(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 009691502 (EUIPO, 27.01.2011)

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Seifen und dergleichen; Kosmetika und Toilettenartikel; Parfümeriewaren und Duftstoffe; In Form von Kits verkaufte Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Cremes, Badesalze, Schönheitsmasken, Deodorants, Waschmittel, Kompaktpuderdosen, Lippenstifte, Make-up, Nagellack, Öle für kosmetische Zwecke und Öle für Parfums und Duftstoffe, Shampoos, Rasiermittel, Schuhpolitur, Bräunungsmittel

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schiffsziergegenstände aus Metall; Metallskulpturen; Schlüsselketten aus Metall; Schlüsselringe aus Metall; Fingerhüte aus Metall; Glocken und Klingeln aus Metall; Schlüsselringe aus Metall; Schlüsselketten aus Metall; Teile, Bestandteile, Komponenten und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind

8 Handbetätige Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Zuckerzangen, Dosenöffner, Flaschenöffner, Nussknacker, Löffel, Käsemesser (nicht elektrisch), Pizzaschneider (nicht elektrisch), Gabeln und Löffel; Teile, Bestandteile, Komponenten und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 8 enthalten sind

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Schutzbekleidung, schützende Kopfbedeckungen und schützendes Schuhwerk; Augenschirme; Sonnenbrillen; Brillen; Taschenlampen; Ferngläser; Bojen; DVD-Abspielgeräte; CD-Player; Magnetdatenaufzeichnungsgeräte; Videokassetten; Videospielkassetten; Computerspiele; Videorecorder; Compactdiscs; Elektronische Publikationen; Messingmagnete; Magneten für Kühlschränke (Metall); Magneten für Kühlschränke (nicht aus Metall); Magneten für Kühlschränke aus Harz; Teile, Bestandteile, Zubehör und Bauteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten

12 Schiffe und Boote, deren Teile und Bestandteile (ausgenommen "Luftkissenfahrzeuge"); Teile, Bestandteile, Zubehör und Bauteile, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind, für alle vorstehend genannten Waren

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Taschenuhren; Pillendosen aus Edelmetall; Puderdosen aus Edelmetall; Schlüsselringe aus Edelmetall; Münzen; Medaillons; Revers-Pins [Schmuckwaren]; Schlüsselanhänger aus Leder (Anhänger); Teile, Bestandteile, Komponenten und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 14 enthalten sind; Uhrenschmucketuis

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Zeitschriften [Magazine]; Broschüren; Flyer; Postkarten; Glückwunschkarten; Zeichenbedarfsartikel; Materialien zum Malen; Fahnen aus Papier; Tinten; Bierdeckel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Papieruntersetzer und -platzdeckchen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Papiertaschentücher, Tischtücher, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Grußkarten, Einschlagpapier, Landkarten, Schreibstifte, Bleistifte und andere Schreibinstrumente, Flüssigstifte, besonders hochwertige Bürostifte, Lesezeichen, Terminkalender und Kalender, Kataloge, Büroartikel, Notizbücher, Notizblöcke, Globen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Servietten, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Papiertaschentücher, Schreibtischzubehör, Poster, Schreibpapier, Drucke, Druckmaterialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Papiertüten, Papierbeschwerer, Bilder, Sammelalben, Fotoalben; Federetuis, Tischschreibwaren aus Papier; Ausmalbücher; Großformatige Bildbände [Coffee Table Books]; Rosenkränze; Scheckhefthüllen; Banknotenhalter; Reisepasshüllen

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Gepäckstücke; Reisekoffer aus Leder; Einkaufstaschen, Strandtaschen, Geldbörsen, Brieftaschen, Hartgeldbörsen, Portemonnaies, Kosmetiktaschen ohne Inhalt, Hüfttaschen, Sporttaschen, Turnbeutel, Mehrzwecksporttaschen und/oder -turnbeutel, Taschen mit Innenfächern, Reisetaschen mit Innenfächern für Kleidung und Zubehör; Geldbörsen für Kinder; Rucksackgestelle; Rucksäcke; Matchbeutel; Reisetaschen; Teile, Bestandteile, Komponenten und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Rahmen, Gipsskulpturen und Kunststoffskulpturen; Taschenklappspiegel; Schlüsselketten, nicht aus Metall und nicht aus Leder; Schlüsselringe (nicht aus Metall); Stühle; Teile, Bestandteile, Komponenten und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind

