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Die Unionsmarke DIGISPOT wurde als Wortmarke am 16.02.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.04.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009741521 |
| Anmeldedatum | 16. Februar 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. April 2011 |
| Eintragungsdatum | 28. April 2012 |
| Ablaufdatum | 16. Februar 2031 |
Markeninhaber
Grillparzerstr. 6a
22085 Hamburg
DE
22085 Hamburg
DE
Markenvertreter
Meiendorfer Str. 89
22145 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.05.2011: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
DIGI SLOVAKIA s.r.o.
Waren und Dienstleistungen
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Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte, Computer; Computerperipheriegeräte; Interfaces; Datenverarbeitungsprogramme und Software, insbesondere zur Planung, Organisation, Produktion und Verwaltung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen und mobil zu empfangenden Programmen sowie zum Logging; Hard- und Software zum Fernzugriff und zur Fernwartung; Geräte und Einrichtungen zur computergestützten Audio- und Bildbearbeitung, Programm- und Produktionsplanung, Sendevorbereitung und Sendeabwicklung sowie für die Archivierung
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Installation, Wartung und Reparatur von Software für datentechnische Anlagen, auch im Fernzugriff; Computerberatungsdienste; Aktualisierung (Update) von Software; Hard- und Softwareberatung; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Entwicklung, Erstellung, Wartung und Pflege von Programmen für die Datenverarbeitung, für Datenverarbeitungssysteme und Netzwerke sowie deren Komponenten; Erstellung von Programm- und Datenbanksystemen für die Datenverarbeitung; Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken; Systemadministration für Software basierte Systeme; Planung des Einsatzes und der Nutzung von Datenträgern zur Planung, Organisation, Produktion und Verwaltung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen und mobil zu empfangenden Programmen; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere im Bereich der neuen Medien, für Rundfunk- und Fernsehstationen, Internetradiosysteme und zentrale Datenspeichersysteme sowie im Bereich der Telekommunikation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. März 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. April 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. Januar 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Februar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2013 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 22. Mai 2012 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 13. Januar 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009741521