Logo (EUIPO, 17.05.2011)
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Die Unionsmarke wurde als Marke am 17.05.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Flächen oder Hintergründe in Karomuster #Rechtecke #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Marke |
| Aktenzeichen | 009973199 |
| Anmeldedatum | 17. Mai 2011 |
Markeninhaber
Gewerbepark Hardtwald 14
68723 Oftersheim
DE
68723 Oftersheim
DE
Markenvertreter
Grüner Weg 1
52070 Aachen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch, nämlich Parfümeriewaren; Präparate für die Gesundheitspflege, soweit es sich um Mittel zur Körper- und Schönheitspflege handelt
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Schallgeber, insbesondere mit einem Modul für ständig wechselnde Tonfrequenz zur Marderabwehr, auch einbaubar in ein metallisches Gehäuse oder Kunststoffgehäuse; Autoradios, Einbauzubehör und zwar Einbaukonsolen, Lautsprecher und Kassettenhalter, Fernseher, CD-Abspielgeräte, CD-Radios, DVD-Abspielgeräte, DVD-Radios, DVB-T-Empfänger, Monitore, Antennen, Feuerlöscher, Verstärker, Lautsprechersysteme bestehend aus 2 bis 4 Lautsprechern, einer Frequenzweiche und Einbaumaterial; Instrumente, nämlich Tachometer, Drehzahlmesser, Amperemeter, Ölthermometer, Kompasse, Wasserthermometer, Uhren zum Einbau in Kraftfahrzeuge; Navigationsgeräte, Sonnenbrillen, elektronische Messgeräte als Auto-Computer zur Ermittlung von Kraftstoffverbrauchswerten, Geschwindigkeitswerten und der Fahrtdauer; Armaturen als Messgeräte, Verbrauchsmessgeräte, Diebstahlwarnanlagen für Kraftfahrzeuge; Intervallschalter, Batterieschalter, Starterbatterien, Autobatterie-Ladegeräte, Warndreiecke, Fernbedienungen für Alarmanlagen, Fernbedienungen für Zentralverriegelungen, Rückfahrkameras, Regensensoren, Spannungswandler, Schutzbekleidung für Motorradfahrer, Schutzhelme für Motorradfahrer und Radfahrer; Zubehör für Navigationsgeräte, nämlich Navigations-CDs und Navigations-Programme; Software, gespeichert; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Ferngläser, Handyoberschalen; CD-Behälter; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und –instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Apparate und Instrumente für die wissenschaftliche Forschung in Laboratorien; Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, wie Apparate und Instrumente zum messen und zur Übermittlung von Befehlen; elektrothermische Werkzeuge und Apparate, nämlich elektrische Lötkolben, elektrische Bügeleisen; elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; Winkelmesser als Messinstrumente; Lochkarten-Büromaschinen
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Fahrzeugzubehör, nämlich Reifen, Leichtmetallräder, Stahlräder, Radzierkappen, Schutzzierleisten aus Messing, Schneeketten, Stoßstangen, Stoßdämpfer, Stoßfänger, Frontspoiler, Heckspoiler, Kotflügelverbreiterungen, Windsplits, soweit in Klasse 12 enthalten, Instrumentenhalter, Stabilisatoren, Nockenwellen, Federbeinabstützungen, Querlenkerabstützungen, elektrische Fensterheber, Fensterkurbeln, Sitze, Sitzkonsolen, Sitzkopfstützen, Sitzbezüge, Sicherheitsgurte, Überrollbügel, Überrollkäfige, Lenkräder, Lenkradnaben, Lenkradprallschützer, Fanfaren, Sirenen, Spiegel, Heckscheiben-Waschanlagen, im wesentlichen bestehend aus Wischermotor, Scheibenwischer, Waschwasserbehälter mit elektrischer Pumpe, Schalter und Einbaumaterial, Dosenhalter, Ablagen, Türablageschalen, Lufthauben, Haubenhalter, Windabweiser, Schmutzabweiser, Unterbodenschützer bestehend aus Blechen, Gitter oder Rosten, Außenjalousien, Innenjalousien, Schiebedächer, Sonnendächer, Gepäckträger, Fahrrad-Surf-Skiträger, Schalthebelknöpfe, Schalthebelabdeckungen, nämlich Manschetten, Handbremshebelgriffe, Einarm-Scheibenwischer, Tankdeckel, Türverriegelungsknöpfe, Lenkräder mit Airbag, Airbag-Adapter, Spiegelverstellknöpfe, Pedal-Sets bestehend aus einer Abdeckung für Gaspedal, Bremspedal und – teilweise – für das Kupplungspedal, Fahrwerksfedern, Hosenträger-Sicherheitsgurte, Führ-Einstiegleisten aus Metall oder Kunststoff, Distanzscheiben zur Verbreiterung der Fahrzeugspur, Armaturenbrett- und Mittelkonsolen-Verkleidungen aus Kunststoff, Heckschürzenschutzbleche, nämlich Hitzebleche; Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge, Sportkupplungen, Airbags, Mittelarmlehnen, Fahrzeugbremsen, Bremsbeläge für Fahrzeuge, Bremsbacken für Fahrzeuge, Bremsscheiben für Fahrzeuge, Chromzierleisten, Dachboxen, Domlager, Domstreben, Federteller, Federwegbegrenzer, Felgenschlösser, elektrische Zentralverriegelungen für Türen und Kofferraum, Flügeltüren, Freilaufnaben, Gurtpolster für Sicherheitsgurte, Aufsteller für die Motorhaube, Aufsteller für die Heckklappe, Heckablagen, Heckscheibenblenden, Heckgepäckträger, Autokennzeichenrahmen aus Kunststoff, Motorabdeckungen, Reserveradabdeckungen, Radschrauben, Felgen, Radzierblenden, Reifenventile, Spiegelabdeckungen, Türgriffe, Türgriffabdeckungen, Fahnenhalter, Bezüge für Fahrzeugspiegel, Bezüge für Lenkräder, Bezüge für Schalthebelknöpfe, Sonnenblenden, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Kraftfahrzeuge, Motore für Landfahrzeuge; Boote, Golfkarren, Kinderwagen, Mopeds, Motorräder, Roller; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 12 enthalten; Teile und Zubehör für vorgenannte Waren
ID: 11009973199