21 Utensilien und Behälter für Haushalt oder Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kämme und Schwämme; Bürsten (ausgenommen Pinsel); Behälter für Speisen und Getränke; Tafelgeschirr und -besteck; Topfhandschuhe; Keramikplatten; Untersetzer; Kleiderbürsten; Schuhbürsten, Schuhanzieher, Schuhputztücher, praktische Schuhputzgeräte und Schuhspanner; Tragbare Kühlboxen, Trinkflaschen, Isolierflaschen, Eiskübel, Teller, Pfefferstreuer, Zuckerdosen, Salzsteuer, -fässer, Eierbecher, Serviettenhalter, Serviettenringe, Tabletts, Zahnstocherbehälter, Flaschenöffner, Pillendosen, Schüsseluntersetzer und Schüsseluntersetzer, Futtergefäße für Haustiere; Sport- und Wasserflaschen ohne Inhalt; Reisebecher; Becher, Trinkgläser und Humpen, Glashumpen, Schnappsgläser aus Glas; Schnapsgläser aus Kristallglas; Schüsseluntersetzer; Topfhandschuhe; Teile, Bestandteile, Komponenten und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 21 enthalten sind

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Tischdecken; Tischservietten; Geschirrtücher; Geschirrtücher; Banner und Fahnen (nicht aus Papier); Handtücher und sonstige Bekleidungsaccessoires aus Textilstoffen; Etiketten aus Stoff; Einkaufstaschen für Bekleidung; Geschirrtücher

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Hemden, Blusen, T-Shirts, Trägershirts, Sweatshirts, Jogginghosen, Bandanatücher, Halstücher, Stirnbänder, Schweißbänder, Badeanzüge, Shorts, Röcke, Kleider, Jacken, Mäntel, Hosen, Pyjamas, Morgenmäntel, Unterwäsche, Nachthemden, Nachtwäsche, Hüte, Mützen, Handschuhe, Fausthandschuhe, Socken, Wirkwaren und Schuhe

26 Fingerhüte; Zierfingerhüte aus Edelmetall; Zierfingerhüte (aus Porzellan oder Glas)

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Maßstäbliche Schiffsmodelle; Christbaumornamente; Spielkarten; Kopfhauben für Golfschläger; Golftaschen; Sporttaschen für Tennis; Puzzles; Pokerchips; Spielzeug-Musikinstrumente, nämlich Hörner, Trommeln und Rumbakugeln; Spielzeugpuppen; Spielzeugboote; Modellschiffe; Aufblasbare Puppen und Auftriebshilfen in Form von Ringen für die Freizeit; Aufblasbare Spielzeug-Kreuzfahrtschiffe; Plüschspielzeug; Spielkarten; Teile, Bestandteile, Komponenten und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 28 enthalten sind

29 Konserven

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Schokoladengetränke, Pralinen, Süßwaren, Fondant, Cookies, Kekse, Kuchen, Eiscreme, Pasta, Pasteten, Jogurt, Honig, Senf und Soßen

34 Feuerzeuge, Zigarettenetuis, Raucherartikel, Streichhölzer und Aschenbecher

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	009691502

Anmeldedatum	27. Januar 2011
Veröffentlichungsdatum	30. März 2011
Eintragungsdatum	10. Juli 2011
Ablaufdatum	27. Januar 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. August 2022			Änderung Vertreter, Published
12. Februar 2021			Verlängerung, Trade mark renewed
08. Februar 2021			Änderung Vertreter, Published
09. Oktober 2020			RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published
09. Juli 2020			RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published
15. April 2019			Änderung Vertreter, Published
24. Oktober 2017			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
22. Oktober 2015			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 22. August 2022

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