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Die Unionsmarke ZES wurde als Wortmarke am 02.03.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009777971 |
| Anmeldedatum | 02. März 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Juni 2011 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Joachimsthaler Str. 10 - 12
10719 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.08.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Carl Zeiss AG
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Messung und Anwendung von elektromagnetischen Zellinformationen, mit Ausnahme solcher, die der Diagnose und/oder Therapie von Magen oder Darmgeschwüren, insbesondere als Folge des Zollinger-Ellinson-Syndroms dienen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; alle vorgenannten Waren zur Erfassung und/oder Erzeugung elektromagnetischer Wellen, insbesondere unter Verwendung von Spulen; Chipkarten; elektronische und magnetische Speichermedien
10
Ärztliche Instrumente und Apparate zur Erfassung und/oder Erzeugung elektromagnetischer Wellen, insbesondere unter Verwendung von Spulen; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke zur Erfassung und/oder Erzeugung elektromagnetischer Wellen, insbesondere unter Verwendung von Spulen; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme solcher, die der Diagnose und/oder Therapie von Magen oder Darmgeschwüren, insbesondere als Folge des Zollinger-Ellinson-Syndroms dienen
44
Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheitspflege für Menschen und Tiere; Diagnose- und Therapieverfahren im Zusammenhang mit der Messung und Anwendung von elektromagnetischen Zellinformationen; alle vorgenannten Dienstleistungen mit Ausnahme solcher, die der Diagnose und/oder Therapie von Magen oder Darmgeschwüren, insbesondere als Folge des Zollinger-Ellinson-Syndroms dienen
ID: 11009777971