macprocess schenckprocess group Logo (EUIPO, 19.05.2011)
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Die Unionsmarke macprocess
schenckprocess group wurde als Bildmarke am 19.05.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.02.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Grün
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009979444 |
| Anmeldedatum | 19. Mai 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Juli 2011 |
| Eintragungsdatum | 23. Februar 2012 |
| Ablaufdatum | 19. Mai 2021 |
Markeninhaber
Pallaswiesenstraße 100
64293 Darmstadt
DE
64293 Darmstadt
DE
Markenvertreter
55, rue des Bruyères
1274 Howald
LU
Widerspruch / Beschwerde
18.10.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Apple Inc.
Waren und Dienstleistungen
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Tanks und Silos aus Metall oder vorwiegend aus Metall, insbesondere Schüttgutbehälter
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Maschinen für die chemische und pharmazeutische Industrie, die Nahrungsmittelindustrie, die Kunststoff-, Papier- und Zellstoffindustrie, die Schwerindustrie und die Umweltindustrie, nämlich Maschinen zum Trennen, Sortieren, Transportieren, Ein- und Ausladen von Materialien, Weiterleiten, Pressen und Zerkleinern von Abfall, und Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kühl- und Trockenmaschinen, insbesondere zum Kühlen und Trocknen von Förder- oder Schüttgut; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Förderer, Maschinen mit mechanischen Aufnahmevorrichtungen zum Halten und Leeren von Schüttgutbehältern, überwiegend Maschinenausrüstung in Form von Maschinenteilen zum Rühren und Weiterleiten von Schüttgut aus Schüttgutbehältern; Volumenförderer (Maschinen); Schüttgutmischer, Füllmaschinen, Schüttgut-Klassiermaschinen; Staubfilter, Staubfiltergeräte; Mischmaschinen; Entwässerungssiebe (Maschinen oder Maschinenteile); Gusseiserne Entpackungsmaschinen; Mechanische Schwinggeräte zum Fördern, Rütteln, Beschicken, Sieben, Verdichten und Sortieren von Materialien; Schwingförderrinnen und Schwingsiebe als Maschinen oder Maschinenteile, Basis-Kompaktmaschinen, Teile von Schwingmaschinen (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind), insbesondere Richterreger, Kreiserreger, Unwuchtmotoren, Magneterreger; Federelemente und Gelenkwellen als Maschinenteile; Maschinell betriebene Transportgeräte (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind), Schneckenförderer und Förderschnecken als Maschinen oder Maschinenteile, Förderbänder, Zellenschleusen als Maschinen zum Fördern und Dosieren von Schüttgut, Kettenförderer, Plattenbänder als Maschinenteile, Hebeböcke, nämlich mechanische Ausrüstungen zum Heben und Senken von Lasten, Becherwerke, Hebewerke, Gurtförderer, Paternosterbänder als mechanische Komponenten, Plattenbandförderer, maschinenbetriebene Waggonbelade- und Waggonentladegeräte, mechanische Förderer für Gruben, Maschinen zum Kohlewaschen und dazugehörige Teile, insbesondere Brecher; Rutschen, Pumpen, Förderer, Zyklone und Wendelabscheider, Hydrozyklone, Wendelkonzentratoren, Magnetabscheider, Zentrifugen, Entwässerungsmaschinen, mechanische Ausrüstung für die Zugabe von Flockensubstanzen, Druckfilter als Maschinen, Maschinen zum Befüllen und Entleeren von Pulver- und Schüttgutbehältern, pneumatische und mechanische Förderanlagen für den Transport von Pulver und Schüttgut, Ventile und fließfördernde Vorrichtungen zum Auslösen, Begrenzen, Stoppen des Pulver- und Schüttgutflusses; Teile der vorgenannten Waren
