pizza bob Logo (EUIPO, 23.02.2011)
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Die Unionsmarke pizza bob wurde als Bildmarke am 23.02.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.02.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Rechtecke #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Rot, rosa, orange #Orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009759523 |
| Anmeldedatum | 23. Februar 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. April 2011 |
| Eintragungsdatum | 13. Februar 2015 |
| Ablaufdatum | 23. Februar 2031 |
Markeninhaber
Ulmer Str. 29
89331 Burgau
DE
89331 Burgau
DE
Markenvertreter
Schertlinstr. 23
86159 Augsburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
17.05.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Orkla Foods Sverige AB
Waren und Dienstleistungen
30
Pizzas; Pizzaprodukte; Pizza- und Teigtaschen, Pasteten (soweit in Klasse 30 enthalten), Sandwiches, Waffeln, Mehlspeisen, auch tiefgefroren; Pfannkuchen und Tortillas, insbesondere gefüllt mit Fleisch und/oder Gemüse, auch tiefgefroren; Nudeln, Frischnudelgerichte, Frischnudelfertiggerichte, insbesondere Cannelloni, Lasagne, Tortellini, Ravioli, alle Gerichte auch als Tiefkühlerzeugnisse; Baguettes und im Wesentlichen mit Käse und/oder Obst und/oder Gemüse belegte essfertige Toasts oder Brötchen; frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Reis, Nudeln, Mais, Couscous (Grieß) und/oder Getreide; vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Getreide; Mehlspeisen; Quiches; Sojamehl; Sojasoße, Tacos; Kaffee, sowohl in Form von Bohnen als auch gemahlen, Espresso-Kaffee, Tee, Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Kaffee-, Espresso-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke; Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, einschließlich Muffins, Semmeln, Teekuchen, Teegebäck, Biskuits, Keksen, Plätzchen, Gebäck; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Knabbererzeugnisse aus Getreide; Zwieback, Dauerbackwaren; Knabbererzeugnisse aus Gebäck; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Müsli und Müsliriegel; Fertiggerichte aus Teigwaren, Salatgerichte, nämlich Feinkostsalate auf der Basis von Teigwaren; Snacks (soweit in Klasse 30 enthalten)
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte in Verbindung mit der Unterstützung beim Betrieb oder der Führung eines Handelsunternehmens durch betriebswirtschaftliche Beratung; Veröffentlichung und Herausgabe von Werbedruckereierzeugnissen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Erstellen von betriebswirtschaftlichen Statistiken; Marketing (Absatzforschung); Merchandising (Verkaufsförderung); Marktforschung, Marktanalyse; Meinungsforschung; Unternehmensberatung im Bereich Vertrieb (ausgenommen Transport), Unternehmensberatung im Bereich Verkauf; Vermietung von Verkaufsautomaten, Verkaufsständen, Werbeflächen und Werbematerial; Entwicklung von Gastronomiekonzepten in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Einzelhandelsdienstleistungen im Lebensmittelbereich und in Bezug auf Nahrungsmittel, sowie im Zusammenhang mit alkoholischen und nicht-alkoholischen Getränken, technischen Ölen und Fetten, Schmiermitteln, Brennstoffen, einschließlich Motortreibstoffen, Bekleidungsstücken, insbesondere Herren-, Damen- und Kinderoberbekleidung, einschließlich T-Shirts, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, auch Caps, Souvenirs, Karamellen, Süßwaren, insbesondere Kaugummis, Bonbons, Schokolade, Konfekt, Chips, Popcorn, Pudding, Druckereierzeugnissen, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Stadtplänen, Landkarten, Büchern, Ton- und/oder Bildträgern wie CDs, DVDs, Musikkassetten, Camping- und Reiseutensilien, nämlich Handkoffer, Handtaschen, Umhängetaschen, Reisetaschen, Anzugs- bzw Kleidungshüllen, Krawatten- und Hemdentaschen, Aktentaschen, Schirme
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb einer Bar, einer Snackbar, eines Bistros; Betrieb von Restaurants (Verpflegung); Catering; Bewirtung und Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterias, Spielotheken, Restaurants, Selbstbedienungsrestaurants, Schnellimbissrestaurants und Verkehrsinfrastruktureinrichtungen wie Raststätten, Tankstellenshops, Autohöfen und Parkplatzeinrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Mai 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Mai 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Februar 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11009759523