SX Logo (EUIPO, 22.03.2011)
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Die Unionsmarke SX wurde als Bildmarke am 22.03.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.08.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabe "S" #Buchstabe "X"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009829185 |
| Anmeldedatum | 22. März 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Mai 2011 |
| Eintragungsdatum | 21. August 2012 |
| Ablaufdatum | 22. März 2031 |
Markeninhaber
Junghansring 52
72108 Rottenburg am Neckar
DE
72108 Rottenburg am Neckar
DE
Markenvertreter
Tilsiter Str. 3
71065 Sindelfingen
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.06.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
Essex Group, LLC
Waren und Dienstleistungen
17
Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate); Schläuche nicht aus Metall für Bauzwecke; Injektionsschläuche, Verpressschläuche; Injektionsmaterial als Dichtungsmasse für die Abdichtung von Bauwerksfugen; Bänder, insbesondere Fugen- und Quellbänder zum Abdichten von Bauwerksfugen; Polymer-Quellbänder, insbesondere mit quellfähigem Gummi und/oder quellfähigen Harzen und/oder Bitumen und/oder Bentonit; Kompressionsdichtung, Abdichtungsmaterial und/oder Dichtbeschichtung und/oder Dichtungsmembran für Bauwerke, für Wand-, Boden- und Deckenflächen und für Rohrdurchführungen, für Risse und Fugen an Bauwerken und für Flachdächer, als Dampfsperre für Balkone, Terrassen und/oder Industrieböden; bitumenfreies und/oder niedrigviskoses und/oder selbstnivellierendes und/oder gieß- und/oder roll- und/oder streichfähiges Abdichtungsmaterial und/oder Dichtbeschichtung; Quellpaste, insbesondere auf einer Polymerbasis oder Bentonitbasis bestehende Quellpaste; Einschlagprofile aus Kunststoff, insbesondere als Kompressionsdichtung oder als Widerlager; Fugenabdichtungselement aus Metall und nicht aus Metall zum Positionieren zwischen zwei Betonierabschnitten; Fugenabdichtungselement aus Metall und nicht aus Metall zum Positionieren zwischen zwei Betonierabschnitten und Fugenblech mit ein- oder beidseitig haftender Schicht, die Kristallisations- und/oder Haftklebe- und/oder Quellkomponenten aufweisen; Fugenabdichtungselement aus Metall und nicht aus Metall zum Positionieren zwischen zwei Betonierabschnitten und Fugenblech mit Haltelaschen und/oder Haltebügel und/oder Befestigungsklauen; Anschlusstücke für Injektionsschläuche, überwiegend oder vollständig aus Kunststoff; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von sich auf Elektrodrähte, Elektrokabel und Telekommunikationsprodukte beziehende Waren
19
Baustoffe, Baumaterialien und Materialien für Bauzwecke nicht aus Metall; Rohre nicht aus Metall für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Haltelaschen, Haltebügel, Stoßklammern und/oder Befestigungsklammern und/oder Befestigungsgitter nicht aus Metall für Injektionsschläuche, Verpressschläuche, Fugenbänder und Quellbänder, Fugenabdichtungselemente und/oder Fugenbleche; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von sich auf Elektrodrähte, Elektrokabel und Telekommunikationsprodukte beziehende Waren
37
Wartung, Reparatur und Instandhaltung mit Hilfe der Abdichtungstechnik und Abdichtungsarbeiten an Bauwerken; alle vorgenannten Dienstleistungen mit Ausnahme von sich auf Elektrodrähte, Elektrokabel und Telekommunikationsprodukte beziehende Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Januar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Januar 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. Oktober 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Dezember 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. November 2012 | Korrektur, Published | ||
| 23. August 2012 | Eintragung, Published |
ID: 11009829185