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Physikalische, optische, elektrotechnische und elektronische Apparate (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind) für Steuersysteme und zur Maschinenüberwachung, insbesondere Prozesssteuerungssystme für Ausrüstung zur Verwendung in Bezug auf Luftverschmutzung und -filterung, pneumatische Förderung und maschinelles Schüttgut-Handling; Messgeräte, Signalgeräte und Regelgeräte und -instrumente; Messaufzeichnungsgeräte, Geräte für Schwingungsmess- und/oder Schwingungsüberwachungs- und/oder Maschinenüberwachungszwecke, Dichtemessausrüstungen, Füllstandsmessinstrumente; Druckaufzeichnungsgeräte; Waagen, Wägeausrüstungen, nämlich mechanische Waagen, Teile von Waagen (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind), Massendurchfluss-Messgeräte, Fahrzeugwaagen, Maschinen zum Messen und Prüfen von Kraftaufnehmern; Bandwaagen, Dosierbandwaagen, Differentialwaagen, elektronische Geräte und Apparate zur Datenerfassung für Luftverunreinigungs- und -filtersysteme, für pneumatische Fördersysteme und Materialumschlagsysteme, Überwachungs- und Steuerungssysteme für solche Maschinen; Sicherheitsanlagen, nämlich Lichtschranken, Kommutatoren, Schutzvorrichtungen, nämlich elektronische Apparate und Instrumente sowie Sensoren für Überwachungs- und Kontrollzwecke zur Verwendung mit Maschinen; Rechner und diesbezügliche Peripheriegeräte für Steuersysteme und automatische Steuerungen für die vorstehend genannten Geräte; Auf Datenträgern gespeicherte Programme für Steuersysteme und zur automatischen Steuerung der vorstehend genannten Geräte; Teile aller vorstehend genannten Waren
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Kühl- und Trockengeräte und -anlagen, insbesondere zum Kühlen und Trocknen von Förder- oder Schüttgut; Luftfiltergeräte und -maschinen; Luftreinigungsapparate und –maschinen, Bewässerungsapparate
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Transporthängebahnen; Fallbehälter
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Container (nicht aus Metall), Insbesondere Schüttgutbehälter
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Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Maschinen für die chemische und die pharmazeutische Industrie, für die Lebensmittelindustrie, Kunststoff-, Papier- und Zellstoffindustrie, Schwerindustrie und Umweltindustrie, nämlich Maschinen zum Trennen, Sortieren, Fördern, Verladen und Entladen von Materialien, zum Befördern, Pressen und Zerkleinern von Abfall und Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kühl- und Trockenmaschinen, insbesondere zum Kühlen und Trocknen von Transport- oder Schüttgut, Verbindungselementen und Geräten für die Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge), Fördereinrichtungen, Maschinen mit mechanischen Tragevorrichtungen zum Erfassen und Leeren von Schüttgutbehältern, überwiegend Maschinenausrüstungen als Maschinenteile zum Durchmischen und Fördern von Schüttgut aus Schüttgutbehältern, Hochleistungsförderern (Maschinen), Schüttgutmischern, Flaschenfüllmaschinen, Schüttgut-Klassiermaschinen, Staubfiltern und Staubfiltergeräten, Mischmaschinen, Drainagesieben als Maschinen oder Maschinenteile, gusseiserne Entpackungsmaschinen, mechanischen Rüttelgeräten zum Fördern, Rütteln, Zuführen, Prüfen, Verdichten und Sortieren von Materialien, Rüttelschächten für Förderer und Rüttelsieben als Maschinen oder Maschinenteile, Grundverfestigungsmaschinen, Teilen von Rüttelmaschinen, insbesondere gerichtete Steuersender, Kreiserreger, Unwuchtmotoren, Magneterreger, Federelemente und Kardanwellen als Maschinenteile, maschinell betriebenen Förderapparaten, Förderschnecken und Förderschneckenförderern als Maschinen oder Maschinenteile, Förderbändern, Zellschleusen als Maschinen zur Förderung und Messung von Schüttgut, Kettenförderern, Blechbändern