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Die Unionsmarke DAILY BASICS FROM BUDGENS wurde als Wortmarke am 01.06.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.02.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010014892 |
| Anmeldedatum | 01. Juni 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. November 2011 |
| Eintragungsdatum | 21. Februar 2012 |
| Ablaufdatum | 01. Juni 2021 |
Markenvertreter
Waterways House, Grand Canal Quay
D02 PD39 Dublin
IE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs-, Wasch- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Nichtmedizinische Toilettenpräparate, Pharmazeutische Präparate, ausgenommen Haarpflegemittel; Shampoo; Watte, Zahnputzmittel, Babytücher, Wattebällchen
4
Kohlenanzünder; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte
5
Pharmazeutische Präparate und Substanzen; Hygienepräparate, Zur medizinischen Verwendung aufbereitete diätetische Substanzen, Nahrungsmittel und Getränke für Kleinkinder, Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Watte für Krankenhauszwecke; Damenbinden, Monatsbinden, -tücher und -einlagen; Vitamine und Mineralien; Diätetische Ergänzungsstoffe und Getränke
6
Alufolie; Kleineisenwaren; Metallwaren
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Einwegessbestecke aus Kunststoff; Einweg-Bestecke
16
Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Kunststoffmaterialien für Verpackungszwecke, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind; Windeln, Toilettenpapier, Abfallsäcke und Taschen und Beutel; Windeltaschen; Frischhaltefolie; Tüten aus Kunststoff und Papier für Lebensmittel
18
Taschen, Regen- und Sonnenschirme
21
Geräte und behälter für haushalt und küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und pinseln (ausgenommen für malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Stieltöpfe; Bratpfannen; Backgeschirr; Küchengeräte; Papier- und Einwegteller, -schalen, -tassen und -trinkgefäße; Einwegartikel aus Kunststoff für Haushaltszwecke oder Geräte für die Küche, Behälter, Trinkgefäße, Schüsseln und Schalen; Behälter für Nahrungsmittel; Spender für Frischhaltefolie und Kochfolie (ausgenommen ortsfest), Folienteller, -platten, isolierte Tassen/Deckel, Papierteller/-schüsseln, Kunststoffbehälter für Lebensmittel; Töpfergeschirr; Körbe und Schüsseln/Auflaufförmchen; Servier- und Auslageplatten, Reinigungstücher; Zahnstocher
29
Fleisch; Fisch, Geflügel und Wild (nicht lebend); Fleischextrakte; Zubereitetes, konserviertes, getrocknetes oder gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees) für Speisen, Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte für die menschliche Ernährung; Speiseöle und Speisefette, Speisegelatine, Brotaufstriche (fetthaltig), Imbißgerichte/Snacks, soweit sie in Klasse 29 enthalten sind; Chips; Gerichte und Zutaten für die Zubereitung von Gerichten, soweit sie in Klasse 29 enthalten sind; Verarbeitete Nüsse; Gefrorene Nahrungsmittel, soweit sie in Klasse 29 enthalten sind; Suppen; Zubereitete Salate
30
Kaffee, tee, kakao, zucker, reis, tapioca, sago, kaffeeersatzmittel; Mehl und Getreidepräparate für die menschliche Ernährung, Brot, feine Backwaren und nicht medizinische Süßwaren; Eis (Speise-); Honig, Melassesirup; Essbare Hefe, Backpulver; Salz, soweit in Klasse 30 enthalten; Pfeffer; Senf; Essig, soßen (würzmittel); Gewürze (andere als Geflügelgewürze); Kühleis, Imbissgerichte, soweit sie in Klasse 30 enthalten sind; Pizzas, Popcorn; Gerichte und Zutaten für die Zubereitung von Gerichten, soweit sie in Klasse 30 enthalten sind; Pasteten, soweit in Klasse 30 enthalten; Gefrorene Nahrungsmittel, soweit sie in Klasse 30 enthalten sind; Teigwaren, Soßen für Teigwaren; Fertiggerichte aus Teigwaren; Fruchtmuse; Trockenkräuter
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; Lebende Tiere; Frisches Gemüse und Obst; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Snacks und Futtermittel für Tiere, Malz; Frische Kräuter
32
Biere, Ale und Porter, alkoholfreie Getränke und Präparate, soweit sie in Klasse 32 enthalten sind, für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel, Alkohol, Tabak, Süßwaren, Haushaltswaren nämlich elektrische und nicht elektrische Ausrüstungen und Geräte für Haushalt und Küche, Glaswaren, Keramik, Porzellan, Metallwaren und Kunststoffartikel für Haushalt und Küche, Behälter für Haushalt und Küche, Kochtöpfe und Küchengeräte, Einrichtungsgegenstände und Dekorationsartikel für Haushaltszwecke, nämlich Ziergegenstände, lebende Pflanzen, künstliche Pflanzen und Blumen, Lebensmittel einschließlich Tierfutter, Textilien, Bekleidungsstücke und elektronische Ausrüstungen, Bedarfsgüter für die Verpflegung, Gesundheits- und Schönheitsprodukte, Hardware, elektrische Geräte und Ausrüstungen, Leuchten und Lampen, Spielzeug, Geschenkartikel, nämlich Glaswaren, Kristallwaren, Porzellan oder Steingut, Schreibwaren und saisonale Warensortimente, nämlich dekorative Ziergegenstände für den Innen- und Außenbereich, Einschlagpapier, Körbe, Schachteln, Koffer, Truhen, große Körbe und Behälter, die mit verschiedenen Waren gefüllt sind, nämlich Lebensmittel, Getränke, alkoholische Getränke, Süßwaren, Blumen, Pflanzen und Spielzeug
40
Dienstleistungen von Schlachtern
43
Verpflegung von Gästen in Restaurants; Cateringdienste; Informationen und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. April 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 06. April 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Juli 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. September 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11010014892