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Die Unionsmarke init wurde als Wortmarke am 05.04.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009868291 |
| Anmeldedatum | 05. April 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juni 2011 |
| Eintragungsdatum | 03. April 2013 |
| Ablaufdatum | 05. April 2031 |
Markeninhaber
Kaeppelestr. 6
76131 Karlsruhe
DE
76131 Karlsruhe
DE
Markenvertreter
Schneidmühlstraße 21
69115 Heidelberg
DE
Widerspruch / Beschwerde
31.08.2011: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
init Aktiengesellschaft für digitale Kommunikation
Waren und Dienstleistungen
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Elektronische Mess- und Kontrollinstrumente; Geräte zum Erfassen von Daten, insbesondere Geräte zur elektronischen Erhebung von Beförderungsentgelt und elektronische Wegstreckenmessgeräte; Dateneingabegeräte, insbesondere Geräte zum Lesen von Magnetstreifen- oder Chipkarten oder berührungsempfindliche Dateneingabegeräte; Datenverarbeitungsgeräte, insbesondere Bordrechner für die öffentliche Personenbeförderung und Geräte zum Verarbeiten personenbezogener Daten, verkehrsrelevanter Daten und Wegstreckendaten; optische und Magnetdatenträger aus Kunststoff oder Papier, insbesondere Kunststoffkarten mit Magnetstreifen und berührungslose Chipkarten; Ortungssysteme, nämlich Anlagen, Geräte und Software zur Standortermittlung, insbesondere Infrarot- oder Funk- oder GPS-Ortungssysteme; Haltestellen-Informationssysteme, nämlich Anlagen, Geräte nebst Software zur akustischen oder optischen Fahrgastinformation, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen und Rechenmaschinen, insbesondere modulare Kassensysteme, nämlich modulare, mechanische und elektronische Kassen nebst Software und daraus zusammengestellte Geräte und Anlagen; Drucker, insbesondere Fahrscheindrucker; Apparate und Geräte zur drahtlosen Datenübertragung, insbesondere mobiler Datenfunk; Software, insbesondere für die Datenverarbeitung im öffentlichen Personenbeförderungsverkehr, vorzugsweise für die Fahrplanerstellung, Wagenumlaufbildung, Dienstplanung, Dienstreihenfolgebildung und Personaldisposition sowie Fahrplanauskunft, Pausenregelungen, Abrechnungen von Wegzeiten und Turnusplänen, Fahrgeldmanagement; Telematiksoftware, Software zur Planung und zum Betrieb von Transport-, Verkehrs- und Leitsystemen; alle vorstehenden Waren ausschließlich im Bereich des öffentlichen Personenbeförderungsverkehrs
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Telekommunikation, Telemetrie, insbesondere Übertragung von Daten für den öffentlichen Personenbeförderungsverkehr sowie Verkehrstelematik zur Verkehrsbeeinflussung durch Information, Kommunikation, Überwachung und Steuerung mit dem Ziel, negative Auswirkungen des Verkehrs zu minimieren; alle vorstehenden Dienstleistungen ausschließlich im Bereich des öffentlichen Personenbeförderungsverkehrs
42
Erstellung von Software für Dritte, insbesondere zur Verwendung im öffentlichen Personenbeförderungsverkehr, vorzugsweise zur Fahrplanerstellung, Wagenumlaufbildung, Dienstplanung, Dienstreihenfolgebildung und Personaldisposition sowie Fahrplanauskunft, Pausenregelungen, Abrechnungen von Wegzeiten und Turnusplänen, Erstellung von Telematiksoftware sowie von Software zur Planung und zum Betrieb von Transport-, Verkehrs- und Leitsystemen; Technische Beratung auf dem Gebiet der Transport-, Verkehrs- und Leitsysteme, insbesondere auf dem Gebiet der mobilen Telematiksysteme und elektronischen Zahlungssysteme; alle vorstehenden Dienstleistungen ausschließlich im Bereich des öffentlichen Personenbeförderungsverkehrs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. April 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. April 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009868291