als Maschinenteile, Wagenhebern, nämlich mechanische Ausrüstungen zum Heben und Senken von Lasten, Becherwerken, Liften (Aufzüge), Bandförderern, Umlaufregalbändern als mechanische Komponenten, Plattenbandförderern, maschinell betätigten Lade- und Löschapparaten für Waggons, mechanischen Förderern für Gruben, Maschinen zum Reinigen von Kohle und zugehörigen Teilen, insbesondere Zerkleinerer, Rutschen, Pumpen, Fördereinrichtungen, Zyklonen und Wendelabscheidern, Hydrozyklonen, Schwingsortierern, Magnetabscheidern, Zentrifugen, Drainagemaschinen, mechanischen Ausrüstungen zum Zufügen von Flocken, Druckfiltern als Maschinen, Maschinen zum Befüllen und Entleeren von Pulver- und Schüttgutbehältern, pneumatischen und mechanischen Fördermaschinen für den Transport von Pulvern und Schüttgut, Ventilen und Flussfördergeräten zum Starten, Begrenzen und Stoppen von Pulver- und Schüttgutflüssen, Teilen aller vorstehend genannten Waren, physikalischen, optischen, elektrotechnischen und elektronischen Geräten für die Systemsteuerung und Überwachung von Maschinen, insbesondere Prozesskontrollsysteme für Ausrüstungen in Bezug auf Luftverschmutzung und Luftfilterung, pneumatischen Förderanlagen und mechanischen Schüttgutförderern, Messgeräten, Signalgeräten und Regelgeräten und -instrumenten, Messaufzeichnungsgeräten, Ausrüstungen für die Rüttelmessung und/oder Rüttelüberwachung und/oder zur Überwachung von Maschinen, Densimeterausrüstungen, Füllstandsmessinstrumenten, Druckaufzeichnungsgeräten, Waagen, Wägeausrüstungen, nämlich mechanische Waagen, Teile von Waagen, Massenflussmessgeräte, Fahrzeugwaagen, Maschinen zum Messen und Testen von Kraftaufnehmern, Bandwaagen, Dosierbandwaagen, Differentialwaagen, elektronischen Geräten und Apparaten zur Datenerfassung für Luftverunreinigungs- und -filtersysteme, für pneumatische Fördersysteme und Materialumschlagsysteme, Überwachungs- und Steuerungssysteme für solche Maschinen, Sicherheitsanlagen, nämlich Lichtschranken, Umschalter, Schutzvorrichtungen, nämlich elektronische Apparate und Instrumente sowie Sensoren für Überwachungs- und Steuerungszwecke zur Verwendung mit Maschinen, Rechnern und diesbezüglichen Peripheriegeräten für Steuerungssysteme und automatische Steuerungsgeräte für die vorstehend genannten Apparate, auf Datenträgern aufgezeichneten Programmen für Steuerungssysteme und automatische Steuerungsgeräte für die vorstehend genannten Apparate, Teilen für alle vorstehend genannten Waren, insbesondere Förder-/Umschlagapparate, Fördereinrichtungen, Steuerungen, Filtersysteme und Prozesssteuerungsausrüstungen und -systeme
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Technologische Dienstleistungen, ingenieurtechnische Dienstleistungen, ingenieurtechnisches Projektmanagement, Prüfdienste und Entwicklungsdienste für Prüfverfahren, technische Konstruktionsplanung, technische Projektplanung, Anlagenplanung, fachliche Beratung auf dem Gebiet der Ingenieurtechnik; Dienstleistungen von Designern, Entwurf von Materialwirtschaftssystemen und Entwurf von Luftfiltersystemen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. März 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 14. November 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. April 2018 | RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published | ||
| 19. Mai 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Dezember 2016 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 07. August 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. August 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. November 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Februar 2012 | Eintragung, Published |
ID: 11009979444