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Die Unionsmarke clydeprocess wurde als Wortmarke am 18.05.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.11.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009975897 |
| Anmeldedatum | 18. Mai 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juli 2011 |
| Eintragungsdatum | 02. November 2011 |
| Ablaufdatum | 18. Mai 2021 |
Markeninhaber
Pallaswiesenstraße 100
64293 Darmstadt
DE
64293 Darmstadt
DE
Markenvertreter
55, rue des Bruyères
1274 Howald
LU
Waren und Dienstleistungen
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Tanks und Silos aus Metall oder vorwiegend aus Metall, insbesondere Schüttgutbehälter
7
Maschinen für die chemische und pharmazeutische Industrie, die Nahrungsmittelindustrie, die Kunststoff-, Papier- und Zellstoffindustrie, die Schwerindustrie und die Umweltindustrie, nämlich Maschinen zum Trennen, Sortieren, Transportieren, Ein- und Ausladen von Materialien, Weiterleiten, Pressen und Zerkleinern von Abfall, und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Förderer, Maschinen mit mechanischen Aufnahmevorrichtungen zum Halten und Leeren von Schüttgutbehältern, überwiegend Maschinenausrüstung in Form von Maschinenteilen zum Rühren und Weiterleiten von Schüttgut aus Schüttgutbehältern; Volumenförderer (Maschinen); Schüttgutmischer, Füllmaschinen,Schüttgut-Klassiermaschinen; Staubfilter, Staubfiltergeräte; Mischmaschinen; Entwässerungssiebe (Maschinen oder Maschinenteile); Gusseiserne Entpackungsmaschinen; Mechanische Schwinggeräte zum Fördern, Rütteln, Beschicken, Sieben, Verdichten und Sortieren von Materialien; Schwingförderrinnen und Schwingsiebe als Maschinen oder Maschinenteile, Basis-Kompaktmaschinen, Teile von Schwingmaschinen (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind), insbesondere Richterreger, Kreiserreger, Unwuchtmotoren, Magneterreger; Federelemente und Gelenkwellen als Maschinenteile; Maschinenbetriebene Transportgeräte (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind), Förderschnecken und Förderschneckenförderer als Maschinen oder Maschinenteile, Förder- und Transportbänder,Zellenschleusen als Maschinen zum Fördern und Messen von Schüttgut,Kettenförderer,Blechbänder als Maschinenteile, Wagenheber,Nämlich mechanische Ausrüstungen zum Heben und Senken von Lasten,Becherwerke, Aufzüge, Bandförderer,Umlaufregalbänder als mechanische Komponenten,Transportbänder,Maschinenbetriebene Waggonbelade- und Waggonentladegeräte, mechanische Förderer für Gruben, Maschinen zum Kohlewaschen und dazugehörige Teile, insbesondere Brecher; Rutschen, Pumpen, Förderanlage,Zyklone und Wendelabscheider, Hydrozyklone, Wendelkonzentratoren, Magnetabscheider, Zentrifugen, Drainagemaschinen,Mechanische Ausrüstungen für die Zugabe von Flockensubstanzen, Druckfilter als Maschinen, Be- und Abfüllmaschinen und Behälter zum Entleeren von Pulver- und Schüttgutbehältern, pneumatische und mechanische Förderanlagen für den Transport von Pulver und Schüttgut, Ventile und fließfördernde Vorrichtungen zum Auslösen, Begrenzen und Stoppen des Pulver- und Schüttgutflusses; Maschinen und Anlagen zum Kühlen und Trocknen, insbesondere zum Kühlen und Trocknen von Förder- oder Schüttgut; Teile der vorgenannten Waren
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Physikalische, optische, elektrotechnische und elektronische Apparate (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind) für Steuersysteme und zur Maschinenüberwachung, insbesondere Prozesssteuerungssystme für Ausrüstung zur Verwendung in Bezug auf Luftverschmutzung und -filterung, pneumatische Förderung und maschinelles Schüttgut-Handling; Messgeräte, Signalgeräte und Regelgeräte und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Messaufzeichnungsgeräte, Ausrüstung für Schwingungsmess- und/oder Schwingungsüberwachungs- und/oder Überwachungsmaschinen, Dichtemessgeräte, Füllstandsmessinstrumente; Druckaufzeichnungsgeräte; Waagen, Wägeausrüstungen, nämlich mechanische Waagen, Teile von Waagen (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind), Massendurchfluss-Messgeräte, Fahrzeugwaagen, Maschinen zum Messen und Prüfen von Kraftaufnehmern; Bandwaagen, Dosierbandwaagen, Differentialwaagen, elektronische Geräte und Instrumente zur Datenerfassung, Überwachungs- und Steuerungssysteme für solche Maschinen; Sicherheitsanlagen, nämlich Lichtschranken, Kommutatoren, Schutzvorrichtungen, nämlich elektronische Apparate und Instrumente sowie Sensoren für Überwachungs- und Kontrollzwecke zur Verwendung mit Maschinen; Rechner und diesbezügliche Peripheriegeräte für Steuersysteme und automatische Steuerungen für die vorstehend genannten Geräte; Auf Datenträgern gespeicherte Programme für Steuersysteme und zur automatischen Steuerung der vorstehend genannten Geräte; Teile aller vorstehend genannten Waren
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Kühl- und Trockengeräte und -anlagen, insbesondere zum Kühlen und Trocknen von Förder- oder Schüttgut; Luftfiltergeräte und -maschinen; Luftreinigungsapparate und –maschinen, Bewässerungsapparate
12
Transporthängebahnen; Fallbehälter
20
Container (nicht aus Metall),Insbesondere Schüttgutbehälter
