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Die Unionsmarke CiSo4 wurde als Wortmarke am 21.06.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010062594 |
| Anmeldedatum | 21. Juni 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. August 2011 |
Markeninhaber
Am Europlatz 2
1120 Wien
AT
1120 Wien
AT
Markenvertreter
Kopfgasse 7
1130 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
16.11.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Cisco Technology, Inc.
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, insbesondere Automaten zur Maut- und Gebührenzahlung und –kontrolle; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Programme (Software), insbesondere für Zugangskontroll-, Straßen- und Gebietsmaut-, Parkgebühren- und Verkehrsüberwachungssysteme; terrestrische oder satellitenunterstützte Ortungs- und Navigationsgeräte; elektronische Verkehrstelematik- und Verkehrsleitsysteme; elektronische Videosysteme zur Objekt- und Zeichenerkennung; Transceiver, Transponder, Datenträger, Identifikationsgeräte und –karten zur Objektidentifikation und Datenkommunikation mit Transpondern, Sendern, Empfängern, Antennen, Zentralprozessoreinheiten und Kommunikationseinheiten; elektronische Zugangskontrollsysteme und –anlagen; elektronische Straßenmautsysteme und –anlagen; elektronische Parkgebühren-Abrechnungssysteme und –anlagen; elektronische Verkehrsüberwachungssysteme und -anlagen; elektronische Kommunikations- und Verrechnungsgeräte für den Betrieb an Bord von Fahrzeugen („Onboard-Units") zur Kommunikation mit elektronischen Straßenmaut-, Parkgebühren- und Verkehrsüberwachungssystemen und -anlagen; Bestandteile aller vorgenannten Waren
12
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge, insbesondere zur Verkehrs- und Mautüberwachung; Bestandteile aller vorgenannten Waren
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Broschüren, Formulare, Handbücher, Manuals, Maut- und Parktickets, Eintrittskarten
36
Versicherungswesen; Finanzwesen, Geldgeschäfte und Clearing (Verrechnungsverkehr), insbesondere zur Einhebung von Eintrittsgeldern, Wege-, Straßen- und Gebietsmaut, Parkgebühren und Verkehrsüberwachungsgebühren; Mautabfertigung für Dritte; Immobilienwesen
37
Installation, Reparatur und Wartung von Zugangskontroll-, Straßenmaut-, Parkgebühren- und Verkehrsüberwachungssystemen und –anlagen
38
Telekommunikation; elektronische Übermittlung und Ausstrahlung von Nachrichten, insbesondere betreffend Verkehrsinformationen und Verkehrswarnungen; nachrichtentechnische Bereitstellung des Zugriffs zum Internet; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Email-Dienste
39
Transportwesen; Veranstaltung von Reisen
41
Erziehung; Ausbildung, Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Ingenieurarbeiten; Konstruktionsplanung; technische Projektplanung; Computerberatungsdienste (ausgenommen Unternehmensberatung); Entwicklung, Erstellung, Aktualisierung und Vermietung von Software, insbesondere für Zugangskontroll-, Straßen- und Gebietsmaut-, Parkgebühren- und Verkehrsüberwachungssysteme
ID: 11010062594