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Die Unionsmarke TPad wurde als Wortmarke am 27.05.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010001501 |
| Anmeldedatum | 27. Mai 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. August 2011 |
Markeninhaber
5th Floor, Building 22E, 22 Science Park East Avenue, Hong Kong Science Park
Sha Tin, New Territories
HK
Sha Tin, New Territories
HK
Markenvertreter
Le Centralis, 63, avenue du Général Leclerc
92340 Bourg-la-Reine
FR
Widerspruch / Beschwerde
08.11.2011: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Sapphire Brands Limited
10.11.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Deutsche Telekom AG
Waren und Dienstleistungen
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Telekommunikationsapparate, -geräte, -ausrüstungen und -anlagen, insbesondere mobile Ausrüstungen; Telekommunikationssoftware; Batterien für mobile Ausrüstungen; Batterieladegeräte; Geräte zur Freisprechnutzung von mobilen Ausrüstungen, nämlich Lautsprecher, Mikrofone, Kopfhörer,Container für mobile Ausrüstungen; Tastaturen für mobile Ausrüstungen; Koffer/Taschen für mobile Ausrüstungen; Computer, Taschencomputer, Tablett-Computer, Persönliche digitale Assistenten (PDA), Elektronische Organisationshilfen, Elektronische Notizblöcke, Mobile digitale Elektronikgeräte, GPS-Geräte; Antennen für Mobiltelefone und Kommunikationsnetze; Aufladegeräte und -ausrüstungen zum Aufladen mobiler Geräte
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Telefon-, Rundfunkausstrahlungs-, Funktelefon- und Videotelefondienstleistungen, Telekommunikationsdienste, nämlich gesicherte Übertragung von Daten, Bild und Ton, Kommunikation über Computerendgeräte, Übertragung von Informationen über Computer- oder Telefonkommunikation; Übertragung von Informationen per Satellit; Telegrammdienst (Depeschen),Übertragung von kodiertem Bild und Ton; Datenübertragungsdienste,Insbesondere Übertragung mittels Paketen von Informationen und Bildern, Multimedia-Datenübertragungsleistungen; Elektronische und Computernachrichtenübermittlung sowie E-Mails; Multimedia- und interaktive Multimediainformationsübertragung sowie Herunterladen (Übertragen) von Daten, Bildern, Spielen, Klingeltönen, Animationen, Bildschirmschonern, Entwürfen, Grafiken, Klängen und elektronischen Melodien zum Abspielen oder zur Verwendung auf Mobiltelefonen; Übertragungs-, Kommunikations- und Telekommunikationsdienste mithilfe sämtlicher Medien, einschließlich elektronische Mittel, Computer und Telefone; Übertragung von Informationen aus Daten- und Bildbanken, elektronische Verbreitung von Informationen, insbesondere für weltweite Kommunikationsnetze (wie das Internet) oder private oder zugangsreservierte Netze; Übertragung, Kommunikation und Telekommunikation von Nachrichten, Informationen und allen anderen Daten, einschließlich online bereitgestellte oder gespeicherte und von Datenverarbeitungssystemen weitergeleitete Daten, Computerdatenbanken oder Computer- oder Datenkommunikationsnetze, einschließlich Internet und World Wide Web; Übertragung von Informationen mit Zugang per Zugangscode, über Datenverarbeitungsserver, Datenbankserver, Computer- oder Datenkommunikationsnetze, einschließlich Internet und World Wide Web; Übertragung von Texten, elektronischen Dokumenten, Datenbanken, Grafiken und audiovisuellen Informationen mit Zugang per Zugangskode, über Computer und über Telekommunikationsnetze einschließlich Internet; Übertragung von Computerprogrammen mit Zugang per Zugangscodes über Schnittstellen für persönliche Homepages; Übertragung von Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen in Bezug auf das Internet mittels Computer- und Kommunikationsnetzen; Echtzeitkommunikation zwischen Telefon- oder Computernutzern über Internet und World Wide Web; Telekommunikationsdienste über Internet; Unmittelbare elektronische Nachrichtenübermittlung; Zugang über Computer- und Kommunikationsnetze, einschließlich Internet, zu Texten, elektronischen Dokumenten, Datenbanken, Grafiken und audiovisuellen Informationen; Bereitstellung des Zugangs zu Computerprogrammen über Homepage-Schnittstellen; Bereitstellung von virtuellen Möglichkeiten für Echtzeit-Interaktion zwischen Computernutzern; Dienstleistungen für den Zugang zu Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen in Bezug auf das Internet über Computer und Kommunikationsnetze; Bereitstellung des Nutzerzugangs zu Diensteanbietern in einem weltweiten Computernetz; Bereitstellung von Telekommunikationsanbindungen an ein weltweites Computernetz,Bereitstellung von Zugriff auf Suchmaschinen; Bereitstellung von Verbindungen zum Internet oder zu lokalen Telekommunikationsnetzen; Bereitstellung des Benutzerzugangs zu internen oder lokalen Netzen; Bereitstellung des Benutzerzugangs zum Internet über Portale; Senden und Empfangen von Daten, Ton, Signalen und Informationen, die von Computern oder Telekommunikationsapparaten und -instrumenten verarbeitet werden; Bereitstellung des Benutzerzugangs zu nationalen und internationalen Serverzentren, Bereitstellung von Zugriffszeiten auf Datenbanken und Computer oder Serverzentren für Telematikdatenbanken; Bereitstellung von Zugriffszeit zu Telefonnetzen; Bereitstellung von Zugangszeiten zu Telefon-, Funk-, Funktelefon- und Telematiknetzen, zu einem Datenbank-Serverzentrum, insbesondere für weltweite Kommunikationsnetze (wie das Internet) oder für private oder zugangsreservierte Netze (wie Intranets); Vermietung von Zugangszeiten zu einem Datenbankserverzentrum; Bereitstellung des Zugangs zu einer Computerdatenbank, insbesondere zum Herunterladen von Bildern, Tönen, Melodien, Klingeltönen, Animationen, Grafikdesigns, Bildschirmschonern und Spielen; Handyverleih
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Vermietung von Computern, Taschencomputern und Tablett-Computern; Softwarepflege; Erarbeitung (Gestaltung) von Computersoftware, Aktualisierung von Computersoftware, Pflege von Computersoftware; Fachliche Unterstützung beim Betreiben und Überwachen von Computernetzen; Fachliche Unterstützung in Bezug auf Informationstechnologie und Telekommunikation; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Design von Datenverarbeitungs- und Telekommunikationssystemen; Überwachungsdienstleistungen in Bezug auf Telekommunikationsnetze; Entwicklung, Pflege und Aktualisierung einer Suchmaschine für Telekommunikationsnetze; Entwurf von Computer- und Telekommunikationsnetzen; Konvertieren von Kodes und Formaten zwischen verschiedenen Arten von Text; Datenbankdesign
ID: 11010001501