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Installation, Wartung, Pflege und Reparatur in Bezug auf Maschinen für die chemische und pharmazeutische Industrie, die Nahrungsmittelindustrie, die Kunststoff-, Papier- und Zellstoffindustrie, die Schwerindustrie und die Umweltindustrie, nämlich Maschinen zum Trennen, Sortieren, Transportieren, Ein- und Ausladen von Materialien, zum Weiterleiten, Pressen und Zerkleinern von Abfall sowie Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge), Förderer, Maschinen mit mechanischen Aufnahmevorrichtungen zum Halten und Leeren von Schüttgutbehältern, überwiegend Maschinenausrüstung in Form von Maschinenteilen zum Rühren und Weiterleiten von Schüttgut, Volumenförderer (Maschinen), Schüttgutmischer, Flaschenabfüllmaschinen, Schüttgut-Klassiermaschinen, Staubfilter und Staubfilterapparate, Mischer, Entwässerungssiebe als Maschinen oder Maschinenteile, gusseiserne Entpackungsmaschinen, mechanische Schwinggeräte zum Fördern, Rütteln, Beschicken, Sieben, Verdichten und Sortieren von Materialien, Schwingförderrinnen und Schwingsiebe als Maschinen oder Maschinenteile, Basis-Kompaktmaschinen, Teile von Schwingmaschinen (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind), insbesondere Richterreger, Kreiserreger, Unwuchtmotoren, Magneterreger, Federelemente und Gelenkwellen als Maschinenteile, maschinell betriebene Transportgeräte (soweit sie in dieser Klasse enthaltensind), Schneckenförderer und Förderschnecken als Maschinen oder Maschinenteile, Förderbänder, Zellenschleusen als Maschinen zum Fördern und Dosieren von Schüttgut, Kettenförderer, Blechbänder als Maschinenteile, Hebeböcke, nämlich mechanische Ausrüstungen zum Heben und Senken von Lasten, Becherwerke, Hebewerke, Gurtförderer, Umlaufregalbänder als mechanische Komponenten, Transportbänder, maschinenbetriebene Waggonbelade- und Waggonentladegeräte, mechanische Förderer für Gruben, Maschinen zum Kohlewaschen und dazugehörige Teile, insbesondere Brecher, Rutschen, Pumpen, Förderer, Zyklone und Wendelabscheider, Hydrozyklone, Wendelkonzentratoren, Magnetabscheider, Zentrifugen, Entwässerungsmaschinen, mechanische Ausrüstungen für die Zugabe von Flockensubstanzen, Druckfilter als Maschinen, Maschinen zum Befüllen und Entleeren von Pulver- und Schüttgutbehältern, pneumatische und mechanische Förderanlagen für den Transport von Pulver und Schüttgut, Ventile und fließfördernde Vorrichtungen zum Auslösen, Begrenzen und Stoppen des Pulver- und Schüttgutflusses, Teile aller vorstehend genannten Waren, physikalische, optische, elektrotechnische und elektronische Apparate (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind) für Steuersysteme und zur Überwachung von Maschinen, insbesondere Prozesssteuerungssysteme für Ausrüstungen zur Verwendung in Bezug auf Luftverschmutzung und -filterung, pneumatische Förderung und maschinelles Schüttgut-Handling, Messgeräte, Signalgeräte und Regelgeräte sowie -instrumente, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Geräte zur Messwertaufzeichnung, Ausrüstungen zur Schwingungsmessung und/oder Schwingungsüberwachung und/oder Überwachungsmaschinen, Dichtemessausrüstungen, Füllstandsmessinstrumente, Geräte zur Druckaufzeichnung, Waagen, Wägeausrüstungen, nämlich mechanische Waagen, Teile von Waagen (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind), Massendurchfluss-Messgeräte, Fahrzeugwaagen, Maschinen zum Messen und Prüfen von Kraftaufnehmern, Bandwaagen, Dosierbandwaagen, Differenzial-Dosierwaagen, elektronische Geräte und Instrumente zur Datenerfassung, Überwachungs- und Steuerungssysteme für solche Maschinen, Sicherheitsanlagen, nämlich Lichtschranken, Kommutatoren, Schutzvorrichtungen, nämlich elektronische Geräte und Instrumente sowie Sensoren für Überwachungs- und Steuerungszwecke zur Verwendung mit Maschinen, Rechner und diesbezügliche Peripheriegeräte für Steuersysteme und automatische Steuerungen für die vorstehend genannten Geräte, auf Datenträgern gespeicherte Programme für Steuersysteme und zur automatischen Steuerung der vorstehend genannten Geräte, Teile für alle vorstehend genannten Waren, insbesondere Umschlaggeräte, Förderer, Steuerungen, Filtersysteme und Prozesssteuerungsausrüstungen und -systeme
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Technologische Dienstleistungen, ingenieurtechnische Dienstleistungen, ingenieurtechnisches Projektmanagement, Prüfdienste und Entwicklungsdienste für Prüfverfahren, technische Konstruktionsplanung, technische Projektplanung, Anlagenplanung, fachliche Beratung auf dem Gebiet der Ingenieurtechnik; Dienstleistungen von Designern, Entwurf von Materialwirtschaftssystemen und Entwurf von Luftfiltersystemen; Entwicklung von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung, Pflege, Aktualisierung und Installation von Computersoftware; Computersoftware-Beratung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. März 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 14. November 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. April 2018 | RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published | ||
| 19. Mai 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Dezember 2016 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 07. August 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. August 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. November 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. März 2012 | Eintragung, Published |
ID: 11009975897