GENIE

EUIPO EUIPO 2011 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke GENIE wurde als Bildmarke am 13.04.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Blasen, schaumige Massen, Sprechblasen

Markendetails Letztes Update: 20. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 009891748
Anmeldedatum 13. April 2011
Veröffentlichungsdatum 09. Juni 2011
Eintragungsdatum 24. November 2011
Ablaufdatum 13. April 2031

Markeninhaber

100 Innovation Way
29621 Anderson
US

Markenvertreter

Leopoldstr. 4 80802 München DE

Widerspruch / Beschwerde

09.09.2011: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
RUBIX GROUP INTERNATIONAL Ltd

Waren und Dienstleistungen

3 Reinigungsmittel für Fußböden, Teppiche, Polster, Stoffe, Arbeitsflächen und Wände; Flüssige Reinigungsmittel zur Verwendung in Reinigungsgeräten für Böden, Teppiche und andere Bodenbeläge, Arbeitsplatten und Wände; Schäumungs- und Entschäumungsmittel zur Verwendung in Reinigungsgeräten für Böden, Teppiche und andere Bodenbeläge, Arbeitsplatten und Wände; Präparate zum Entfernen von Schmutz und Gerüchen von Fußböden, Teppichen, Polstern, Stoffen, Arbeitsflächen und Wänden; Fleckenentfernungsmittel für Teppiche, Polster und Stoffe; Shampoos für Fußböden, Polierwachs,Alle vorstehend genannten Waren für Haushaltszwecke
7 Elektrische Geräte zur Reinigung und Pflege von Oberflächen aller Art, insbesondere Böden, Teppichen, Polstern und Fahrzeuginnenräumen; Staubsauger, Handstaubsauger, Nass- und Trockenstaubsauger, Staubsauger mit Wasserfilter, Mini- und Leichtstaubsauger, beutellose Staubsauger; Bodenreinigungsgeräte; Poliermaschinen für Fußböden; Teppichwaschmaschinen; Bodenwischmaschinen; Reinigungsmaschinen und -geräte, Dampfstrahler, Hochdruckreiniger; Die vorstehend genannten Waren mit und ohne Kabelverbindung zur Stromversorgung; Alle vorstehenden Geräte mit oder ohne Möglichkeit zum Akku-Betrieb; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren, Reinigungsbürsten, Bürstenzubehör, Werkzeuge zur Staubbeseitigung, Düsen, Fugendüsen, Teppichdüsen, Düsen für Hartfußböden, Klopfer, Elektrische Bürsten, Gelenkbürsten, Filter, Schläuche, Staubbehälter für Staubsauger,Alle vorstehend genannten Waren für Haushaltszwecke
37 Instandhaltung, Wartung und Reparatur von elektrischen Haushaltsgeräten zur Reinigung und Pflege von Oberflächen aller Art, insbesondere Böden, Teppiche, Polsterwaren und Fahrzeuginnenräume; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Staubsaugern für den Haushalt und sonstigen Reinigungsgeräten für den Haushalt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. November 2021 Änderung Vertreter, Published
09. April 2021 Verlängerung, Trade mark renewed
17. Februar 2021 Übertragung / Adressänderung, Published
27. Mai 2019 Änderung Vertreter, Published
05. Februar 2019 Änderung Vertreter, Published
01. Februar 2019 Änderung Vertreter, Published
28. September 2018 Änderung Vertreter, Published
03. Januar 2014 Übertragung / Adressänderung, Published
29. April 2013 Änderung Vertreter, Published
25. April 2012 Änderung Vertreter, Published
08. November 2011 Übertragung / Adressänderung, Registered
29. September 2011 Änderung Vertreter, Published
28. September 2011 Änderung Vertreter, Published

ID: 11009891748