wortmarke am 29.06.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.02.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010086049 |
| Anmeldedatum | 29. Juni 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. August 2011 |
| Eintragungsdatum | 09. Februar 2017 |
| Ablaufdatum | 29. Juni 2021 |
Markeninhaber
5 The Heights, Brooklands
KT13 0NY Weybridge
GB
KT13 0NY Weybridge
GB
Markenvertreter
Maximiliansplatz 12b
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.11.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
Vitalia GmbH
24.11.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
DMK Deutsches Milchkontor GmbH
24.11.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
VITASOY INTERNATIONAL HOLDINGS LIMITED
Waren und Dienstleistungen
29
Nicht flüssige Milchprodukte; Butter; Brotaufstrich; Brotaufstriche mit Pflanzenölen; Brotaufstriche mit Sonnenblumenöl; Brotaufstriche ohne Molkereiprodukte; Brotaufstriche mit Butter; Margarine; Speiseöle und Speisefette, Speisegelatine, Brotaufstriche (fetthaltig); Sonnenblumenöl und Sonnenblumenölerzeugnisse; Käse; Streichkäse; Verarbeiteter Käse; Eier; Lebensmittelprodukte, die aus Brotaufstrichen bestehen oder die Brotaufstriche als Hauptbestandteil enthalten; Lebensmittelprodukte, die aus Speiseölen und -fetten bestehen oder die Speiseöle und -fette als Hauptbestandteil enthalten; Lebensmittelprodukte aus Sonnenblumenöl bestehen oder die Sonnenblumenöl als Hauptbestandteil enthalten; Fertiggerichte, die Brotaufstriche als Hauptbestandteil enthalten; Fertiggerichte, die Speiseöle und -fette als Hauptbestandteil enthalten; Fertiggerichte, die Sonnenblumenöl als Hauptbestandteil enthalten; Keine der vorstehend genannten Milch- oder Molkereiprodukte mit Acidophilus, oder ähnlichen Kulturen oder Bakterien, die nicht als natürlicher Bestandteil von tierischen Produkten vorkommen, die als Zutaten in Milch- und Molkereiprodukten verwendet werden; Nichts von dem vorstehend Genannten mit mehr als 5 % pflanzlichen Erzeugnissen
41
Ausbildungsdienstleistungen in Bezug auf Aufstriche und Molkereiprodukte, auch in Bezug auf den Nährwert solcher Erzeugnisse und die Herstellung von Aufstrichen und Molkereiprodukten; Bereitstellung von Ausbildung in Bezug auf Brotaufstriche; Molkereiprodukte, auch in Bezug auf den Nährwert solcher Erzeugnisse und die Herstellung von Aufstrichen und Molkereiprodukten; Bereitstellung von Bildungsprogrammen in Bezug auf Aufstriche; Bereitstellung von Ausbildungsdienstleistungen in elektronischer Form, online oder über elektronische Medien in Bezug auf Aufstriche und Molkereiprodukte, auch in Bezug auf den Nährwert solcher Erzeugnisse und die Herstellung von Aufstrichen und Molkereiprodukten; Organisation und Durchführung von Ausstellungen, Seminaren, Workshops, Konferenzen und Tagungen; Organisation von Wettkämpfen; Organisation von Veranstaltungen, Partys, sportlichen und kulturellen Aktivitäten; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. Juli 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010086049