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Die Unionsmarke Orion wurde als Wortmarke am 13.04.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009741679 |
| Anmeldedatum | 13. April 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. November 2011 |
| Eintragungsdatum | 20. April 2013 |
| Ablaufdatum | 13. April 2031 |
Markeninhaber
Schäferweg 14
24941 Flensburg
DE
24941 Flensburg
DE
Markenvertreter
Schäferweg 14
24941 Flensburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.11.2011: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Orion Corporation
Waren und Dienstleistungen
3
Parfümeriewaren, Alle Produkte nicht für medizinische Zwecke
10
Vibromassagegeräte, Massagegeräte mit und ohne Motor, Massagekugeln, künstliche Gliedmaßen, Gummipuppen als Sexualhilfsmittel, Vakuumpenispumpen, Vakuumpumpen (soweit in Klasse 10 enthalten), medizinische und hygienische Gummiwaren, Präservative (Kondome), Ehehygieneprodukte und Hilfsmittel aus Silikon und anderen Kunststoffen, nämlich Liebeskugeln, Penisringe, Dildos und funktionsgerechte Nachbildungen von menschlichen Körperteilen, insbesondere Geschlechtsorganen; erotische Spiele und Spielzeuge für Erwachsene, nämlich Spiele, Spielwaren und Zubehör für vorgenannte Waren; Puppen für erotische und sexuelle Spiele; erotische Sportgeräte
28
Gesellschaftsspiele, Kartenspiele, Spielkarten, Spielwürfel, Würfelbecher, Scherzartikel; Masken, Augenmasken, soweit in Klasse 28 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Februar 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11009741679