ARBA

Waren und Dienstleistungen

6 Behälter aus Metall zum Verarbeiten, Dosieren, Kalibrieren, Lagern, Mischen, Messen, Kühlen, Erhitzen, Trocknen und Transportieren von Lebensmitteln, Flüssigkeiten (insbesondere Milch und Bier), Biomassen, biochemischen, chemischen und pharmazeutischen Stoffen sowie Gefahrstoffen, soweit es sich bei den vorgenannten Stoffen nicht um Abfall, Recyclinggüter oder zu kompostierende Stoffe handelt

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen, ausgenommen Maschinen zur Vernichtung oder Wiederverwertung von Waren; Elektrische Lebensmittelverarbeitungsmaschinen; Milchzentrifugen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, jeweils spezifisch angepasst für Heizbänder zum Frostschutz, für Temperaturhaltung, für Dünnbettheizmatten, für Silikonheizelemente und für Verbindungssysteme; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Durchflussregelungsapparate für Flüssigkeiten; jeweils ausgenommen solche Instrumente und Apparate zum Einsatz bei der Vernichtung oder Wiederverwertung von Waren

12 Fahrzeuge; Lastwagenaufbauten; Sattelanhänger; Frachtgutanhänger; Anhänger [Fahrzeuge]; Anhänger; jeweils ausgenommen solche Fahrzeuge, Apparate, Lastwagenaufbauten und Anhänger zum Einsatz bei der Vernichtung oder Wiederverwertung von Waren oder zum Transportieren von Abfall, Sekundärrohstoffen oder Recyclingmaterialien, nicht jedoch solche zum Transportieren von Lebensmitteln, Flüssigkeiten (insbesondere Milch und Bier), Biomassen, biochemischen, chemischen und pharmazeutischen Stoffen sowie Gefahrstoffen, soweit es sich bei den vorgenannten Stoffen nicht um Abfall, Recyclinggüter oder zu kompostierende Stoffe handelt und jeweils ausgenommen Fahrzeugräder und deren Teile

17 Kautschuk für Silikonheizelemente und Gummi für Steckverbinder und Verbindungssysteme; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate) im Bereich Wärme- und Verbindungssysteme; Silikonheizelemente; besonders kältebeständige, hitzebeständige und wasserfeste Steckverbinder für zivile und militärische Fahrzeuge, Züge, Lastwagen und Maschinen für den Straßen- und Tunnelbau; Heizbänder für Frostschutz und Temperaturhaltung; Dünnbettheizmatten; jeweils ausgenommen Waren aus wiederverwerteten Materialien- und jeweils ausgenommen Halbfabrikate aus Kunststoff zur Fertigung von Rädern

19 Leichtgewichtige Naturstein-Verkleidungselemente für den Innenausbau von Yachten, Schiffen, Flugzeugen und Wohnmobilen, ausgenommen Verkleidungselemente aus wiederverwerteten Materialein

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), jeweils ausgenommen Waren aus wiederverwerteten Materialien

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; strategische und operative Beratung von Beteiligungen, alle vorgenannten Dienstleistungen nicht auf dem Gebiet der Abfallwirtschaft; Handel mit Kunststoffprodukten im Bereich der Wärme- und Verbindungssysteme, insbesondere Silikonheizelemente, Ummantelungen und Umhausungen von Steckverbinden zur Durchleitung von Strom, Heizbänder für Frostschutz und Temperaturhaltung, Dünnbettheizmatten; ausgenommen Handel mit Kunststoffprodukten aus wiederverwertetem Kunststoff

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Beteiligung an mittelständischen Unternehmen der produzierenden Industrie, ausgenommen Unternehmen aus dem Abfall- oder Recyclingsektor, Finanzierung, Unterstützung und Beratung von Beteiligungsgesellschaften in Finanzierungsfragen; Bankfinanzierung; Leasing; strategische, operative und finanzielle Beratung von Beteiligungen

37 Lackieren von Kraftfahrzeugen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Installation und Reparatur von Kühlapparaten; Installation und Reparatur von Klimaanlagen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Lastwagenwartungs- und Reparaturdienste ausgenommen Wartungs- und Reparaturdienste von Lastwagenrädern und deren Teile; Wartung und Reparatur von Computerhardware und -firmware; Reparatur von Einrichtungen zur Verarbeitung von Flüssigkeiten, von Messeinrichtungen und von Zubehör für Lastwagen für den Transport, die Verarbeitung und den Umgang mit Milch, Lebensmitteln und Flüssigkeiten; alle vorab beschriebenen Dienstleistungen beziehen sich auf das Kühlen, Transportieren, Lagern, Mischen, Messen und Trocknen von Lebensmitteln, Flüssigkeiten und Milch und umfassen keine Dienstleistungen, die sich auf zu vernichtende oder wiederzuverwertende Flüssigkeiten beziehen

