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Die Unionsmarke SpotPass wurde als Wortmarke am 16.03.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.10.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009813551 |
| Anmeldedatum | 16. März 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juni 2011 |
| Eintragungsdatum | 05. Oktober 2011 |
| Ablaufdatum | 16. März 2021 |
Markeninhaber
11-1 Hokotate-cho, Kamitoba
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Heimvideospielapparate; Programme für Heimvideospielapparate; Elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für Heimvideospielgeräte gespeichert sind; Speichermedien mit Programmen für Heimvideospielgeräte; Steuerungen, Joysticks und Speicherkarten für Heimvideospielapparate; Teile und Zubehör für Heimvideospielgeräte; Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen gespeichert sind; Speichermedien mit Programmen für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Programme für Spielhallen-Videospielautomaten; Elektronische Schaltkreise, optische Platten, Magnetplatten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Kassetten, ROM-Karten, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für Videospielautomaten für Spielhallen gespeichert werden; Speichermedien mit Programmen für Videospielautomaten für Spielhallen; Computer; Computerprogramme; Herunterladbare Computerprogramme; Elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, -disketten, Optische Platten für die Datenverarbeitung, Magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Kassetten, CD-ROMs, DVD-ROMs mit gespeicherten Programmen für Computer; Speichermedien mit gespeicherten Programmen für Computer; Spielprogramme für Mobiltelefone; Mäuse (Datenverarbeitungsausrüstung); Maus-Matten; Computertastaturen; Drucker zur Verwendung mit Computern; Computerperipheriegeräte; Monitore (Computerhardware); Scanner für die Datenverarbeitung; Elektronische Stifte (für Bildschirmgeräte); Elektronische Terminplaner; Funktelefone; Teile und Zubehör für Funktelefone; Riemen für Mobiltelefone; Telekommunikationsanlagen und -apparate; Bespielte CDs; Schallplatten; Metronome; Auf elektronischen Schaltkreisen und CD-ROMs gespeicherte automatische Darbietungsprogramme für elektronische Musikinstrumente; Herunterladbare Musikdateien; Belichtete kinematografische Filme; Belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; Herunterladbare Bilddateien; Bespielte Videoplatten und Videobänder; Elektronische Publikationen
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Notizbücher; Mechanische Bleistifte; Schreibetuis; Papier- und Schreibwaren sowie Studienmaterialien; Sammelkarten; Magazine (Veröffentlichungen); Kataloge; Druckschriften; Druckereierzeugnisse; Gedruckte Lotteriescheine (nicht als Spielzeug); Fotografien; Ständer für Fotografien; Papierfahnen; Fahne, Wimpel aus Papier; Pasten und andere Klebemittel für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Elektrische Bleistiftspitzer
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Kartenspiele als Spielzeug und deren Zubehör; Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Teile und Zubehör für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Spielzeug; Puppen; Go-Spiele; Japanische Spielkarten (Utagaruta); Japanisches Schach ("Shogi"-Spiele); Kartenspiele und deren Zubehör; Spielwürfel; Japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Diamond-Spiele; Schachspiele; Damespiele; Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Spielkarten; Japanische Spielkarten (Hanafuda); Mah-jong; Spielautomaten und -apparate; Billardausrüstungen; Unterhaltungsmaschinen und -apparate zur Verwendung in Vergnügungsparks (ausgenommen Videospielautomaten für Spielhallen); Sportausrüstungen; Angelgeräte; Ausrüstung zum Sammeln von Insekten; Videospielautomaten für Spielhallen; Teile und Zubehör für Videospielautomaten für Spielhallen
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Ausgabe von Prämienkarten (Treuekarten); Werbung und Dienstleistungen auf dem Gebiet der Öffentlichkeitsarbeit oder Bereitstellung von Informationen darüber; Bereitstellung von Informationen über Veranstaltung, Durchführung und Organisation von Handelsmessen; Ausgabe von Rabattmarken oder Bereitstellung von Informationen darüber; Analysen in Bezug auf die Geschäftsführung oder betriebswirtschaftliche Beratung; Marktforschung oder Bereitstellung von diesbezüglichen Informationen; Umfragen mittels Fragebogen oder Bereitstellung von diesbezüglichen Informationen; Bereitstellung von Informationen zum Warenhandel; Durchführung von Prämierungen, Quizprogrammen, Verlosungen, Fragebogenumfragen und Spielen zur Verkaufsförderung von Waren oder Dienstleistungen oder Bereitstellung von diesbezüglichen Informationen; Ausgabe von Kupons für die Verkaufsförderung von Waren oder Dienstleistungen oder Bereitstellung von Informationen darüber; Geschäftsführung für Hotels; Vermittlung von Zeitungsabonnements oder Bereitstellung von Informationen darüber; Betrieb von Computern, Schreibmaschinen, Fernschreibern und anderen ähnlichen Büromaschinen; Bereitstellung von Informationen über Beschäftigungsmöglichkeiten; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Heimvideospielapparate; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Programme für Heimvideospielgeräte; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Cartridges, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Heimvideospielgeräte gespeichert sind; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Steuerungen, Joysticks und Speicherkarten für Heimvideospielgeräte; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für Teile und Bestandteile von Heimvideospielgeräten; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Handspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Programme für Handspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Cartridges, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Teile und Zubehör für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kartenspiele, Spielzeug und Zubehör dafür
