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Die Unionsmarke SISSEL wurde als Wortmarke am 10.02.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.10.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009727025 |
| Anmeldedatum | 10. Februar 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 2011 |
| Eintragungsdatum | 09. Oktober 2015 |
| Ablaufdatum | 10. Februar 2031 |
Markeninhaber
Römerstraße 30/2. Stock
6900 Bregenz
AT
6900 Bregenz
AT
Markenvertreter
Lindengasse 8
1070 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
22.08.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
ITALFARMACO, S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Wasch-und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs-und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Fichtennadelöle, Eukalyptusöle, Mittel zur Körper-und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Öle, Salben, Lotion, Reinigungsmittel; Massageöle, Massagemilch
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Geräte zum Aufzeichnen, Übertragen und Wiedergeben von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Videobänder, Compact Dics, Magnetbänder, DVDs und andere Datenträger bespielt mit Informationen, Musik und Anweisungen über Fitness, Training, Trainingsgeräte, Yoga, Pilates und/oder Aerobic
10
Chirurgische, ärztliche, zahn-und tierärztliche Instrumente und Apparate; Akupunkturnadeln; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; chirurgisches Nahtmaterial; orthopädische Artikel; orthopädische Sitzmöbel und Sitzkissen; Kissen, Pölster und Matratzen für medizinische und orthopädische Zwecke, lufgefüllte Sitzkissen für medizinische Zwecke; Liegen und Stühle für Therapie und Massage; orthopädische Bandagen, Miederwaren, Suspensorien, Strümpfe, Strumpfhosen und Fußbekleidung; Blutdruckmeßgeräte, Hörgeräte; Krankenunterlagen; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken; medizinische Geräte für die Krankengymnastik; Geräte zur Pflege und zum Behandeln von Krankheiten des Bewegungsapparates; Geräte für die Elektro-, Ultraschall-, Druckwellen-, Laser-, Stoffwechseltherapie; Traktionsgeräte, Fremdkraftbewegungsgeräte, Bewegungsgeräte zum Dehnen und zum Kräftigen von Muskeln; heiße und kalte Gelpackungen für medizinische Zwecke; elektrische und nicht elektrische Massagegeräte; Massagezubehör, nämlich Massagebälle, Nackenstützen, Massagegeräte; Diagnosegeräte; Liegen für Chiropraktiker; Stühle für die medizinische Praxis, Stühle und Liegen für Gynäkologie und Metroskopie; Gehbarren; Geräte für Heißsteinmassage; Wärme- und Kältekompressen; Geräte zum Anwärmen und zum Kühlen von Kompressen; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke
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Möbel, Spiegel, Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel, Rahmen, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten, Werkzeugstiele, Garnspulen; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen; Transportbehälter, Fässer, Tanks; Nieten, Schrauben, Stifte; Möbel-, Fenster- und Türbeschläge; Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Spalierstäbe; Betten, Bettzeug, Matratzen, Sprungfedermatratzen, Matratzenauflagen, Kopfkissen, Kissen, Polster; Schilder, einschließlich Kennzeichenschilder für Fahrzeuge (nicht aus Metall); Briefkästen sowie Tanks, nicht aus Metall oder Mauerwerk; luftgefüllte Polster, luftgefüllte Sitzpolster (alle vorgenannten Waren nicht für medizinische Zwecke); Druckpolster; Sitzringe; Rückenkissen; Sitzkeile; Rückenstützen; Sessel; Stapelvorrichtungen für Gymnastikbälle; Reisekissen (alle vorgenannten Waren nicht für medizinische Zwecke); tragbare Massagetische; Zubehör für tragbare Massagetische, nämlich Gesichtsauflagen und Armstützen; tragbare Massagesessel; Baby- und Kinderliegen
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Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen), Polsterfüllstoffe aus Textil; rohe Gespinstfasern
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Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Kissenüberzüge
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Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke zum Ausführen von Sport, Gymnastik, Rehabilitation und Pilates
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Übungsmatten, Yogamatten, Matten und Unterlagen für das Ausführen von Pilates
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Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel sowie Turn- und Sportgeräte; Bodybuilding-Geräte für die Muskulatur, insbesondere die Rumpfmuskulatur stärkende Körperübungen; Sportbälle, Spielbälle; Spiel- und Sportgeräte; Übungsbälle; Halterungen und Stützeinrichtungen für Übungsbälle; Sprungbälle; Übungsgeräte mit an einer Wand montierten Stangen, Sprossenwände; Sitzbälle und Sessel mit Sitzbällen, luftgefüllte Kissen und Polster für Balance- und Steppübungen für die körperliche Fitness und Aerobic, Gymnastikschläuche zur Verbesserung der Körperstärke, der Fitness und des Tonus, elastische Bänder zur Verwendung in der Gruppenfitness, im persönlichen Training oder in der Rehabilitation, Übungsstangen für die körperliche Fitness und die Kräftigung, Stative zum Halten von Übungsstangen, Schaumkissen für Gymnastik, Kipptische für Verwendung beim Fitnesstraining und beim Stärken des Rückens; Medizinbälle für Gymnastik; Halterungen für Medizinbälle für Gymnastik; Übungsgeräte, nämlich Stressabbaubälle für das Handtraining; Beschläge zum Befestigen von Gymnastikschläuchen und elastischen Übungsbändern an Türen als Teile von Gymnastikgeräten, Schaumstoff-Blöcke und Gurte (Sportartikel) für das Ausüben von Yoga; Geräte zum Ausführen von Pilates
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich der Gymnastik und Gymnastikausrüstungen sowie Ausrüstung für Physiotherapie und Physiotherapie; Zusammenstellung von Daten zur Bereitstellung von Information im Internet betreffend Gymnastik, Artikel für Gymnastik, Physiotherapie und Geräte betreffend Physiotherapie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. März 2022 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 20. September 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. Juli 2021 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 12. Februar 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. Oktober 2015 | Eintragung, Published |
ID: 11009727025