39 Fahrzeugvermietung einschließlich Vermietung von Autos, Lastwagen Transportfahrzeugen und Anhängern zum Transport von Lebensmittel, Flüssigkeiten (insbesondere Milch und Bier), Biomassen, biochemischen, chemischen und pharmazeutischen Stoffen sowie Gefahrstoffen, jedoch nur, soweit es sich bei den vorgenannten Stoffen nicht um Abfall, Recyclinggüter oder zu kompostierende Stoffe handelt, und nicht jedoch von Fahrzeugen oder Anhängern zum Einsatz bei der Vernichtung oder Wiederverwertung von Waren oder zum Transportieren von Abfall, Sekundärrohstoffen oder Recyclingmaterialien; Abholen, Umschlagen und Zustellen von Waren, ausgenommen Abfall, Recyclingmaterialien oder Sekundärrohstoffe, nicht jedoch Lebensmittel, Flüssigkeiten (insbesondere Mich und Bier), Biomassen, biochemische und pharmazeutische Stoffe sowie Gefahrstoffe, soweit es sich bei den vorgenannten Stoffen nicht um Abfall, Recyclinggüter oder zu kompostierende Stoffe handelt; Transport mit Lastkraftwagen, ausgenommen der Transport von Abfall, Recyclingmaterialien oder Sekundärrohstoffen, nicht jedoch von Lebensmitteln, Flüssigkeiten (insbesondere Milch und Bier), Biomassen, biochemischen und pharmazeutischen Stoffen sowie Gefahrstoffen, soweit es sich bei den vorgenannten Stoffen nicht um Abfall, Recyclinggüter oder zu kompostierende Stoffe handelt; Kraftfahrzeuge (Transport mit -), ausgenommen Transport von Abfall, Recyclingmaterialien oder Sekundärrohstoffen, nicht jedoch von Lebensmitteln, Flüssigkeiten (insbesondere Milch und Bier), Biomassen, biochemischen und pharmazeutischen Stoffen sowie Gefahrstoffen, soweit es sich bei den vorgenannten Stoffen nicht um Abfall, Recyclinggüter oder zu kompostierende Stoffe handelt; Vertrieb von Kunststoffprodukten, insbesondere im Bereich der Wärme- und Verbindungssysteme, nicht jedoch von Produkten aus wiederverwerteten Kunststoffen

40 Herstellung von Kunststoffprodukte im Bereich der Wärme- und Verbindungssysteme, nicht jedoch von Produkten aus wiederverwerteten Kunststoffen

42 Entwicklung von Kunststoffprodukten, insbesondere im Bereich der Wärme- und Verbindungssysteme; alle vorab beschriebenen Dienstleistungen beziehen sich auf kältebeständige, hitzebeständige und wasserfeste Steckverbinder für zivile und militärische Fahrzeuge, Züge, Lastwagen und Maschinen für den Straßen- und Tunnelbau, auf Heizbänder zum Frostschutz, zur Temperaturhaltung und auf Dünnbettheizmatten und nicht auf Produkte au wiederverwerteten Kunststoffen

44 Medizinische Dienstleistungen; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Vermietung von landwirtschaftlichen Geräten; Landwirtschaftliche Geräte (Vermietung von -)

45 Juristische Dienstleistungen, ausgenommen Beratung auf dem Gebiet der Abfallbeseitigung und des Abfallrecyclings

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	010019149

Anmeldedatum	03. Juni 2011
Veröffentlichungsdatum	16. August 2011
Eintragungsdatum	03. März 2013
Ablaufdatum	03. Juni 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
09. Juni 2021			Verlängerung, Trade mark renewed
13. Juni 2016			Änderung Vertreter, Published
21. August 2014			Änderung Vertreter, Published
12. Februar 2013			Änderung Vertreter, Published
15. Juni 2012			Änderung Vertreter, Published
05. Juni 2012			Änderung Vertreter, Registered
04. Juni 2012			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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