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Elektronische Mailboxdienste (Telekommunikation) und Bereitstellung von Informationen in Bezug darauf; Kommunikation über Heimvideospielapparate; Bereitstellung von Informationen zur Kommunikation über Heimvideospielapparate; Kommunikation über Videospielautomaten in Spielhallen; Bereitstellung von Informationen über Kommunikation durch Videospielautomaten für Spielhallen; Kommunikation über Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Bereitstellung von Informationen zur Kommunikation über Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Kommunikationsdienste per Mobiltelefon; Bereitstellung von Informationen zur Kommunikation über Mobiltelefone; Computergestützte Kommunikation in Bezug auf Nachrichten und Bilder; Telekommunikation (ausgenommen Rundfunk und Fernsehen); Rundfunk; Nachrichtenagenturen; Vermietung von Telekommunikationsausstattung einschließlich Telefone und Fernkopierapparate
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Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation über Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation durch Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Bildern durch Kommunikation über Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Bildern über Kommunikation per Mobiltelefon; Bereitstellung von Bildern durch Kommunikation; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation durch Handspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation durch Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation durch Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Bildern über Kommunikation per Mobiltelefon; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation; Bereitstellung von Filmen mittels Kommunikation durch Handspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Bereitstellung von Spielfilmen mittels Kommunikation über Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Filmen mittels Kommunikation durch Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Spielfilmen über Kommunikation per Mobiltelefon; Bereitstellung von Filmen mittels Kommunikation; Filmvorführung, Filmproduktion oder Filmvertrieb; Bereitstellung von Musik und Klängen mittels Kommunikation über Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Musik und Klängen über Kommunikation mittels Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Musik und Klängen über Kommunikation mittels Heimvideospielgeräten; Bereitstellung von Musik und Ton über Kommunikation per Mobiltelefon; Bereitstellung von Musik und Ton mittels Kommunikation; Organisation, Leitung oder Durchführung von Videospielereignissen; Bereitstellung von Vergnügungseinrichtungen; Bereitstellung von Spielen mittels Kommunikation durch Handspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Spielen mittels Kommunikation durch Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Spielen durch Kommunikation über Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Spielen über Mobiltelefone; Bereitstellung von Spielen durch Kommunikation; Bereitstellung von Spielen für Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Spielen für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Spielen für Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Spielen für Mobiltelefone; Bereitstellung von Spielen über Telekommunikationsnetze; Bereitstellung von Spielen über Kommunikationsnetze; Vermietung von Videospielapparaten und Videospielautomaten für Spielhallen; Vermietung von Taschenspielgeräten mit Flüssigkristallanzeige; Dienstleistungen in Bezug auf die Lehre und die Unterweisung in den Bereichen Kunst, Fertigkeiten, Sport oder Allgemeinbildung; Bereitstellung von elektronischen Publikationen über Kommunikation; Bereitstellen von elektronischen Publikationen; Bereitstellung von Informationen zu ausgestrahlten Fernsehprogrammen
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Gestaltung; Entwurf von Hardware für Computerspiele; Entwurf, Programmierung oder Pflege von Programmen für Heimvideospielapparate; Bereitstellung von Beratung und Informationen in Bezug auf den Entwurf, die Programmierung oder die Pflege von Programmen für Heimvideospielapparate; Entwurf, Programmierung oder Pflege von Programmen für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Beratung und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf den Entwurf, die Programmierung oder Pflege von Programmen für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Entwurf, Programmierung und Pflege von Programmen für Videospielautomaten; Bereitstellung von Beratung und Informationen in Bezug auf den Entwurf, die Programmierung oder die Pflege von Programmen für Videospielautomaten für Spielhallen; Entwurf, Programmierung oder Pflege von Programmen für Mobiltelefone; Bereitstellung von Beratung und Informationen in Bezug auf den Entwurf, die Programmierung oder die Pflege von Programmen für Mobiltelefone; Erstellung oder Pflege von Websites; Entwurf von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung oder Pflege von Computersoftware; Technische Beratung in Bezug auf die Leistung und den Betrieb von Computern, Kraftfahrzeugen und Maschinen, die hohe Anforderungen an Fachkenntnisse, Fähigkeiten oder Erfahrungen der Bediener stellen, um die erforderliche Präzision des Betriebs zu erreichen; Vermietung von Computern; Bereitstellung von Computerprogrammen für die Bildverarbeitung und Bereitstellung von Informationen in Bezug darauf; Bereitstellung von Computerprogrammen zur Erstellung, Bearbeitung oder Verarbeitung von Bildern, Illustrationen, Texten und Mustern; Bereitstellung von Computerprogrammen für den Zugang zu elektronischen Mailboxen im Internet; Bereitstellung von Computerprogrammen; Vermietung von Serverspeicherplatz und Bereitstellung von Informationen in Bezug darauf; Vermietung von Speichermedien mit Programmen für Heimvideospielgeräte; Vermietung von Speichermedien mit Programmen für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Vermietung von Speichermedien mit Programmen für Videospielautomaten für Spielhallen; Vermietung von Speichermedien mit Spielprogrammen für Mobiltelefone
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Januar 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Oktober 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11009813551