Eco Logo (EUIPO, 03.05.2011)
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Die Unionsmarke Eco wurde als Bildmarke am 03.05.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.02.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Baum oder ein Strauch #Bäume oder Sträucher in stilisierter Form #Ein Kreis #Grün
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009938069 |
| Anmeldedatum | 03. Mai 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juni 2011 |
| Eintragungsdatum | 09. Februar 2013 |
| Ablaufdatum | 03. Mai 2021 |
Markeninhaber
Reisholzstr. 16-18
40721 Hilden
DE
40721 Hilden
DE
Markenvertreter
Kleinstraße 15
61194 Niddatal
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Kunstharze und synthetische Harze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Bindemittel für Gießereiformen und Gießereiformkörper, insbesondere auf anorganischer Basis; Filtermaterial, soweit in Klasse 1 enthalten; Überzugsmassen als chemische Erzeugnisse, soweit in Klasse 1 enthalten, für Gießereiformen und Gießereikerne aus Sand, Metall oder Schaumstoff; Überzugsmassen auf der Basis von Aluminiumsilikaten für Gießereiformen und Gießereikerne aus Sand, Metall oder Schaumstoff; Formentrennmittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Formenpflegemittel als chemische Zusatzstoffe, soweit in Klasse 1 enthalten; Polyesterharze als Kunstharze oder synthetische Harze im Rohzustand, nämlich in flüssiger Lösung oder als Festharz zur Herstellung von Lacken, Farben oder anderen Beschichtungsmitteln; anorganische Chemikalien in Form von Calciumcarbid und Siliciumnitrid; chemische Erzeugnisse für die Eisen- und Stahlindustrie; Mittel zur Entschwefelung von Roheisen und Stahlschmelzen auf Basis von Calciumcarbid und/oder Magnesium; Stranggießpulver; Impfmittel als metallurgische Zusatzmittel für die Behandlung von Gusseisenschmelzen; Salze und Salzgemische zur Behandlung von Metallschmelzen, insbesondere leichtmetallhaltiger Legierungen; Düngemittel; Dichtungsmittel für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse und chemische Verbindungen zur Verwendung im Schiffbau; Bindemittel für Kunstharze zur Verwendung bei der Herstellung von Gusskernen und Gussformen; schmelzflüssige Schmelzmittel; chemische Verbindungen zur Verwendung als Sandzusätze in der Gießereiindustrie; chemische Katalysatoren; Kern- und Formschlichten zur Verwendung in der Gießereiindustrie; thermoplastische Harze; chemische Verbindungen zur Verwendung als rheologische Hilfsmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Kunstharze und Bindemittel für Kunstharze zur Verwendung in der Gießereiindustrie; Entsandungs- und Formtrennmittel, alle für Gießereizwecke; Naphthalin; Zyklohexan; Toluol; Kohlenwasserstofflösungen; Fettsäuren; Kunstharze im Rohzustand in Form von Dispersionen, Pasten, Granulaten und Pulvern, insbesondere für die Farben- und Lackeindustrie, die Textilindustrie, für Gießereien und für die Papierindustrie; Substanzen zum Gießen; Bindemittel für Harze zur Verwendung für die Herstellung von Formenteilen oder Formen (für Metallgusszwecke); Erzeugnisse zur Reinigung von Metallgussstücken oder deren Teilen; Bindemittel und Sandersatzzuschlagstoffe für Gussstücke und Gussstückteile zur Verwendung bei der Herstellung von Metallformen oder deren Teilen (zur Verwendung in der Metallformindustrie); Mittel zum Härten und Schweißen von Metallen; Alkydharze, Epoxydharze, Phenolharze, Akrylharze, Polyester, Harnstoffharze und Melaminharze zur Verwendung in der Farben-, Textil-, Papier-, Holzindustrie und in anderen Industriezweigen sowie für den Metallguss; Fettsäuren und chemische Erzeugnisse für den Metallguss; petrolchemische Erzeugnisse, einschließlich Naphthalin, Zyclohexan, Toluol; verschiedene Harze, einschließlich Alkydharze, Epoxydharze, Phenolharze, Akrylharze, Polyester, Harnstoffharze und Melaminharze zur Verwendung in der Farben-, Textil-, Papier- und Holzindustrie und in anderen Industriezweigen; chemische Erzeugnisse zur Verwendung in Gießereien
6
Gießereiformen aus Metall; Fertigkerne aus Metall für die Gießereitechnik; metallurgische Produkte für die Stahl- und Gießereiindustrie, insbesondere unedle Metalle und Legierungen sowie Ferro- und Speziallegierungen für die Stahlproduktion und Stahlveredelung; Legierungen zum Impfen und Behandeln von Gusseisenschmelzen, insbesondere in Form von Fülldrähten; Fülldrähte für die Behandlung bzw Veredelung von Stahlschmelzen, zum Impfen und für die Magnesium-Behandlung von Gusseisenschmelzen; Ferrosilizium und Calciumsilizium mit Gehalten an seltenen Erdmetallen, Zirkon, Barium, Strontium, Mangan, insbesondere mit einem Gehalt an Kohlenstoff zum Modifizieren von Gusseisenschmelzen
7
Feuerfeste Filter (Teile von Maschinen) für die Gießereitechnik; feuerfeste Filter für Gießereimaschinen oder Gussanordnungen (Maschinen), insbesondere zur Verhinderung des Eindringens von Verunreinigungen beim Gießen; feuerfeste Filter als Teile von Maschinen, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere für den Grauguss, Sphäroguss, Stahlguss und Aluminiumguss; Speisereinsätze (Maschinenteile) zur Verwendung in Gießereien; Speiser (Maschinenteile) als Teile von Gussanordnungen, insbesondere exotherme und isolierende Einsteckspeiser sowie isolierende Speiserhülsen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. März 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. August 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Januar 2018 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 12. Februar 2013 | Eintragung, Published |
ID: 11009938069