Logo (EUIPO, 24.02.2011)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 24.02.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.07.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Darstellungen der Sonne, Sonnen stilisiert #Sonne mit Strahlen, die aus geradlinigen Linien, Strichscheiben oder Bändern bestehen #Oben geschlossene Kronen (durch Guts- oder Hutmütze) #Kronen mit einem Kreuz bekrönt #Kronen mit einem weiteren figurativen Element
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009760901 |
| Anmeldedatum | 24. Februar 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. April 2011 |
| Eintragungsdatum | 14. Juli 2011 |
| Ablaufdatum | 24. Februar 2031 |
Markeninhaber
Saarlandstr. 240
55411 Bingen am Rhein
DE
55411 Bingen am Rhein
DE
Markenvertreter
Schwester-Steimer-Weg 4
55411 Bingen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Datenaufzeichnungsgeräte, Datendrucker, automatische elektronische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Geldscheinen sowie von Münzgeld; durch Eingabe von Magnetkarten und/oder durch Mikroprozessor-Chipeinrichtungen betätigte elektronische Apparate; alle vorgenannte Waren ausschließlich in Verbindung mit münz- und jetonbetätigten Spiel-/Unterhaltungsautomaten und/oder Anlagen von münz- und jetonbetätigten Spiel-/Unterhaltungsautomaten; Geldwechselautomaten, Geldzähl- und Geldsortiermaschinen jeweils in Verbindung mit Geldspiel- und Unterhaltungsgeräten, soweit in Klasse 9 enthalten; Geldwechselautomaten, elektronische Sicherungsapparate und daraus gebildete Anlagen, insbesondere für Gebäude, Betriebe, Spielhallen, Fahrzeuge, Schiffe, Luftfahrzeuge, Geldspiel- und Unterhaltungsgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Geräte und Instrumente für statistische Analysen für Geldspiel- und Unterhaltungsautomaten sowie für deren Entwicklung soweit in Klasse 9 enthalten
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Spiele (soweit in Klasse 28 enthalten), elektronisches Dart, Spieltische für Tischfußball, Poolbillardspiele, Snooker (Spiele), münz- und jetonbetätigte Spielautomaten (Maschinen), die auch mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind
37
Installation und Reparatur von münzbetätigten Geldspiel- und Unterhaltungsautomaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. April 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Dezember 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. August 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. April 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009760901